22. 11. 17

+ Den Haag: Urteil zu MH17 erwartet
+ London: Infrastruktur unter Beschuss
+ Berlin: Giffey sieht keine Schuld beim Innensenator
+ Weitere Meldungen des Tages

Den Haag - mikeXmedia -
Das Strafgericht in Den Haag wird heute ein Urteil im Fall der abgeschossenen Boeing 777 der Malaysia Airlines entscheiden. Flug MH17 war im Juli 2014 über der Ostukraine abgeschossen worden. Alle 298 Personen an Bord waren dabei ums Leben gekommen. Die vier mutmaßlichen Täter sind zur Urteilsverkündung nicht anwesend.

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London - mikeXmedia -
Im Ukraine-Krieg nehmen russische Truppen weiter die Infrastruktur des Landes unter Beschuss. Nach der Energie- ist jetzt die Gasversorgung im Fadenkreuz der Angriffe. Große Teile der national verfügbaren Netzkapazitäten sind schwer in Mitleidenschaft gezogen, wie vom Verteidigungsministerium mitgeteilt worden ist.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichts zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen hat sich die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Giffey, zu Wort gemeldet. Obwohl für die Fehler und Pannen ganz klar der damalige Innensenator verantwortlich ist, sieht Giffey die Schuld nicht bei ihm, sondern bei allen. Die Neuwahlen kosten den Steuerzahler in Berlin über 35 Millionen Euro, wie aus ersten Schätzungen hervorgeht.

22. 11. 17

+ London: Ölkonzerne fahren Milliardengewinne ein
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Die Ölkonzerne gehören ganz klar zu den Gewinnern der Krise. Sie fuhren weltweit Milliardengewinne ein, während Bürger und Unternehmen in Deutschland nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Energiepreise bezahlen sollen. Im dritten Quartal zahlten die Ölkonzerne Dividenden von über 46 Milliarden Euro aus. Das ist ein Plus von drei Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum.

22. 11. 17

+ Brüssel: Keine Hinweise auf russischen Angriff
+ Frankfurt/Main: Wachsende Risiken für Finanzstabilität
+ Berlin: Gas- und Strompreisbremse lässt auf sich warten
+ Heppenheim: Heue Nacht Leoniden-Höhepunkt
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Nach den Raketeneinschlägen im polnisch-ukrainischen Grenzgebiet hat sich die Lage wieder etwas entspannt. Russland wurde die Verantwortung für den Vorfall gegeben worden. Würde in der Ukraine kein Krieg geführt werden, wären die vermutlich ukrainischen Abwehrraketen russischen Ursprungs nicht in Polen eingeschlagen, hieß es. Auch die Nato teilte mit, keine Hinweise auf einen vorsätzlichen Angriff zu haben.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die EZB sieht wachsende Risiken für die Finanzstabilität im Euroraum. Die Unternehmen und Menschen spüren die Auswirkungen der Inflation und das langsamere Wachstum. Eine technische Rezession im Euroraum ist damit wahrscheinlicher geworden, so die europäischen Währungshüter.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundeskabinett wird morgen nicht über die Gas- und Strompreisbremse entscheiden. Das hat Wirtschaftsminister Habeck mitgeteilt. Die Gesetzesentwürfe sollen in den kommenden Tagen im Umlaufverfahren beschlossen werden. Bis Mitte Dezember sollen die Gesetze dann vom Bundesrat und dem Bundestag grünes Licht bekommen. Beide Gesetze bezeichnete Habeck als anspruchsvoll, vor allem wegen der Abwicklung durch Stadtwerke und Verteilnetzbetreiber. Es solle nichts ins Gesetz geschrieben werden, was nicht umsetzbar sei, deswegen brauche man ein paar Tage länger, so Habeck weiter.

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Heppenheim - mikeXmedia -
Heute Nacht haben alle Sternfreunde die besten Chancen auf die Leoniden. Der Sternschnuppenregen erreicht heute Nacht seinen Höhepunkt. In der Erdatmosphäre verglühen dann pro Stunde 10 bis 15 Meteore. Sie sind sehr hell und mit bis zu 70 km pro Sekunde auch sehr schnell. Wenn das Wetter mitspielt, ist aber am Morgen des 19. November sogar mit mehr als 50 Meteoren pro Stunde am Himmel zu rechnen, so die Experten weiter.

22. 11. 16

+ Koblenz: Prozessbeginn wegen Mordes
+ Wiesbaden: Weihnachtsgeld für die Mehrheit der Beschäftigten
+ Weitere Meldungen des Tages

Koblenz - mikeXmedia -
Über 30 Jahre nach einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im Saarland hat in Koblenz der Prozess gegen den 51-jährigen Angeklagten begonnen. Damals war ein 27-jähriger Asylbewerber in den Flammen ums Leben gekommen. Der Angeklagte muss sich wegen Mordes verantworten. Er soll das Feuer aus rassistischer Gesinnung gelegt haben. Der Mann sitzt seit April in Untersuchungshaft. Ihm wird neben Mord auch versuchter Mord in 20 Fällen vorgeworfen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Wie das Statistische Bundesamt mitgeteilt hat, kann die große Mehrheit der Tarifbeschäftigten auch in diesem Jahr mit Weihnachtsgeld rechnen. Im Schnitt werden über 2700 Euro überwiesen. Das entspricht einer Steigerung von 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Osten erhalten über 88 Prozent der Beschäftigten Weihnachtsgeld und damit etwas mehr als im Westen. Die Zahlungen fallen im Westen mit jedoch rund 150 Euro höher aus.

22. 11. 16

+ Berlin: Wahl muss Wiederholt werden
+ Schwerin: Tatverdächtiger nach Brandstiftung gefasst
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Das Berliner Verfassungsgericht hat entschieden: Die Wahl zum Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden. Bei der Durchführung war es zu massiven Fehlern und Pannen gekommen. Die Verantwortung dafür trägt der damalige Innensenator. Änderungen an den Kandidaten darf es nicht geben. Für die Regierende Bürgermeisterin Giffey könnte es im Amt eng werden. Die Neuwahlen kommen die Steuerzahler mit rund 35 Millionen Euro teuer zu stehen.

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Schwerin - mikeXmedia -
Nach der Brandstiftung an einer Flüchtlingsunterkunft bei Wismar hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Demnach soll es sich um einen Feuerwehrmann aus der Region handeln. Er war bislang nicht politisch in Erscheinung getreten. Es wird jetzt geprüft, ob der Mann im Zusammenhang mit einer Serie von Brandstiftungen in der Region steht.

22. 11. 16

+ Nusa Dua: Gemeinsames Abschlusspapier
+ Warschau: Ermittlungen nach Raketeneinschlägen
+ Berlin: Faeser für Obergrenze bei Barzahlung
+ Weitere Meldungen des Tages

Nusa Dua - mikeXmedia -
Heute geht der G20-Gipfel in Indonesien zu Ende. Trotz großer Meinungsunterschiede zum Ukraine-Krieg ist eine gemeinsame Abschlusserklärung angenommen worden. Das Papier wurde am Mittwoch offizielle verabschiedet. Der russische Außenminister Lawrow, in Vertretung für Präsident Putin auf der Ferieninsel, hatte den Gipfel noch vor der Unterzeichnung der Abschlusserklärung bereits am Dienstag verlassen. Die abweichende Haltung Russlands wurde zu Protokoll genommen. Vor dem Gipfel war unsicher gewesen, ob ein gemeinsames Abschlusspapier zustande kommen würde.

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Warschau - mikeXmedia -
Nach dem Einschlag von zwei Raketen an der polnisch-ukrainischen Grenze laufen die Untersuchungen weiter. Noch in der Nacht hatten mehrere Ostblock-Länder den Nationalen Sicherheitsrat tagen lassen. Russland hatte die Verantwortung an den Raketeneinschlägen und zwei Todesopfern zurückgewiesen. Inzwischen scheint es sich zu bestätigen, dass es sich zwar um Raketen aus russischer Produktion, allerdings um Geschosse der ukrainischen Armee gehandelt hat. Noch in der Nacht kam auch die Internationale Gemeinschaft und die Nato zu Gesprächen zusammen, wie auch Bundeskanzler Scholz in Indonesien mitteilte.

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Berlin - mikeXmedia -
Innenministerin Faeser will für das Bezahlen mit Bargeld eine Obergrenze von unter 10.000 Euro einführen. Damit soll die Organisierte Kriminalität besser bekämpft werden. Große Transaktionen können dann nur noch auf nachvollziehbaren Finanzwegen erfolgen und die Gefahr dass Vermögenswerte verschleiert werden, wird verringert, so Faeser, bei der Herbsttagung des Bundeskriminalamts. Die Pläne der Ministerin hatten gemischte Reaktionen hervorgerufen.

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