22. 01. 18

+ London: Waffenlieferungen in die Ukraine
+ Berlin: Kritik an Corona-Maßnahmen
+ Leipzig: Verhandlung über tödliche Schüsse
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Großbritannien hat angekündigt, die Ukraine mit leichten Panzerabwehrwaffen zu versorgen. Es geht um eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine vor dem Hintergrund einer befürchteten russischen Invasion in dem Land. Es handele sich nicht um strategische Waffen und sie stellen keine Bedrohung für Russland dar, so der britische Verteidigungsminister Wallace im Parlament. Die Waffen sollen in der Ukraine nur zur Selbstverteidigung eingesetzt werden.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Katz und Maus-Spiel zwischen Sicherheitskräften und Montagsspaziergängern hat sich auch zum Wochenbeginn wieder in Deutschland fortgesetzt. Tausende Menschen waren auf den Straßen unterwegs, Demonstrationen wurden nicht angemeldet. Unterwegs sind Kritiker der Corona-Politik ebenso wie die Verfechter des Pandemie-Kurses der Bundesregierung. Im dritten Jahr der Pandemie scheint der Rechtsstaat an seine Grenzen zu geraten. Vielfach wird kritisiert, dass die Maßnahmen der Regierung in keine Verhältnis mehr zu den Entwicklungen in der Corona-Pandemie stehen. So sind auch die aktuell gültigen Corona-Regeln kritisiert worden, wie etwa die vom RKI willkürlich durchgeführte Verkürzung des Genesenen-Status auf drei Monate, während andere Länder diesen Status inzwischen auf 12 Monate erweitert haben.

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Leipzig - mikeXmedia -
Der Bundesgerichtshof verhandelt über die tödlichen Schüsse, die vor acht Jahren in einem Berliner Wettbüro gefallen sind. In Leipzig wurden unter anderem die Urteile gegen Mitglieder einer Rockergruppe überprüft. Sie sollen 2014 das Lokal gestürmt und einen 26-jährigen erschossen haben. Hintergrund waren offenbar Rivalitäten zwischen dem Opfer und den Hells Angels.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Bei den deutschen Privatbanken laufen Streikvorbereitungen. Das hat die Gewerkschaft verdi mitgeteilt. Die Tarifverhandlungen waren zuvor ohne Ergebnis abgebrochen worden. Man werde die Streiks nun in den nächsten Wochen hochfahren und ausweiten, hieß es von der Gewerkschaft. Schon in der kommenden Woche könnte es zu den ersten Arbeitsniederlegungen kommen.

22. 01. 18

+ Osnabrück: Gorch-Fock-Affäre kommt vor Gericht
+ Weitere Meldungen des Tages

Osnabrück - mikeXmedia -
Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück mitgeteilt hat, soll der Sanierungs-Krimi um die Gorch Fock vor Gericht. Zwei weitere Werftvorstände und weitere Beteiligte werden sich für die Wirtschafts- und Finanzaffäre um das Segelschulschiff der Bundeswehr verantworten müssen. Ihnen wird Vorteilsgewährung, Untreue, unerlaubte Bankgeschäfte und Insolvenzverschleppung vorgeworfen. Auch ein ziviler Mitarbeiter der Marine in Wilhelmshafen wurde angeklagt. Er war für die Prüfung von Zahlungen verantwortlich.

22. 01. 18

+ Atlanta: Sturmtief hat die USA fest im Griff
+ Frankfurt/Main: Passagierzahlen bei gut 25 Millionen
+ München: Windkraftausbau läuft nur schleppend
+ Weitere Meldungen des Tages

Atlanta - mikeXmedia -
Der Osten der USA wird weiterhin von einem Winterunwetter im Griff gehalten. Auch zum Start in die neue Woche kam es von Maine im Norden bis nach Florida im Süden wieder zu Hagel und Tornados. Schon am Sonntag waren nach einem schweren Sturm Zehntausende Haushalte ohne Strom. Es kam durch abgeschnittene Verkehrswege auch zu erheblichen Behinderungen auf den Straßen. Das Winterwetter hält auch in den kommenden Tagen weiter an und bringt massive Schneefälle mit sich. Mehr als 50 Millionen Einwohner sind betroffen, so die nationale US-Wetterbehörde.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr hat es am Frankfurter Airport wieder mehr Flugbewegungen gegeben. Das hat der Betreiber mitgeteilt. Demnach hatte die gestiegene Reisenachfrage im Sommer und die Öffnung der USA im Herbst zu den Entwicklungen beigetragen. Die Passagierzahlen waren auf rund 25 Millionen Passagiere und damit fast ein Drittel mehr als im ersten Corona-Jahr 2020 gestiegen. Gegenüber dem Vorkrisen-Niveau waren sie aber immer noch um Zwei Drittel niedriger ausgefallen, so der Flughafenbetreiber weiter.

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München - mikeXmedia -
Der ohnehin schon schleppende Ausbau der bayerischen Windkraft hat im vergangenen Jahr einen erneuten Tiefpunkt erreicht. In den ersten drei Quartalen wurden sechs neue Anlagen genehmigt. Es wurden erstmals seit einiger Zeit jedoch keine neuen Genehmigungsanträge für neue Anlagen gestellt, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage an die Bundesregierung hervorgeht.

22. 01. 17

+ Kiew: Baerbock hofft auf friedliche Lösung
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Bei ihrem Besuch in der Ukraine hat sich Außenministerin Baerbock bei ihrem ukrainischen Amtskollegen für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ausgesprochen. Die Diplomatie sei der einzige Weg, so die Grünen-Politikerin. Die Ukraine befürchtet einen Angriff Russlands. Man habe einen langen Atem und Deutschland sei bereit zum Dialog mit Russland, betonte Baerbock weiter.

22. 01. 17

+ Berlin: Erste Auslandsreise des Jahres
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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz ist zu seiner ersten Auslandsreise des Jahres aufgebrochen. Er reiste nach Spanien und kam dort mit Ministerpräsident Sanchez zusammen. Dabei ging es auch um die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Scholz hatte zuvor Ende vergangenen Jahres bereits Frankreich, Polen und Italien besucht. Im Dezember hatte Scholz auch Gespräche in Brüssel bei der EU und der Nato.

22. 01. 17

+ Berlin: Buschmann kündigt Streichung Paragrafen an
+ München: Missbrauchsprozess gestartet
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Zum Wochenbeginn hat Justizminister Buschmann einen Entwurf über die Aufhebung des Paragrafen 219a angekündigt. Dabei geht es um Informationen auf den Webseiten von Arztpraxen über Abtreibung. Diese Informationen sollen künftig nicht mehr strafbar sein. In dem Paragrafen ging es um Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft. Als Werbung gelten schon ausführliche Informationen über verschiedene Methoden des Schwangerschaftsabbruchs und die damit jeweils verbotenen Risiken.

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München - mikeXmedia -
Vor dem Gericht in München hat der Prozess gegen einen Mann begonnen, der seine eigene Tochter als Kind missbraucht, als Erwachsene immer wieder vergewaltigt und ein Kind mit ihr gezeugt haben. Der Angeklagte ist 75 Jahre alt. Er muss sich wegen 288-facher Vergewaltigung vor dem Gericht verantworten.

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