+ Berlin: Email-Flut gegen Infektionsschutzgesetz
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Berlin - mikeXmedia -
Vor der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz haben zahlreiche Abgeordnete eine Flut kritischer Emails erhalten. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sprach von rund 37.000 Spam-Mails, die allein in seinem Büro eingegangen waren. Bei der überwiegenden Mehrzahl waren es gleichlautende Mails mit identischen Textstellen. Wer dahinter steht, wird wohl nicht zu klären sein.
+ Washington: Trump will Truppenabzug beschleunigen
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Washington - mikeXmedia -
Beim Abzug von US-Soldaten aus Europa und dem Ausland drückt der noch amtierende Präsident Trump aufs Gas. Er will die Truppenstärke noch vor dem Ende seiner Amtszeit im Januar reduzieren. Demnach bereiten sich die zuständigen Kommandeure offenbar bereits auf entsprechende Befehle vor. Aus Afghanistan sollen bis zum 15. Januar rund 2000 Soldaten abgezogen werden. Vor Ort verbleiben dann noch etwa 2500 US-Soldaten. Von führenden Republikanern im US-Kongress wurde vor Schnellschüssen gewarnt.
+ Mönchengladbach: Erzieherin vor Gericht
+ Berlin: Ermittlungen zum Grünen Gewölbe
+ Berlin: Corona hat Deutschland weiter im Griff
+ Gütersloh: Zusatzbeschäftigungen kaum interessant
Mönchengladbach - mikeXmedia -
Ab heute muss sich eine Erzieherin vor Gericht verantworten. Ihr wird der Mord an einer Dreijährigen vorgeworfen. Die 25-jährige muss sich zudem wegen der Misshandlung von Kindergartenkindern in acht weiteren Fällen verantworten. Laut Staatsanwaltschaft hatte die Frau dem Kind im April den Brustkorb bis zum Atemstillstand zusammengedrückt. Das Kind starb später im Krankenhaus.
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Berlin - mikeXmedia -
In Dresden und Berlin laufen die Ermittlungen zum Kunstraub vom Grünen Gewölbe weiter. Am Morgen wurden Tatverdächtige festgenommen. Den Beschuldigten wird unter anderem schwerer Bandendiebstahl und Brandstiftung in zwei Fällen vorgeworfen.
+ Wiesbaden: Inflation erneut im Minusbereich
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im Oktober hat sich die Inflation in Deutschland zum dritten Mal unter Null gehalten. Die Mehrwertsteuersenkung und die gesunkenen Energiepreise trugen dazu bei, dass die Verbraucher 0,2 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats lagen. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Im September hatte die Inflation ebenfalls bei minus 0,2 Prozent gelegen, im Juli bei minus 0,1 Prozent.
+ Berlin: Steuerprognosen etwas besser
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Berlin - mikeXmedia -
Die Steuerschätzer haben zum dritten Mal in diesem Jahr eine Prognose über die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vorgelegt. Anders als im September hatten sie jetzt aber auch die möglichen Folgen des Teil-Lockdowns berücksichtigt. Die Ausschläge nach oben oder unten können auch Einfluss auf die laufenden Beratungen zum Bundeshaushalt haben. Aktuell stellen sich die Schätzungen etwas besser dar, als noch vor einigen Wochen.
+ Manila: Tote und Vermisste nach Tropensturm
+ Karlsruhe: Neuregelungen zum Atomausstieg
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Manila - mikeXmedia -
Die Philippinen sind von einem schweren Taifun heimgesucht worden. Der Sturm richtete schwere Schäden an, Hunderte Menschen mussten ihre Wohnungen und Häuser verlassen, weil es zu Überflutungen kam. In der Nacht war der Taifun mit Windgeschwindigkeiten von über 250 Stundenkilometern über die Hauptinsel hinweggefegt. Es gab mehrere Todesopfer und Vermisste. Innerhalb eines Monats sind bislang schon fünf Stürme über den Inselstaat gezogen.
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Wegen des beschleunigten Atomausstiegs muss der finanzielle Ausgleich für bestimmte Kraftwerksbetreiber nochmals neu geregelt werden. Die Gesetzesänderungen von 2018 sind unzureichend und wegen formeller Mängel nie in Kraft getreten. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf eine Klage des Energiekonzerns Vattenfall hervor. Der Gesetzgeber ist damit weiterhin zu einer baldigen Neuregelung verpflichtet, wie vom Gericht weiter mitgeteilt wurde.