+ Berlin: Staatsbesuch geht zu Ende
+ Berlin: Große Veranstaltungen sollen wieder möglich sein
+ Nürnberg: In Betrieben wird kaum geimpft
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Heute endet der dreitägige Staatsbesuch des niederländischen Königspaares in Deutschland. Zum Abschluss hatten sich König Willem-Alexander und Königin Maxima unter anderem mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundestagspräsident Schäuble getroffen. Im Bundesrat wurde Willem vom Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Haseloff, empfangen. Am Montag hatte das Königspaar unter anderem das Brandenburger Tor und das Robert-Koch-Institut besucht. Auf Schloss Bellevue hatte es einen Empfang bei Bundespräsident Steinmeier gegeben.
+ Amsterdam: Urteil gegen Wilders
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Amsterdam - mikeXmedia -
In den Niederlanden ist der Rechtspopulist Geert Wilders jetzt auch in letzter Instanz der Beleidigung von Marokkanern für schuldig gesprochen worden. Das höchste Gericht des Landes entschied in Den Haag, dass das Urteil der Vorinstanz gültig sei. Wilders hatte vor sieben Jahren eine heftig umstrittene Rede mit entsprechenden Beleidigungen gehalten. Vom Vorwurf der Anstachelung zum Hass und der Diskriminierung wurde Wilders jedoch freigesprochen.
+ London: Erneut zwei Teenager erstochen
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London - mikeXmedia -
In London sind erneut zwei Teenager Opfer einer tödlichen Messerattacke geworden. Verdächtigt wird ein 15-jähriger, der auf sein Opfer losgegangen sein soll. Er war mit einer Stichverletzung in einer Klinik aufgetaucht und anschließend festgenommen. Bei einem weiteren Vorfall kam ein 16-jähriger ums Leben. Hier fehlt von den Tätern weiterhin jede Spur. Die Ermittlungen der Behörden dauern an.
+ Hof: Ermittlungen nach Messerattacke
+ Berlin: Tarifstreits gehen weiter
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Hof - mikeXmedia -
Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Busfahrer in Oberfranken dauern die Ermittlungen weiter an. Der 63-jährige war am Morgen von einem 43-jährigen in Hof niedergestochen worden, nachdem er beherzt in einen Streit eingegriffen hatte. Der Täter war zuvor auf einen Fahrgast einer polnischen Reisegruppe losgegangen, so Polizei und Staatsanwaltschaft.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft der Lokführer und der Bahn geht weiter. Bislang wird die GDL nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren. Eine entsprechende Aufforderung der Bahn war von der Gewerkschaft zurückgewiesen worden. Ebenso ein konkretisiertes Angebot des Transportunternehmens. Im auch noch ungelösten Tarifkonflikt des Einzelhandels hingegen ist der Otto-Konzern vorgeprescht. Er hat eine freiwillige Vorab-Tariferhöhung angeboten. Allerdings nur auf dem Niveau der bisher vorliegenden Arbeitgeberangebote. Dies sieht eine Gehaltserhöhung um zwei Prozent und eine Einmalzahlung von 300 Euro vor. Das Angebot gilt für rund 16.000 Mitarbeiter.
+ Jerusalem: Regierung scheitert bei Abstimmung
+ Münster: 14 Jahre Haft für Kindesmissbrauch
+ Berlin: Maas für Aufhebung aller Einschränkungen
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Jerusalem - mikeXmedia -
Nur drei Wochen nach ihrer Vereidigung hat die Regierung in Israel bei einer wichtigen Abstimmung eine schmerzhafte Niederlage erlitten. Es ging um eine Abstimmung über die Verlängerung eines seit 2003 geltenden umstrittenen Gesetzes. Es verweigert Palästinensern den Zugang, auch wenn sie mit einem israelischen Staatsbürger verheiratet sind. Bei der Abstimmung wurde nach einer Marathonsitzung die erforderliche Mehrheit verfehlt. Das Ergebnis ging bei zwei Enthaltungen unentschieden aus.
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Münster - mikeXmedia -
Im Prozess um den Missbrauch von Kindern in Münstern ist der 28-jährige Hauptangeklagte zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Der Mann hatte sich in rund 30 Fällen an Kindern vergangen. Für die Zeit nach der Haft wurde wegen Wiederholungsgefahr Sicherungsverwahrung angeordnet. Der Verurteilte gilt als Schlüsselfigur in dem Prozess mit vier weiteren Angeklagten.
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Berlin - mikeXmedia -
Außenminister Maas ist für eine Aufhebung aller Corona-Einschränkungen, sobald alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot bekommen haben. Auch der Vorsitzende der Kassenärzte, Gassen, hatte sich zuvor bereits ähnlich geäußert. Der DEHOGA Bayern fordert zudem, dass Unternehmen jetzt ihre Grundrechte am ausgeübten Gewerbebetrieb ohne Einschränkungen wieder zurückerhalten. Der britische Premier Johnson hat unterdessen bereits ein Ende aller Corona-Einschränkungen in England angekündigt. Darauf folgte ein Sturm der Entrüstung. Dabei ging es vor allem um die Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften. Wirtschaftsvertreter hingegen reagierten erfreut.
+ Peking: Ermittlungen gegen weitere Online-Plattformen
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Peking - mikeXmedia -
In China sind drei weitere Online-Plattformen ins Visier der Behörden geraten. Wie von der Cyber-Aufsicht in Peking mitgeteilt wurde, wird wegen des Umgangs mit gesammelten Daten ermittelt. Dabei geht es um Risiken für den Schutz der Daten und öffentlicher Interessen. Auch von der nationalen Sicherheit wurde gesprochen. Gegen einen chinesischen Fahrdienst-Vermittler, der an der US-Börse gelistet ist, wird bereits ebenfalls aus ähnlichen Gründen ermittelt.