+ Brüssel: Diesel-Gipfel geplatzt
+ Oldenburg: Högel entschuldigt sich bei Hinterbliebenen
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Brüssel - mikeXmedia -
Der geplante EU-Diesel-Gipfel ist geplatzt. Bundesverkehrsminister Scheuer hat seine Teilnahme abgesagt. Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, so eine EU-Kommissarin in einem Interview. Scheuer hatte aus Termingründen eine Teilnahme an dem Gipfel abgesagt. Eine weitere Stellungnahme aus dem Verkehrsministerium gab es zunächst nicht.

+ Brüssel: Letzte Brexit-Bausteine zementiert
+ Kerpen: Wieder Baumhäuser im Hambacher Forst errichtet
+ Stockholm: Regierungsfrage weiter offen
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Brüssel - mikeXmedia -
Beim Brexit-Vertrags sind die letzten Bausteine zugefügt und zementiert worden. EU-Ratspräsident Tusk bestätigte einen entsprechenden Entwurf, auf den sich Unterhändler der EU und der britischen Regierung geeinigt haben. Am kommenden Sonntag soll bei einem Sondergipfel das Vertragspaket zum Brexit endgültig von beiden Verhandlungsseiten gebilligt werden. Am 29. März 2019 wird Großbritannien die EU wieder verlassen.

+ Seebach: Merz stellt Asylrecht in Frage
+ Berlin: HIV-Neuinfektionen gesunken
+ Berlin: Urteil im Prozess um jugendlichen Messerstecher erwartet
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Seebach - mikeXmedia -
Das Asylrecht ist von CDU-Mitglied Merz in Frage gestellt worden. Bei einer Regionalkonferenz sagte er, dass Deutschland das einzige Land der Welt ist, in dem das Recht auf Asyl in der Verfassung steht. Weiter sagte Merz, dass er schon lange der Meinung sei, dass man offen über den Fortbestand dieses Asylgrundrechts sprechen müsse.

+ Berlin: Kritik an Spahn
+ Paris: Frauen häufig sexueller Belästigung ausgesetzt
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Berlin - mikeXmedia -
Die Grünen haben Gesundheitsminister Spahn im Streit um den UN-Migrationspakt vorgeworfen, die internationale Zusammenarbeit als „Pfand“ für Parteitaktik zu nutzen. Als Kandidat für den CDU-Vorsitz sei er für den innerparteilichen Wettkampf offenbar bereit, die Verlässlichkeit Deutschlands auf internationaler Ebene in Frage zu stellen, so Grünen-Chefin Baerbock in einem Interview. Spahn hatte vorgeschlagen, den Migrationspakt nicht schon am 10. Dezember anzunehmen, sondern ihn erst noch breiter zu diskutieren.

+ Berlin: Anschlag in Kabul verurteilt
+ Berlin: Bessere Integration
+ Gütersloh: Hilfen kommen bei Kindern an
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Berlin - mikeXmedia -
Der verheerende Anschlag in Kabul mit Dutzenden Toten ist von der Bundesregierung verurteilt worden. Außerdem solidarisiert sie sich mit der afghanischen Staatsführung. In einem Tweet hatte sich das Auswärtige Amt tief erschüttert vom "menschenverachtenden Terror" gezeigt. Bei dem Selbstmordattentat waren 50 Menschen mit in den Tod gerissen und über 70 Personen verletzt worden. Im Friedensporzess wolle Deutschland Präsident Ghani weiter unterstützen, heißt es weiter.