+ Wiesbaden: Zahl der Verkehrstoten gestiegen
+ Nürnberg: Deutsche weiter im Sparmodus
+ Berlin: Regelungsdichte hat zugenommen
+ Berlin: AfD-Verbot sehr wackelig
+ Weitere Meldungen des Tages

Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland gestiegen. Laut vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes starben über 2800 Menschen bei Verkehrsunfällen - das sind 1,5 Prozent oder 42 Personen mehr als im Vorjahr. Auch die Anzahl der Verletzten stieg leicht an: 364.900 Menschen wurden demnach 2023 bei Verkehrsunfällen verletzt, was einem Anstieg um 1,0 Prozent im Vergleich zu 2022 entspricht.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Sparbereitschaft der Deutschen bleibt weiterhin hoch. Laut der neuesten Erhebung von Marktforschungsinstituten hat sich die Verbraucherstimmung im Februar nur leicht verbessert. Obwohl die Erwartungen an die Einkommen steigen, halten die Verbraucher weiterhin an ihrer Sparneigung fest und sind pessimistisch hinsichtlich einer verbesserten Konjunktur. Dies führt dazu, dass größere Anschaffungen weiterhin aufgeschoben werden. Die Institute betonen, dass die Verunsicherung der Verbraucher stark ist, besonders aufgrund der anhaltend steigenden Preise und der schwächeren Konjunkturaussichten für die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr.

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Berlin - mikeXmedia -
In den vergangenen zehn Jahren hat die Regelungsdichte in Deutschland deutlich zugenommen, wie aus einer Statistik der Bundesregierung hervorgeht. Sowohl die Anzahl der bundesrechtlichen Gesetze als auch die Zahl der Einzelnormen sind in diesem Zeitraum stark angestiegen. 2014 gab es noch gut 1600 Gesetze mit rund 44.200 Einzelnormen, während es zu Beginn dieses Jahres bereits fast 1800 Gesetze mit insgesamt über 52.000 Einzelnormen gab. Diese Zunahme betrifft nicht nur die Gesetze, die vom Bundestag beschlossen wurden, sondern auch die Rechtsverordnungen, mit denen Details geregelt werden.

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Berlin - mikeXmedia -
Mehrere Politiker der Union haben davor gewarnt, übermäßige Erwartungen zu hegen, sollte der Bundesverfassungsschutz die AfD als "gesichert rechtsextrem" einstufen. Der Bundestagsabgeordnete Kiesewetter betonte gegenüber einer Zeitung, dass eine solche Einstufung potenzielle AfD-Wähler nicht unbedingt abschrecken würde. Stattdessen könne dies zu einer Art "Jetzt-erst-recht-Mentalität" führen, insbesondere aufgrund der generellen Unzufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung.

+ Paris: Macron denkt über Bodentruppen nach
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Paris - mikeXmedia -
Frankreichs Präsident Macron denkt über den Einsatz von französischen Soldaten in der Ukraine nach. Nach Abschluss einer Ukraine-Hilfskonferenz in Paris betonte Macron, dass nichts ausgeschlossen sei, um einen russischen Sieg in der Ukraine zu verhindern. Bei dem Treffen von über 20 Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Scholz gab es keine Einigkeit über den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine.

+ Frankfurt/Main: Ab jetzt Förderungen für Heizungsumstieg
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Ab jetzt werden Hausbesitzer gefördert, wenn sie auf klimafreundlichere Heizungen umsteigen. Zu Beginn gilt dies insbesondere für Eigentümer von selbstbewohnten Einfamilienhäusern. Zum Förderstart kam es bei der Registrierung auf dem KfW-Portal zu Wartezeiten. Zeitweise waren über 500 Personen in einem virtuellen Warteraum. Später wurde die digitale Warteschlange schnell kleiner und der Zugang zum Portal war wieder ohne Einschränkungen möglich.

+ Tel Aviv: Weiterhin Bemühungen um Waffenruhe
+ Berlin: Eklat um Berlinale
+ Berlin: FDP und Grüne kritisieren Taurus-Nein
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Im Gaza-Krieg bemühen sich internationale Vermittler weiter um eine Feuerpause und Freilassung von Geiseln. Aus den USA und Israel kommen unterdessen unterschiedliche Signale zum Stand der schwierigen Verhandlungen. US-Präsident Biden zeigte sich dennoch optimistisch, dass es schon bald zu einer Waffenruhe kommen könnte. Israelische Beamte wurden in Medienberichten hingegen zitiert, dass die Forderungen der Hamas nicht mit dem Verhandlungsrahmen vereinbar seien. Ob es damit zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan zum 10. März zu einer Vereinbarung kommt, bleibt vorerst weiter ungewiss.

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Berlin - mikeXmedia -
Justizminister Buschmann hat nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Man sei im Strafrecht gut aufgestellt, um entsprechende Vergehen zu ahnden, so der FDP-Politiker. Dabei ging es um Veröffentlichungen in den Sozialen Medien. Die Berlinale-Verantwortlichen gaben an, gehackt worden zu sein. Die Berlinale hatte am Wochenende schweren Schaden genommen, nachdem auf Antisemitismus kaum Widerspruch folgte. Ins Kreuzfeuer geriet auch die Kulturbeauftragte der Bundesregierung Claudia Roth.

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Berlin - mikeXmedia -
Nachdem Kanzler Scholz der Lieferung von deutschen Marschflugkörpern in die Ukraine eine deutliche Absage erteilt hat, ist die Debatte um Ukraine-Hilfen erneut angefacht worden. Scholz wurde für seine Entscheidung von FDP- und Grünen-Politikern ebenso wie von der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Strack Zimmermann kritisiert. Der französische Präsident Macron spielt unterdessen sogar mit dem Gedanken, französische Soldaten zum Kampf gegen Russland zu entsenden.

+ Port Louis: Kreuzfahrtgäste sitzen fest
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Port Louis - mikeXmedia -
Vor der ostafrikanischen Insel Mauritius sind über 3000 Menschen, darunter gut 2000 Passagiere und 1000 Besatzungsmitglieder, auf einem Kreuzfahrtschiff gestrandet. Man vermutet einen größeren Cholera-Ausbruch. Nach einer Reihe von Magen-Darm-Erkrankungen an Bord der "Norwegian Dawn" verweigerten die Behörden in Mauritius dem Schiff das Anlegen im Hafen. Der südliche Teil Afrikas erlebt derzeit einen der schwersten Cholera-Ausbrüche seit Jahren. Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums nahmen Proben von etwa 15 Personen an Bord, und die Ergebnisse werden heute erwartet.