+ Berlin: Streikaufruf im ÖPNV
+ Berlin: Keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine
+ Wuppertal: Vier Schüler verletzt
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Im Öffentlichen Personennahverkehr müssen sich Fahrgäste in der kommenden Woche auf Behinderungen einstellen. Verdi hat zu bundesweiten Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitskämpfe sollen regional an unterschiedlichen Tagen durchgeführt werden. Als Hauptstreiktag wurde der 1. März ausgerufen. Laut verdi soll in Bayern nicht gestreikt werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vorsah, ist im Bundestag gescheitert. Nur 182 Abgeordnete stimmten für den Antrag, während 480 dagegen votierten. Es gab 5 Enthaltungen.
Unions-Fraktionschef Merz hatte zuvor die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP aufgerufen, sich dem Antrag anzuschließen, weil die Ukraine weiterhin nicht das benötigte Material erhalte, um die russischen Angriffe abzuwehren.
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Wuppertal - mikeXmedia -
Nach der Gewalttat an einer Schule in Wuppertal mit vier Verletzten laufen die Ermittlungen der Polizei weiter. Ein Sprecher bestätigte, dass auch der Tatverdächtige Verletzungen erlitten habe und dass es sich bei ihm ebenfalls um einen Schüler handle. Bei dem Vorfall waren keine Schüsse gefallen. Zum genauen Ablauf der Tat und dem Motiv liegen noch keine näheren Hintergründe vor. Berichten zufolge soll ein Jugendlicher mit dem Messer auf Mitschüler losgegangen sein.
+ Rio de Janeiro: Vorgespräche zu G20
+ Potsdam: Einigung zur Bezahlkarte gefordert
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Rio de Janeiro - mikeXmedia -
Im November findet das G20 Treffen statt. Im Vorfeld haben sich jetzt bereits die G20-Außenminister zu ersten Gesprächen getroffen. Daran hat auch Außenministerin Baerbock teilgenommen. Sie erinnerte an die Verantwortung Russlands für die weltweiten Folgen des Kriegs gegen die Ukraine. Man werde die Grundprinzipien der Vereinten Nationen niemals aufgeben und stehe fest an der Seite der Ukraine, so lange wie nötig und bis ihre Menschen wieder in Frieden und Freiheit leben können, so Baerbock weiter.
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Potsdam - mikeXmedia -
Der Ministerpräsident von Brandenburg, Woidke, hat die Grünen in der Ampel-Koalition aufgefordert, einer bundeseinheitlichen Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber zuzustimmen. Der SPD-Politiker kritisierte die Blockadehaltung der Grünen und betonte die Wichtigkeit einer einheitlichen Lösung. Alle Koalitionspartner sollten an einem Strang ziehen und das bereits vereinbarte Vorhaben umsetzen. Woidke rief die Grünen dazu auf, ihren Widerstand aufzugeben, damit die Bezahlkarte flächendeckend und rechtssicher eingeführt werden könne.
+ München: Bürger Hemmnis der Energiewende
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München - mikeXmedia -
Eine neue Umfrage zeigt, dass viele Manager die Skepsis in Teilen der deutschen Bevölkerung als Hemmnis für die Energiewende betrachten. Laut eines Projektentwicklers von Ökostromkraftwerken, sollte der Ausbau von Energiespeichern in diesem Jahr höchste Priorität beim Umbau der Energieversorgung haben. Die größte Hürde für die Energiewende sehen 28 Prozent der deutschen Führungskräfte in fehlender Unterstützung aus der Bevölkerung, gefolgt von Lieferkettenproblemen und mangelnder Verfügbarkeit erneuerbarer Energien.
+ Donezk: Dutzende Soldaten gestorben
+ Berlin: Zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen
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Donezk - mikeXmedia -
Ein ukrainischer Raketenschlag auf einen russisch kontrollierten Truppenübungsplatz im Gebiet Donezk hat Dutzende Soldatenleben gefordert. Das Militär hatte auf ein motorisiertes Infanteriegeschütz gefeuert, als dieses auf ihren Kommandeur gewartet hatte. Der Vorfall ereignete sich bereits am Dienstagmittag in der Nähe eines Dorfes wo die russischen Truppen kurz nach Beginn des Kriegs vorgerückt waren. Die Frontlinie liegt nun etwa 20 Kilometer entfernt.
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Berlin - mikeXmedia -
Fritz Felgentreu, Vorsitzender des vor 100 Jahren gegründeten Bündnisses "Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold", hat zu einem entschlossenen Engagement für die Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Er betonte die Notwendigkeit, wachsam und abwehrbereit zu sein, was eine entscheidende Lektion aus der Geschichte des Reichsbanners sei. Am 22. Februar 1924 wurde das überparteiliche und sozialdemokratisch geprägte Bündnis zum Schutz der Demokratie in Magdeburg gegründet. Auch Mitglieder der liberalen Deutschen Demokratischen Partei und der katholischen Zentrumspartei schlossen sich dem Bündnis an.
+ Gaza: Angehörige bangen um Leben der Geiseln
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Gaza - mikeXmedia -
Im Gazastreifen gehen die Kämpfe unvermindert weiter. Die Hamas wollen ihre Kontrolle über das Küstengebiet dauerhaft ausbauen. Unterdessen bangen die Angehörigen weiter um das Leben der Geiseln. Der israelische Ministerpräsident bekräftigte die Entschlossenheit seiner Regierung, sich bei der Kriegsführung nicht von Kritik beirren zu lassen. Bei den Vereinten Nationen hatten die USA zuvor mit einem Veto einen Resolutionsentwurf zu einer Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe verhindert.
+ Frankfurt/Main: Verhandlungen gehen weiter
+ Oberhausen: Teamkollege ebenfalls gestorben
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Nach dem harten Warnstreik bei der Lufthansa haben sich Vertreter der Gewerkschaft verdi in Frankfurt und Berlin mit den Arbeitgebern und privaten Unternehmen der Luftsicherheit getroffen. Eine Lösung scheint möglich, wenn die Gespräche am Donnerstag fortgesetzt werden. Vor den beiden Warnstreiks des Lufthansa-Bodenpersonals hatte Verdi am 1. Februar einen bundesweiten Warnstreik der Luftsicherheitsleute organisiert, der ebenfalls zum Ausfall von über 1000 Flügen führte.
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Oberhausen - mikeXmedia -
Ein 18-jähriger Teamkollege eines ukrainischen Basketballers, der in Oberhausen einem gewaltsamen Tod zum Opfer fiel, ist nun ebenfalls seinen Verletzungen erlegen, wie ein Polizeisprecher in Essen bestätigte. Der junge Mann wurde nach dem Vorfall in die Intensivstation gebracht, jedoch verschlechterte sich sein Zustand dramatisch, so der Sprecher. Die Polizei ermittelt gegen vier Verdächtige wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes. Der Hauptverdächtige, ein 15-jähriger Deutsch-Türke aus Gelsenkirchen, wurde kurz nach der Tat am 10. Februar gefasst.