+ Kiew: Selenskjy zufrieden mit Scholz-Besuch
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Kiew - mikeXmedia -
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat nach dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in Kiew die fortgesetzte Unterstützung Deutschlands für sein Land gewürdigt. In seiner abendlichen Videoansprache hob Selenskyj hervor, dass Deutschland mit fast 30 Milliarden Euro Hilfe „auf dem Kontinent die Nummer eins“ sei. In Brüssel findet unterdessen ein Treffen der Nato-Außenminister statt, an dem auch der neue ukrainische Außenminister teilnimmt. Schwerpunkt der Gespräche ist die Lage an der Front und der aktuelle Unterstützungsbedarf der Ukraine.

+ Dublin: Schwierige Regierungsbildung
+ Berlin: AfD denkt über Trennung von Nachwuchsorganisation nach
+ Berlin: Rücktritt von Lindner gefordert
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Dublin - mikeXmedia -
Bei der Parlamentswahl in Irland haben die regierenden Mitte-Rechts-Parteien einen Wahlsieg erzielt, jedoch die absolute Mehrheit knapp verfehlt. Die konservative Partei erreichte 48 Sitze, während der Koalitionspartner unter Premierminister Harris auf 38 Mandate kam. Gemeinsam verfügen sie über 86 der 174 Parlamentssitze – zwei Sitze weniger als für die absolute Mehrheit erforderlich. Da die Grünen, bisheriger Koalitionspartner, fast alle Mandate verloren haben, benötigen die anderen Parteien einen neuen Partner.

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Berlin - mikeXmedia -
Die AfD-Spitze arbeitet an Plänen zur Trennung von der Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" und der Gründung einer neuen Jugendorganisation. Der Bundesvorstand sprach sich laut Parteikreisen für eine Änderung der Parteisatzung aus, die diesen Schritt ermöglichen soll. Die "Junge Alternative" war 2023 vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft worden. Berichten zufolge ist der Unmut in der AfD-Spitze über die JA gewachsen, da deren Handlungen häufig unkontrollierbar erschienen. Eine Auflösung der Jungen Alternative ist jedoch nicht geplant, da die AfD dies nicht beschließen kann.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Vorsitzende der FDP im hessischen Neu-Isenburg, Ulf Kasimir, hat Parteichef Christian Lindner zum Rücktritt aufgefordert. In einem Interview sprach sich Kasimir für einen personellen Neuanfang an der Spitze der Liberalen aus. Hintergrund ist die parteiinterne Kritik an Lindners Umgang mit dem sogenannten „D-Day“-Papier, das ein detailliertes Szenario für den Austritt der FDP aus der Ampel-Koalition beschreibt. Kasimir hatte bereits im Oktober durch die Einleitung eines Mitgliederentscheids für den Austritt der FDP aus der Bundesregierung auf sich aufmerksam gemacht. Seine aktuelle Forderung erhöht den Druck auf Lindner, der bereits unter heftiger innerparteilicher Kritik steht.

+ Stockholm: Deutlich mehr schwere Waffen verkauft
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Stockholm - mikeXmedia -
Die weltweit 100 größten Rüstungskonzerne haben 2023 aufgrund zahlreicher weltweiter Konflikte, insbesondere des Ukraine- und Gaza-Kriegs, ihre Umsätze aus dem Verkauf von Rüstungsgütern und Militärdienstleistungen deutlich gesteigert. Laut einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts wuchs der Umsatz der Konzerne um währungsbereinigte 4,2 Prozent auf insgesamt 632 Milliarden Dollar. Besonders die vier deutschen Rüstungskonzerne verzeichneten eine Zunahme von 7,5 Prozent, was ihre Gesamteinnahmen auf fast 11 Milliarden Dollar ansteigen ließ.

+ Deeskalation im eskalierenden Syrien-Konflikt gefordert
+ Augsburg: Kiesewetter kritisiert Scholz

+ Frankfurt/Main: Maschinenbau in Deutschland weiterhin unter Druck
+ Wiesbaden: Rückgang im Autohandel – Werkstätten mit Umsatzplus

Aleppo - mikeXmedia -
Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die Konfliktparteien in Syrien eindringlich zur Deeskalation aufgerufen. Nach dem schnellen Vorrücken von Rebellen und der Verdrängung syrischer Regierungstruppen aus Aleppo ist der Bürgerkrieg in Syrien nach Jahren des relativen Stillstands erneut aufgeflammt. Der iranische Außenminister versicherte Damaskus weiterhin Unterstützung im Kampf gegen oppositionelle Kräfte.

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Augsburg - mikeXmedia -
CDU-Außenpolitiker Kiesewetter hat den Ukraine-Besuch von Bundeskanzler Scholz scharf kritisiert und als „unglaubwürdiges Wahlkampfmanöver“ bezeichnet. Der Kanzler wolle damit der wachsenden Kritik an seinem „verantwortungslosen Wahlkampf“ begegnen, meinte der CDU-Politiker. Die Ukraine fordert eine baldige Nato-Einladung, umfangreichere Waffenlieferungen und die Erlaubnis, militärische Ziele in Russland anzugreifen. Scholz lehne diese Forderungen ab, was den Besuch laut Kiesewetter „verlogen“ erscheinen lasse.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die Auftragslage im deutschen Maschinen- und Anlagenbau bleibt angespannt. Im Oktober lagen die Bestellungen preisbereinigt um neun Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats, wie der Branchenverband VDMA mitteilte. Für die ersten zehn Monate 2024 ergibt sich damit ein Minus von acht Prozent bei den Bestellungen. Die Branche, die in Deutschland über 1,2 Millionen Menschen beschäftigt, leidet unter der schwächelnden Konjunktur. Besonders die Nachfrage aus wichtigen Märkten wie China und den USA bleibt schwach.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Krise der deutschen Autoindustrie zeigt auch im Kraftwagenhandel deutliche Spuren. Von Januar bis September 2024 sank der Umsatz der Händler um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Im Gegensatz dazu verzeichneten Kfz-Werkstätten ein Umsatzplus von 2,5 Prozent. Laut den Statistikern liegt der Grund dafür in der Kaufzurückhaltung bei Neu- und Gebrauchtwagen, verstärkt durch das Ende der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos im Dezember 2023.

+ Brisbane: Rekordmenge Kokain sichergestellt
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Brisbane - mikeXmedia -
Australische Behörden haben eine Rekordmenge von über 2 Tonnen Kokain sichergestellt, die ein Drogensyndikat nach Queensland schmuggeln wollte. Laut Nationalpolizei und Zoll handelt es sich um die größte Kokain-Beschlagnahmung in der Geschichte des Landes. Elf Verdächtige im Alter von 20 bis 57 Jahren, darunter die Crew eines Fischerbootes sowie Helfer an Land, wurden festgenommen. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen. Der Einsatz ist ein bedeutender Schlag gegen den internationalen Drogenhandel.