+ Kiew: Ukraine beklagt Aufgabe von Atomwaffen
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Kiew - mikeXmedia -
Die ukrainische Staatsführung betrachtet die Entscheidung, vor rund 30 Jahren ihr Atomwaffenarsenal aufzugeben, als schweren Fehler. Präsident Selenskyj erklärte, dass ein dauerhafter Frieden mit Russland nur unter starker militärischer Unterstützung und Sicherheitsgarantien durch die USA möglich sei. Im Gespräch mit dem neuen US-Präsidenten Trump habe er entsprechende Forderungen gestellt, insbesondere für den Fall einer möglichen Waffenruhe. Zudem sei das Budapester Memorandum von 1994 ein zentraler Punkt des Gesprächs gewesen. Damals hatten die USA, Großbritannien und Russland den ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Belarus und Kasachstan Sicherheitsgarantien im Austausch für die Aufgabe ihrer Nuklearwaffen gegeben.

+ Gaza: Massive Rückkehr in den Gazastreifen
+ Mountain View: Google will Golf von Mexiko umbenennen
+ Berlin: Scholz warnt vor Expansion
+ Berlin: Mehr Kilometer zurückgelegt

Gaza - mikeXmedia -
Am ersten Tag der Rückkehrmöglichkeit für Vertriebene sind laut Angaben der islamistischen Hamas rund 300.000 Menschen in den Norden des zerstörten Gazastreifens zurückgekehrt. Die Menschen waren im Laufe des mehr als 15 Monate andauernden Krieges in den Süden des Gebiets geflüchtet, wo sie meist unter schwierigen Bedingungen in improvisierten Lagern lebten.
Auch die Vereinten Nationen bestätigen, dass „Hunderttausende“ in den Norden des Gazastreifens zurückkehren.

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Mountain View - mikeXmedia -
Die geplante Umbenennung des Golfs von Mexiko in «Golf von Amerika» durch die US-Regierung hat bereits erste Reaktionen ausgelöst. Google kündigte an, den Namen in seinem Kartendienst anzupassen, sobald die Änderung in offiziellen Regierungsquellen hinterlegt ist. Das Unternehmen erklärte, dass es weltweit eine etablierte Praxis sei, Änderungen von geografischen Namen auf Grundlage offizieller Quellen zu übernehmen. In den USA würde nach der Anpassung ausschließlich der neue Name, «Golf von Amerika», angezeigt.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz hat bei einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Frederiksen in Berlin erneut territoriale Expansionsbestrebungen, unabhängig von deren Urhebern, klar verurteilt. Der Kanzler hatte in den letzten Wochen mehrfach ähnliche Positionen geäußert, insbesondere als Reaktion auf die von US-Präsident Trump angesprochenen Gebiete in Panama, Kanada und Grönland. Scholz bekräftigte, dass die Unverletzlichkeit von Grenzen ein fundamentales Prinzip des Völkerrechts sei. Die dänische Ministerpräsidentin äußerte sich ebenfalls zustimmend und lobte die klare Haltung Deutschlands.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Deutschen haben 2024 erstmals seit Jahren wieder mehr Kilometer mit dem Auto zurückgelegt. Pkw-Halter fuhren im Schnitt über 12.500 Kilometer. Dies markiert den ersten Anstieg der Jahresfahrleistung seit 2018. Käufer von Neuwagen gaben zudem weniger Geld aus. Der Durchschnittspreis sank auf rund 43.000 Euro und damit gut 1.100 Euro weniger als 2023. In den letzten Jahren waren die Preise für Neuwagen stetig gestiegen, besonders deutlich in den letzten drei Jahren.

+ Gaza: Rückkehr nach Gaza und Hoffen auf Geiselfreilassungen
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Gaza - mikeXmedia -
Während Hunderttausende palästinensische Vertriebene in den zerstörten Norden des Gazastreifens zurückkehren, herrscht in Israel weiterhin Hoffnung auf die Freilassung weiterer Geiseln aus Gaza. Unbestätigten Berichten zufolge kam es trotz der geltenden Waffenruhe zu erneuten israelischen Angriffen mit möglichen Todesopfern. Die israelische Armee kündigte an, die Vorfälle zu prüfen. Die Lage bleibt angespannt, während sowohl die humanitäre Katastrophe in Gaza als auch das Schicksal der Geiseln weiter im Fokus stehen.

+ Berlin: Tarifstreit bei der Deutschen Bahn: Einigung vor Bundestagswahl angestrebt
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Berlin - mikeXmedia -
Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn drängen sowohl die Arbeitgeber- als auch die Arbeitnehmerseite auf eine schnelle Einigung – idealerweise noch vor der Bundestagswahl und ohne Warnstreiks. Bei der ersten Tarifrunde in Frankfurt hat die Bahn bereits ein Angebot vorgelegt. Personalvorstand Seiler erklärte: „Damit wollen wir ein klares Signal setzen für eine zügige Lösung.“ Konkrete Details zum Angebot nannte er jedoch nicht. Bis Ende März sind keine Warnstreiks zu erwarten, was den Fahrgästen vorerst eine ungestörte Nutzung des Bahnverkehrs ermöglicht. Verdi und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer hatten zuvor signalisiert, dass sie konstruktive Gespräche ohne unnötige Eskalationen führen wollen.

+ Valencia: Drei Monate nach Flutwellen noch immer massive Zerstörung sichtbar
+ Berlin: SPD wirft Friedrich Merz Wortbruch vor
+ München: Warnstreik bei Post und DHL legt Zustellung in 33 bayerischen Städten lahm

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Valencia - mikeXmedia -
Die umliegenden Gemeinden bei Valencia kämpfen weiterhin mit den Folgen der Flutwellen vom 29. Oktober 2024. Kühlschränke, Möbel und Schutt liegen verstreut, das Flussbett gleicht einem Trümmerfeld. Trotz des Einsatzes Tausender Helfer und Freiwilliger sind die Schäden so gravierend, dass der Fortschritt kaum erkennbar ist. Die Bürger können nicht verstehen, dass es nach 3 Monaten immer noch katastrophal vor Ort aussieht.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Zuge der Debatte über die Migrationspolitik beschuldigt die SPD Unionskanzlerkandidat Merz, eine zuvor vereinbarte Absprache zu brechen. „Wir hatten nach dem Ende der Ampel-Koalition vereinbart, dass es keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD geben soll. Jetzt ist ihm das wieder egal“, kritisierte SPD-Fraktionschef Mützenich. Hintergrund ist Merz' Ankündigung, im Bundestag Anträge für eine verschärfte Migrationspolitik einzubringen, auch wenn die AfD diese unterstützen könnten. Bundeskanzler Scholz verurteilte den Vorschlag der Union, alle Menschen ohne Einreiseerlaubnis, einschließlich Asylsuchender, zurückzuweisen. Dies käme einer „faktischen Abschaffung“ des Grundrechts auf Asyl gleich. „Das ist verfassungswidrig und lässt sich auch nicht einfach per Dekret verfügen“, erklärte Scholz.

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München - mikeXmedia -
Der von der Gewerkschaft Verdi organisierte bundesweite Warnstreik bei Post und DHL trifft in Bayern insgesamt 33 Städte. Betroffen sind unter anderem München, Nürnberg und Augsburg, wie die Gewerkschaft mitteilte. Mehr als 2000 Zustellmitarbeiter in Bayern wurden zum Streik aufgerufen, und zwar in allen Schichten. Stationäre Einrichtungen der Post, wie Filialen und Paketshops, sind von den Arbeitsniederlegungen nicht betroffen. Der Streik ist Teil der laufenden Tarifverhandlungen, bei denen Verdi höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten fordert.