+ Tel Aviv: Hoffnungen auf Verhandlungsdurchbruch
+ Wiesbaden: Zahl der Verkehrstoten unverändert
+ München: Kein Sparen bei Weihnachtsgeschenken
+ Weitere Meldungen des Tages

Tel Aviv - mikeXmedia -
Nach politischen Umstürzen in Syrien und intensiven internationalen Vermittlungen scheint es Fortschritte bei Verhandlungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zu geben. Zudem übergab die Hamas eine Liste mit Geiseln, die im Rahmen einer Vereinbarung freigelassen werden könnten. Während Deutschland und 157 weitere Staaten dem Entwurf zustimmten, lehnten die USA, Israel und sieben weitere Länder die Resolution ab.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Zahl der Verkehrstoten auf deutschen Straßen wird 2024 voraussichtlich auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr bleiben. Laut einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden wird mit etwa 2800 Todesopfern gerechnet. 2023 waren es etwas mehr Menschen, die bei Verkehrsunfällen ums Leben kamen. Die Schätzung basiert auf den bislang erfassten Daten von Januar bis September. Damit liegt die Zahl weiterhin deutlich über dem bisherigen Tiefststand aus dem Corona-Jahr 2021, als nur rund 2.500 Verkehrstote registriert wurden.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Trotz der allgemeinen Krisenstimmung planen viele Menschen in Deutschland in diesem Jahr dennoch höhere Ausgaben für Weihnachtsgeschenke. Laut einer Umfrage wollen Konsumenten im Schnitt gut 560 Euro ausgeben – ein Anstieg von 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Knapp 14 Prozent begründeten dies mit der Befürchtung, im kommenden Jahr weniger Geld zur Verfügung zu haben, während 11 Prozent mit erwarteten Preissteigerungen im Jahr 2025 rechnen und die Gelegenheit nutzen wollen, noch einmal günstiger einzukaufen.

+ Frankfurt/Main: EZB kommt ihrem Ziel näher
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die Europäische Zentralban hat 2024 bereits mehrfach die Leitzinsen gesenkt, um das Ziel stabiler Preise zu erreichen. Seit der Zinswende im Juni senkte die EZB den richtungsweisenden Einlagenzins schrittweise um insgesamt 1 Prozentpunkt, zuletzt auf 3,75 Prozent.
Die Maßnahme soll die anhaltend hohe Inflation eindämmen. Gleichzeitig wird die Zinssenkung Sparer betreffen, da Banken sinkende Einlagenzinsen häufig in Form niedrigerer Zinsen für Tages- und Festgeldkonten an Kunden weitergeben.

+ Berlin: FDP will Steuerentlastungen
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Berlin - mikeXmedia -
Die FDP fordert von der SPD und den Grünen Gesetzesänderungen. Dabei geht es um Steuern und das Kindergeld. Die Kritik der FDP richtet sich vor allem gegen geplante Regelungen, die Unternehmen neue Bürokratiekosten auferlegen würden. Neben der Anhebung des Kindergeldes und dem Ausgleich der kalten Progression müsse der Fokus auf der Reduzierung bürokratischer Belastungen liegen, so die FDP. Die Partei pocht darauf, dass die Koalitionspartner in der kommenden Sitzungswoche einen entsprechend überarbeiteten Entwurf vorlegen.

+ Kiew: Schulze zu Besuch in der Ukraine
+ Berlin: 230 Mio. Euro Rüstungsexporte in die Türkei
+ Berlin: Habeck will Ladestromguthaben
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Kiew - mikeXmedia -
Bundesentwicklungsministerin Schulze ist zu einem weiteren Besuch in die Ukraine gereist, um ein umfassendes Winterhilfspaket zu übergeben. Bei ihrer Ankunft in Kiew betonte sie die Bedeutung der Unterstützung in einer Zeit, in der Russland weiterhin gezielt die Energieinfrastruktur des Landes angreift. Das deutsche Winterpaket beinhaltet zusätzliche Mittel zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau der ukrainischen Energieversorgung. Diese Hilfe ist essenziell, um den Bürgerinnen und Bürgern angesichts der winterlichen Temperaturen das Überleben zu sichern.
Schulze unterstrich die Transparenz des Vorhabens.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat 2024 Rüstungsexporte in die Türkei im Wert von über 230 Millionen Euro genehmigt, was den höchsten Stand seit 2006 darstellt. Darunter fallen Kriegswaffen im Wert von fast 80 Millionen Euro und sonstige Rüstungsgüter im Wert von über 151 Millionen Euro. Rüstungsexporte in die Türkei sind stark umstritten. Kritiker verweisen auf die problematische Menschenrechtslage in dem Land sowie die zunehmend expansive Außenpolitik der türkischen Regierung. Besonders nach dem türkischen Einmarsch in Syrien im Jahr 2016 wurden die Exportgenehmigungen stark reduziert. In den letzten Jahren bewegten sich die Exporte meist im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeswirtschaftsminister Habeck plant wieder neue Maßnahmen, um den Absatz von Elektroautos zu steigern und die deutsche Automobilindustrie zu unterstützen. Ein zentrales Element seines Konzepts ist ein staatlich finanziertes Ladestromguthaben von 1.000 Euro, das beim Laden an öffentlich zugänglichen Ladesäulen eingesetzt werden kann. Dieses Guthaben soll sowohl für den Kauf von Neuwagen als auch von gebrauchten Elektrofahrzeugen gelten.
Zusätzlich sieht das Konzept steuerliche Anreize vor, um den Umstieg auf Elektromobilität weiter zu fördern. Ziel ist es, die Akzeptanz und Nachfrage für Elektrofahrzeuge zu erhöhen und gleichzeitig die Klimaziele der Bundesregierung zu unterstützen. Diese Ziele rückten zuletzt jedoch in weitere Ferne, als der Regierung lieb ist.

+ Kiew: Ukraine setzt auf Langstreckenwaffen
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Kiew - mikeXmedia -
Die Ukraine setzt verstärkt auf selbst entwickelte Technologien zur Verteidigung gegen Russland.
Präsident Selenskyj hob die Fortschritte bei der Produktion weitreichender Raketen und Drohnen hervor, die früher als unrealistisch galten. Gleichzeitig erhält die Ukraine weiterhin internationale Unterstützung. Die USA haben nach Angaben des Finanzministeriums einen weiteren Kredit in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar ausgezahlt, um das Land finanziell zu stärken. Trotz anhaltender Kämpfe gibt es Überlegungen zu einer möglichen Verhandlungslösung. Die polnische Regierung brachte die Idee ins Spiel, bereits im Winter Gespräche über ein Ende des Krieges aufzunehmen.