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+ Istanbul: Schwedens Nato-Mitgliedschaft dauert weiter
+ Köln: Ermittlungen gegen Woelki
+ Berlin: Entlastung für Studenten dauert noch
+ Berlin: Fast 24 Millionen Pendler in 2021
+ Weitere Meldungen des Tages
Istanbul - mikeXmedia -
Der Weg für Schweden und Finnland zu einer Nato-Mitgliedschaft ist wegen der Türkei immer noch nicht frei. Man hoffe nun beim nächsten Treffen zwischen den drei Ländern Ende November in Stockholm auf größere Fortschritte, so der türkische Präsident Erdogan nach einer ersten Zusammenkunft mit dem neuen schwedischen Regierungschef Kristersson. Schweden wolle für seine eigene Sicherheit in die Nato, da sei es nur richtig, wenn alles getan werde, um der Türkei auch bei ihrer Sicherheit zu helfen, hieß es weiter.
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Köln - mikeXmedia -
Es gibt neue Vorwürfe gegen Kardinal Rainer Maria Woelki. Das hat die Kölner Staatsanwaltschaft mitgeteilt und gesagt, dass man dem nachgehen werde. Man sei bereits aktuell mit der Prüfung befasst und könne auch in förmliche Ermittlungen eintreten, so der zuständige Oberstaatsanwalt. Genauere Angaben machte er jedoch nicht. In einem Zeitungsinterview war zuvor berichtet worden, dass Woelki frühzeitig über Missbrauchsvorwürfe gegen den früheren Chef der Sternsinger, Pilz, informiert gewesen sei.
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Berlin - mikeXmedia -
Die versprochene Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro für Studierende und Fachschüler wird voraussichtlich erst im nächsten Jahr ausgezahlt. Das geht aus einem ersten Entwurf für ein entsprechendes Gesetz des Bildungsministeriums hervor. Es muss noch zwischen der Regierung und den Bundesländern abgestimmt werden. Nach Plänen des Ministeriums soll die Gesetzgebung im kommenden Monat abgeschlossen sein und das Gesetz dann im Januar in Kraft treten.
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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind fast 24 Millionen Menschen für die Arbeit regelmäßig über ihre Wohnortgrenzen hinweg in eine andere Stadt gefahren. Das geht aus Informationen der Statistikämter der Länder hervor. Das waren knapp zwei Drittel aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten. Die stärksten Pendlerströme gab es nach Hamburg, Berlin, Frankfurt am Main und München.
+ Berlin: Kindergeld wird auf 250 Euro erhöht
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Im kommenden Jahr steigt das Kindergeld auf einheitlich 250 Euro monatlich. Das sind für die ersten beiden Kinder 31 Euro mehr als bisher. Über die neue Summe soll am Donnerstag im Bundestag abgestimmt werden. Bislang war eine Erhöhung auf 237 Euro vorgesehen. Unter anderem wegen der Inflation ist Beitrag jetzt jedoch angehoben worden. Das neue Kindergeld bedeuten vor allem für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen eine wichtige zusätzliche monatliche Entlastung, so ein FDP-Politiker.
+ Brüssel: Mehr Zeit für Schuldenrückzahlung
+ Berlin: Lang nimmt Klimaaktivsten in Schutz
+ Kairo: Neubauer kritisiert Scholz
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Die EU Kommission gibt hochverschuldeten Mitgliedsstaaten mehr Zeit für die Schuldenrückzahlung. Dazu soll es eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes geben. Mit den Staaten sollen individuelle Pläne für den Abbau von Schulden und Defiziten ausgehandelt werden, so die Pläne. Die anderen EU-Staaten müssen diesen Vorhaben dann jedoch zustimmen. Langfristig sollen Verstöße gegen die Finanz-Regeln aber härter bestraft werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Grünen-Chefin Lang hat die Klimaaktivisten in Deutschland gegen Vergleiche mit einer „Klima RAF“ in Schutz genommen. Die Rote Armee Fraktion habe mit Waffen und Sprengstoff getötet. Durch die Terroristen hatten mehr als 30 Menschen ihr Leben verloren. Wer hier Parallelen ziehe, verhöhne das Leid der Opfer und Hinterbliebenen, so Lang.
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Kairo - mikeXmedia -
Beim Weltklimagipfel in Ägypten hat Bundeskanzler Scholz versucht, sich medienwirksam vor allem mit jüngeren Klimaschützern in Szene zu setzen. Bei Klimaaktivistin Luisa Neubauer kam das jedoch nicht gut an. Sie ist mit den deutschen Klimaschutzmaßnahmen nicht zufrieden und kritisiert die Bundesregierung und Kanzler Scholz deutlich.
+ Washington: Gewinne für Demokraten und Republikaner
+ Berlin: Klimaaktivisten auf dem Brandenburger Tor
+ Stuttgart: Bürgergeld weiter umstritten
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
In den ersten Stunden der Auszählungen der US-Zwischenwahlen gibt es noch keinen klaren Favoriten. Bislang haben sich aber Dutzende republikanische Kandidaten durchgesetzt, die den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 offen angezweifelt hatten. In den ersten Stunden nach Schließung der Wahllokale hatten über 130 Wahlleugner die Abstimmung gewonnen. Darunter viele Kongressabgeordnete. Viele weitere Rennen sind noch offen. Gute Ergebnisse werden bislang auch den Demokraten bescheinigt. Das spielt auch Präsident Biden in die Hände.
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Berlin - mikeXmedia -
Am Morgen haben Klimaschutz-Aktivisten auf dem Brandenburger Tor in Berlin demonstriert. Die Gruppe „Letzte Generation“ hängte dort ein Transparent auf. Am Tag des Mauerfalls wolle man zum Zusammenhalt aufrufen, weil man als Gesellschaft am Abgrund stehe, hieß es in einer Mitteilung. Die Gruppe fordert ein entschiedenes Vorgehen gegen den Klimawandel. Die „Letzte Generation“ sorgt derzeit vor allem mit Straßenblockaden für Kritik.
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Stuttgart - mikeXmedia -
Christian Bäumler, der Vize des CDU-Arbeitnehmerflügels hält das Bürgergeld-Konzept der Ampel-Koalition für gescheitert. Es hat mit dem Vorschlag der Regierung keine Chance im Bundesrat, so Bäumler in einem Interview. Die Kompromissvorschläge bezeichnete er als reine Kosmetik. Im Mittelpunkt der Kritik steht der Verzicht auf Sanktionen, etwas dass erst nach sechs Monaten Leistungskürzungen angewendet werden können.
+ Genf: Mehr Schutz für Kinder gefordert
+ Weitere Meldungen des Tages
+ Washington: Trump könnte Kandidatur bekanntgeben
+ München: Milliarden Euro an Reallohnverlust
+ Frankfurt/Main: Weitere Zinsanhebungen gefordert
+ Weitere Meldungen des Tages
Washingtonton - mikeXmedia -
Der frühere US-Präsident Trump könnte in der kommenden Woche eine neue Kandidatur für das Amt bekanntgeben. Bei Auftritten sprach er von einer großen Mitteilung am 15. November. Als Grund für die Wartezeit gab er die Zwischenwahlen an, die gestern für das Abgeordnetenhaus, Teile des Senats und Dutzende Gouverneure in den USA durchgeführt wurden. Nichts sollte von der Bedeutung des Tages ablenken, hieß es von Trump zuvor. Es wird schon seit langem darüber spekuliert, ob Trump seine eigene Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2024 ankündigen könnte.
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München - mikeXmedia -
Der rasante Anstieg der Energiepreise kostet Deutschland fast 110 Milliarden Euro an verlorenem Realeinkommen. Das geht aus aktuellen Berechnungen hervor. Ökonomen gehen daher davon aus, dass sich dies auch auf zukünftige Tarif- und Gehaltsverhandlungen für die Arbeitnehmer bemerkbar machen wird. Man geht davon aus, dass der Rückgang des Realeinkommens auch in den kommenden Jahren bestehen bleiben dürfte. Bundeskanzler Scholz wird unterdessen nicht müde, immer und immer wieder in den Vordergrund zu stellen, welche Hilfen die Bundesregierung zur Verfügung stellt. Die Forderungen nach höheren Steuerabgaben für Besserverdienende, wie etwa ein Energie-Soli, kommen dabei nicht überall gut an. Auch bei Finanzminister Lindner nicht.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Im Kampf gegen die rekordhohe Teuerung im Euroraum drängt Bundesbank-Präsident Nagel auf weitere Zinsanhebungen. Sie sind erforderlich, um die Inflationsrate auf zwei Prozent zurück zu bringen, so Nagel im Rahmen eines Symposiums. Die Teuerungsrate liegt mit Werten um die 10 Prozent seit Monaten deutlich über den angestrebten zwei Prozent und der Zielmarke der Europäischen Zentralbank. Je länger die Inflation hoch bleibe, umso schwieriger werde es, wieder Preisstabilität herzustellen, so die Finanzexperten weiter.