+ Hannover: Demonstrationen gegen TTIP vor Obama-Besuch
 + Berlin: Merkel zu Kurzbesuch in der Türkei
 + Berlin: Piratenpolitiker zitiert Böhmermann vor türkischer Botschaft in Berlin
 + Potsdam: Brandenburg sucht neuen Justizminister
 + Magdeburg: Bundesweit erste schwarz-rot-grüne Koalition am Start

Hannover - mikeXmedia -
In Hannover haben vor dem Beginn des Obama-Besuchs Zehntausende Menschen gegen das mit den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. 25.000 Menschen waren gekommen und waren nach einer Auftaktveranstaltung durch Hannover marschiert. Der Protestzug verlief friedlich, wie die Polizei mitteilte. Durch das Freihandelsabkommen sehen Umweltschutz-, Verbraucherschutz und Dritte-Welt-Organisationen ökologische und soziale Standards in der EU in Gefahr. Zudem besteht die Befürchtung, dass Großkonzerne durch TTIP noch mehr Macht als bisher erhalten.

 + Berlin: Zahlreiche deutsche Autos mit falschen Abgaswerten unterwegs
 + Mainz: Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz vorgestellt
 + Der Wochenrückblick: 18.04.2016 - 22.04.2016
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Berlin - mikeXmedia -
Bei 22 von bislang 53 untersuchten Dieselfahrzeugen bestehen Zweifel an einer einwandfreien Abgasreinigung. Das hat das Bundesverkehrsministerium in Berlin mitgeteilt und auf die ersten Ergebnisse eines Nachmessungsberichtes hingewiesen. Betroffen sind bis auf BMW alle deutschen Autobauer. Zum Teil weichen bei den untersuchten Fahrzeugen die tatsächlichen Werte deutlich von den zulässigen Grenzwerten ab. Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte die Nachuntersuchungen angeordnet, nachdem der Abgas-Skandal bei VW bekannt geworden war.

 + Rostock: SED-Opfer sollen auch über 2019 hinaus Rehabilitation beantragen können
 + Berlin: Umfragewerte von Merkel erreichen neuen Tiefstwert
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 + Berlin: Mehrheit der Deutschen fühlt sich schlecht abgesichert
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Rostock - mikeXmedia -
Fachleute haben vorgeschlagen, dass SED-Opfer auch über das Jahr 2019 hinaus einen Antrag auf Rehabilitierung stellen können. Mit dem Thema hatten sich die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen befasst. Die Meldefrist für Betroffene endet laut Gesetz in drei Jahren. Der Landesbeauftragten von Mecklenburg-Vopommern zufolge, lasse sich die Bewältigung der Verfolgungsgeschichten nicht in Gesetzesfristen pressen.

 + Essen: Ermittlungen nach Anschlag auf Gebetshaus dauern weiter an
 + Stuttgart: Mercedes fährt Achterbahn bei der Bilanz
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Essen - mikeXmedia -
Nach dem Anschlag auf ein Gebetshaus in Essen hat die Polizei weitere Ermittlungen im Umfeld der mutmaßlichen Täter durchgeführt. Dabei wurden auch zwei Verdächtige festgenommen, die Kontakt zu den Terroristen hatten. Beide hatten klare Bezüge zur islamistischen Szene, so ein Behördensprecher. Die beiden mutmaßlichen Täter und Salafisten sitzen derzeit in Untersuchungshaft. Sie sollen am vergangenen Samstag einen Anschlag auf eine indische Hochzeit verübt haben. Drei Menschen wurden durch die Tat verletzt.

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Essen - mikeXmedia -
Nach dem Anschlag auf ein Gebetshaus in Essen hat die Polizei weitere Ermittlungen im Umfeld der mutmaßlichen Täter durchgeführt. Dabei wurden auch zwei Verdächtige festgenommen, die Kontakt zu den Terroristen hatten. Beide hatten klare Bezüge zur islamistischen Szene, so ein Behördensprecher. Die beiden mutmaßlichen Täter und Salafisten sitzen derzeit in Untersuchungshaft. Sie sollen am vergangenen Samstag einen Anschlag auf eine indische Hochzeit verübt haben. Drei Menschen wurden durch die Tat verletzt.