+ Genf: UN warnen vor Gewalt-Eskalation
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Genf - mikeXmedia -
Vier Monate nach dem Militärputsch in Myanmar mehren sich Berichte über eine militärische Aufrüstung. Die Vereinten Nationen haben deswegen vor einer weiteren Eskalation der Gewalt in dem Krisenland gewarnt. In zwei Bundesstaaten im Osten und Westen des Landes gibt es Berichte über eine Aufrüstung. So gehe die Armee in Luftangriffen und am Boden mit schweren Waffen gegen bewaffnete Gruppen, aber auch gegen Zivilisten vor.

+ Berlin: Österreich kein Risikogebiet mehr
+ Berlin: Sicherheitsbehörden haben versagt
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Berlin - mikeXmedia -
Österreich ist ab Sonntag kein Corona-Risikogebiet mehr. Die Bundesregierung streicht das Land von der zugehörigen Liste. Auch Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz werden von der Liste der Risikogebiete gestrichen. Das hat das Robert-Koch-Institut mitgeteilt. Das Institut und das Gesundheitsministerium stehen unterdessen weiter in der Kritik. Dabei geht es um eine mögliche Manipulation der Kapazitäten bei den Intensivbetten. Es stellt sich die Frage, was die beiden Behörden und Gesundheitsminister Spahn darüber gewusst haben. So sollen die Krankenhäuser falsche Zahlen gemeldet haben, um so Ausgleichszahlungen erhalten zu können. Spahn streitet ab, Kenntnis über entsprechende Vorgänge gehabt zu haben.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Grünen, die FDP und die Linkspartei haben vor dem Hintergrund des Weihnachtsmarkt-Anschlags von Berlin von Untätigkeit und Fehlentscheidungen der Sicherheitsbehörden gesprochen. Dies habe dazu geführt, dass der schlimmste islamistische Anschlag in Deutschland im Jahr 2016 nicht verhindert wurde. So hatten die Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste vorliegende Hinweise aus den Jahren und Monaten vor dem Anschlag fahrlässig nicht, oder falsch ausgewertet und bewertet, so die Vorwürfe weiter.

+ Budapest: Rechte sollen eingeschränkt werden
+ London: Quarantäne in G7-Hotel
+ Berlin: Brinkhaus kündigt steigende Spritzreise an
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Budapest - mikeXmedia -
Die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Organ will die Rechte und den Schutz von homosexuellen und transsexuellen Jugendlichen einschränken. In den Schulen sollen Aufklärungsprogramme, die für einen respektvollen Umgang sensibilisieren, verboten werden. Betroffen sind auch lesbische und bisexuelle Menschen sowie Transgender, wie aus einem Gesetzesentwurf vorgeht, der dem ungarischen Parlament vorliegt.

+ London: Sexuelle Belästigung weit verbreitet
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London - mikeXmedia -
Wie aus einer aktuellen Untersuchung hervorgeht, kommt es an britischen Schulen häufig zu sexueller Belästigung. Einer Schulaufsichtsbehörde zufolge sei es alarmierend, dass viele Kinder und junge Menschen das Gefühl haben, sexuelle Belästigung als Teil des Erwachsenwerdens akzeptieren zu müssen. Betroffen sind vor allem Mädchen, wie aus der Untersuchung weiter hervorgeht. Die Ergebnisse wurden als schockierend bezeichnet.

+ Luxemburg: Niederlage vor Gericht steht bevor
+ London: US-Regierung sagt Impfstoffspenden zu
+ Berlin: Spahn weiter in der Kritik
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Luxemburg - mikeXmedia -
Im Streit um die Abgasgrenzwerte für Euro-6-Fahrzeuge muss sich Deutschland auf eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof einstellen. Die zuständigen Gutachter hatten den Richtern empfohlen, einen deutschen Einspruch gegen ein Urteil bereits in erster Instanz abzuweisen. Es geht um die Festsetzung der Grenzwerte, die nach dem Dieselgate-Skandal folgte.

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London - mikeXmedia -
Die US-Regierung hat noch vor dem G7-Gipfel die Spende von 500 Millionen Impfdosen an Dutzende Länder der Welt zugesagt. Über 90 Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen sowie die Afrikanische Union erhalten demnach Impfstoff von Pfizer/Biontech. Die ersten 200 Millionen Dosen sollen ab August ausgeliefert werden. Die restlichen Dosen dann bis zum Juni kommenden Jahres.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundesgesundheitsminister Spahn steht weiter in der Kritik. Unter anderem wegen der Abgabe von minderwertigen Masken an bestimmte Bevölkerungsgruppen. Nachgelegt wurde auch vom Bundesrechnungshof. Demnach hat das Spahn-Ressort in der Krise für Schutzmasken zeitweise überhöhte Erstattungen an Apotheken gezahlt. Es habe eine deutliche Überkompensation zugunsten der Apotheken gegeben, hieß es vom Bundesrechnungshof. Der Haushaltsausschuss in Berlin wurde bereits informiert.