+ Berlin: Rückgang der Rüstungsexporte
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Berlin - mikeXmedia -
Der Export von Rüstungsgütern hat abgenommen. Das hat das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mitgeteilt. Bis Juni ging die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärischer Ausrüstung um 17 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurück. Die Exporte hatten einen Wert von rund 2,3 Milliarden Euro.

+ Berlin: Kein Normalbetrieb an Schulen
+ Berlin: Volksentscheid kommt
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Berlin - mikeXmedia -
Auch im kommenden Schuljahr können Lehrer, Schüler und Eltern nicht mit einem Normalbetrieb rechnen. Das geht aus Umfragen unter den Kultusministerien der 16 Bundesländern hervor. Am Anfang wird es weitere Einschränkungen geben, so die zuständigen Ressortleiter. Die Bundesländer gaben auch keine Zusagen, dass die Schulen nach den Sommerferien dauerhaft geöffnet bleiben werden. Auch fehlt ein Überblick, welche Schule überhaupt Luftfilter oder andere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreift.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Landeswahlleiterin in Berlin, Petra Michaelis, hat mitgeteilt, dass es zu einem Volksentscheid über die Enteignungen von großen Immobilienkonzernen in der Hauptstadt kommen wird. Die zuvor über Wochen gesammelten Unterschriften für den Volksentscheid wurden im Anschluss durch die Berliner Bezirksämter geprüft und diese Prüfung nun abgeschlossen.

+ Frankfurt/Main: Verbraucherschützer mahnen Banken an
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Nach dem BGH-Urteil zu Bankgebühren haben Verbraucherschützer darauf gepocht, dass die Banken die zu Unrecht gezahlten Gebühren ihrer Kunden zurückerstatten sollten. Die Kredithäuser sollten aktiv auf ihre Kunden zugehen. Wenn die Banken nicht reagieren, könnte es zu weiteren rechtlichen Schritten kommen, so die Verbraucherschützer weiter. Das BGH-Urteil orientierte sich an einem Rechtsstreit mit der Postbank. Andere Banken, wie etwa die Sparkasse reagierten zwar bereits auf das Urteil, wiesen die Kunden jedoch darauf hin, dass man die Rechtslage für die eigenen Institute zunächst noch prüfen wolle.

+ Würzburg: Debatte um Integration
+ Düsseldorf: Ex-Polizist zu Gefängnis verurteilt
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Würzburg - mikeXmedia -
Durch die Gewalttat von Würzburg ist eine erneute Debatte um die Integration von Migranten in Deutschland entbrannt. Innenminister Seehofer sieht nach der tödlichen Messerattacke ein Beispiel für gescheitertes Bemühen, den Mann in Deutschland einzugliedern. In einem Interview sprach Seehofer davon, dass der mit der Politik nicht zufrieden sein kann, wenn ein junger Mann sechs Jahre in einem Obdachlosenheim lebt, ohne dass jemand hinschaut und sich kümmert. Da fehle es am Bewusstsein, so Seehofer weiter.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Das Gericht in Düsseldorf hat einen pensionierten Polizisten wegen schweren Kindesmissbrauchs und Vergewaltigung zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt. Der 63-jährige hatte ein umfassendes Geständnis abgelegt und damit die Haftstrafe um vier Jahre reduzieren können. Der frühere Polizist hatte die Taten über einen Zeitraum von 13 Jahren in einer Düsseldorfer Kleingartenanlage begangen. Bei Durchsuchungen wurden Hunderte pornografische Bilder sichergestellt.

+ Peking: China ist malariafrei
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Peking - mikeXmedia -
China hat die Infektionskrankheit Malaria vollständig bekämpft. Wie das bevölkerungsreichste Land der Welt mitteilte, ist man jetzt offiziell als malariafrei eingestuft. Das hat die Weltgesundheitsorganisation mitgeteilt. China hat sich damit der wachsenden Zahl von Ländern angeschlossen, die der Welt zeigen, dass eine malariafreie Zukunft ein machbares Ziel sei.