+ London: Sunak betont Wichtigkeit von Zuverlässigkeit
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London - mikeXmedia -
Zum Wochenauftakt hat der britische Premierminister Sunak betont, wie wichtig es sei, die Erwartungen der internationalen Märkte zu erfüllen. Hintergrund ist das erschütterte Vertrauen in die britische Wirtschaftspolitik. Der Regierungschef und sein Finanzminister Hunt versuchten die Scherben aufzukehren, die von Sunaks Kurzzeit-Vorgängerin Truss hinterlassen worden waren. Die Kosten dürften immens sein. Am Donnerstag sollen konkrete Angaben dazu gemacht werden.

+ Singapur: Deutschland bietet engere Zusammenarbeit
+ Berlin: Schleswig-Holstein will Maskenpflicht auslaufen lassen
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Singapur - mikeXmedia -
Bei seiner Asien-Reise hat Bundeskanzler Scholz den Ländern und der Pazifik-Region eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit angeboten. Auf einer Konferenz der deutschen Wirtschaft in Singapur sagte er, dass die Asien-Pazifik-Region viel mehr als China ist. Scholz verdeutlichte, dass man keine Abkopplung von China anstrebe. Der jüngste Parteitag der Kommunistischen Partei habe aber verdeutlicht, wie sehr sich das Land in den vergangenen fünf bis zehn Jahren verändert habe.
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Berlin - mikeXmedia -
Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen abschaffen. Statt einer Pflicht sollte es eine Empfehlung geben und die Bürger sich dann eigenverantwortlich entscheiden, so ein Sprecher der FDP-Fraktion. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Dahmen, lehnte eine Lockerung der Maskenpflicht im Nahverkehr ab. Auch von der angekündigten Isloationspflicht von Corona-Infizierten hält er nichts.

+ Brüssel: Neue Sanktionen gegen den Iran
+ Nusa Dua: Erste Gespräche in Indonesien
+ Berlin: Ringen um Bürgergeld
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Brüssel - mikeXmedia -
Die EU hat erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt. Hintergrund sind die schweren Menschenrechtsverletzungen in dem Land. Bei einem Treffen in Brüssel hatten die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten einstimmig neue Strafmaßnahmen gegen Personen, Organisationen und mehrere Diplomaten beschlossen.

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Nusa Dua - mikeXmedia -
In Indonesien treffen nach und nach die Teilnehmer des G20 Gipfel ein. US-Präsident Biden und der chinesische Machthaber Xi Jingping trafen sich bereits zu ersten Gesprächen. Der russische Präsident Putin wird nicht an dem Treffen teilnehmen. Er wird durch seinen Außenminister Lawrow vertreten. Im Vorfeld kam es zu Gerüchten über einen Krankenhaus-Aufenthalt. Diese wurden vom russischen Außenministerium jedoch zurückgewiesen.

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Berlin - mikeXmedia -
Heute entscheidet sich, ob Deutschland das Bürgergeld einführt, oder der Vermittlungsausschuss angerufen wird. Der Bundesrat spricht sich heute über die Reformpläne der Ampel-Koalition bei Hartz IV aus. Die Union hatte schon im Vorfeld durchblicken lassen, das Vorhaben scheitern zu lassen. Kritisiert werden gleich mehrere Punkte, darunter vor allem die neuen Regeln für Sanktionen.

+ Washington: Biden und Xi Jingping treffen sich am Montag
+ Der Wochenrückblick: 07.11.2022 - 11.11.2022

+ Berlin: Deutlicher Anstieg der unerlaubten Migration
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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr hat die Bundespolizei einen deutlichen Anstieg unerlaubter Migration nach Deutschland festgestellt. Es wurden über 57.000 unerlaubte Einreisen registriert. Das waren 63 Prozent mehr als im Vorjahr und der höchste Stand seit 2017. Das geht aus dem Jahresbericht der Bundespolizei hervor. Von der Bundesregierung waren die Migrationszahlen zuletzt noch deutlich niedriger angegeben worden. Einen Grund dafür teilte sie nicht mit.