22. 02. 11

+ Wiesbaden: Inflation weiter auf hohem Niveau
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Inflation in Deutschland bleibt auf hohem Niveau stabil. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt hat, waren die Verbraucherpreise im Januar um knapp 5 Prozent gestiegen. Im Dezember hatte die Teuerungsrate mit 5,3 Prozent noch etwas höher gelegen. Die hohen Preise schlagen sich auch auf die Stimmung der Bürger nieder. Vier von fünf Verbrauchern sorgen sich vor allem um die steigenden Energiepreise. Strom ist innerhalb eines halben Jahres um 60 Prozent teurer geworden. Viele wissen nicht mehr, wie sie die Preissteigerungen für Energie und Kraftstoffe noch abfangen sollen, ohne Einschnitte am Lebensstandard in Kauf nehmen zu müssen.

22. 02. 11

+ Amman: Baerbock setzt Auslandsreise fort
+ Karlsruhe: Grünes Licht für Impfpflicht
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Amman - mikeXmedia -
Außenministerin Baerbock setzt ihre Auslandsreise in Jordanien fort. Dort besuchte sie eine Flüchtlingssiedlung. Das Lager das für Palästina-Flüchtlinge im JAhr 1968 von den Vereinten Nationen eingerichtet wurde, erhält deutsche Hilfsgelder. In der Hauptstadt Amman traf sie sich mit ihrem Amtskollegen. Morgen stehen weitere Gespräche in Ägypten auf dem Programm.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für eine branchenbezogene Impfpflicht frei gemacht. Die Impfungen für Pflege- und Gesundheitspersonal können wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Im Eilverfahren wurde abgelehnt, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen.

Dazu auch Bundeskanzler Scholz

Noch nicht entschieden ist über die vielen Verfassungsbeschwerden gegen die Teil-Impfpflicht. Eine umfassende Prüfung steht hier noch aus. Unterdessen warnt das Robert Koch Institut schon wieder vor einer noch schneller übertragbaren Variante des Corona-Virus. Aktuell macht diese Version einen Anteil von über acht Prozent bei den Neuinfektionen aus. Die Omikron-Variante ist weiter dominierend.

22. 02. 11

+ Genf: Ungleiche Chancen scharf kritisiert
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Genf - mikeXmedia -
UN-Generalsekretär Guterres hat die ungleichen Chancen reicher und armer Länder bei der Corona-Bekämpfung kritisiert. Bei der Verfügbarkeit von Impfstoffen und der Ungleichheit handele es sich um das größte moralische Versagen unserer Zeit, so Guterres. Die Menschen und die Staaten zahlen den Preis. Bei der Weltgesundheitsorganisation startete in dieser Woche eine Kampagne zur Unterstützung ärmerer Staaten.

22. 02. 11

+ Brüssel: Weiter Dialog mit Russland gefordert
+ London: So viele antisemitische Straftaten wie nie
+ Köln: Bürger scheuen Aufwand in Testzentren
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Brüssel - mikeXmedia -
In einem Schreiben an den russischen Außenminister hat die Nato das Land zu weiteren Gesprächen im Russland-Rat gedrängt. Der Dialog müsse fortgesetzt werden, hieß es von Nato-Generalsekretär Stoltenberg gegenüber der Presse. Es geht darum, auf diplomatischem Weg weiterzukommen. Hintergrund ist der sich weiter zuspitzende Ukraine-Konflikt zwischen dem Westen und Russland.

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London - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind in Großbritannien so viele antisemitische Straftaten registriert worden, wie noch nie seit Beginn der Erfassung. Die Fälle stiegen um gut ein Drittel auf über 2250 an. Besonders viele Taten wurden im Mai verübt, als der Konflikt zwischen den Israelis und Palästinensern erneut eskaliert war. Dies sei eine deutliche Erinnerung daran, dass der Rassismus des Antisemitismus nicht ausgerottet sei, so auch die britische Innenministerin in einer Stellungnahme.

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Köln - mikeXmedia -
In einer repräsentativen Umfrage eines Meinungsforschungsinstituts geben über 20 Prozent Prozent der Befragten an, Orte mit 2G plus zu meiden. Die Folgen sind merkliche wirtschaftliche Einbußen. Dabei könnte der Zugang zu Coronatests deutlich einfacher sein, wie Österreich belegt. In Deutschland herrschen in der Bevölkerung beim Gang zum Testzentrum sogar immer noch Sorgen. Jeweils rund 20 Prozent gaben an, Angst vor einer Ansteckung im Testzentrum zu haben oder durch die langen Wartezeiten in den Einrichtungen von einem Besuch abgeschreckt zu sein. Vielen ist auch der Aufwand einfach zu hoch.

22. 02. 10

+ Berlin: Debatte um Corona geht unvermindert weiter
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Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte um Corona-Lockerungen und die Impfpflicht geht unvermindert weiter. Immer mehr Länder schwenken beim Pandemie-Kurs auf Lockerungen ein. Bundeskanzler Scholz hingegen bezieht weiterhin die Stellung, dass es für Lockerungen zu früh ist. Damit bläst er in das selbe Horn wie sein Gesundheitsminister Lauterbach. Die beschlossene Impfpflicht fürs Personal in Pflegeheimen und Kliniken wälzt der Kanzler außerdem auf die Länder ab. Wir gehen davon aus, dass die Gesetze eingehalten werden, hieß es aus Berlin. Auch aus der Gesundheitsbranche weht Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach weiterhin ein heftiger Wind entgegen. Infrage gestellt wird vor allem die Kontrolle zur Einhaltung der Impfpflicht.

22. 02. 10

+ Wellington: Corona-Camp geräumt
+ Berlin: Gespräch mit Balten-Staaten
+ Traunstein: Falscher Impfarzt räumt Vorwürfe ein
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Wellington - mikeXmedia -
Die Polizei in Neuseeland hat ein Camp von Gegnern der Corona-Impfpflicht vor dem Parlament geräumt. Wie die Behörden mitteilten, war die Lage angespannt. 120 Teilnehmer des Protest-Camps wurden der Polizei zufolge bereits festgenommen. Sie werden sich wegen unbefugten Zutritts und Behinderung der Justiz verantworten müssen, wie weiter mitgeteilt wurde.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz kommt mit den Spitzen der drei Balten-Staaten zusammen. Mit seinen Gesprächspartnern wird er sich über die Ukraine-Krise austauschen. Am Abend steht ein Treffen mit dem litauischen Präsidenten und er estnischen Ministerpräsidentin an. Auch der lettische Ministerpräsident wird an dem Treffen im Kanzleramt in Berlin teilnehmen.

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Traunstein - mikeXmedia -
Vor dem Landgericht in Traunstein hat sich ein Theologe gegen die ihn erhobenen Vorwürfe weitgehend eingeräumt. Der Mann soll als falscher Impfarzt mehrere Hundert Menschen geimpft haben. Er ließ zum Prozessauftakt über die Verteidigung mitteilen, dass er zwei falsche Doktortitel benutzt, eine Urkunde gefälscht und damit zu Unrecht Impfstoff verabreicht hatte. Er könne aber nicht mehr sagen, wieviele Menschen er selber geimpft habe. Im Regelfall habe das medizinische Fachpersonal geimpft, hieß es weiter.

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