+ Frankfurt/Main: Verhandlungen gehen weiter
+ Oberhausen: Teamkollege ebenfalls gestorben
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Nach dem harten Warnstreik bei der Lufthansa haben sich Vertreter der Gewerkschaft verdi in Frankfurt und Berlin mit den Arbeitgebern und privaten Unternehmen der Luftsicherheit getroffen. Eine Lösung scheint möglich, wenn die Gespräche am Donnerstag fortgesetzt werden. Vor den beiden Warnstreiks des Lufthansa-Bodenpersonals hatte Verdi am 1. Februar einen bundesweiten Warnstreik der Luftsicherheitsleute organisiert, der ebenfalls zum Ausfall von über 1000 Flügen führte.

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Oberhausen - mikeXmedia -
Ein 18-jähriger Teamkollege eines ukrainischen Basketballers, der in Oberhausen einem gewaltsamen Tod zum Opfer fiel, ist nun ebenfalls seinen Verletzungen erlegen, wie ein Polizeisprecher in Essen bestätigte. Der junge Mann wurde nach dem Vorfall in die Intensivstation gebracht, jedoch verschlechterte sich sein Zustand dramatisch, so der Sprecher. Die Polizei ermittelt gegen vier Verdächtige wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes. Der Hauptverdächtige, ein 15-jähriger Deutsch-Türke aus Gelsenkirchen, wurde kurz nach der Tat am 10. Februar gefasst.

+ London: Tauziehen um Assange-Auslieferung
+ Gorleben: Schutzwand für Atommüll-Lager
+ Berlin: Ringen um Kompromiss
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London - mikeXmedia -
Die Anhörung im Rechtsstreit um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange geht heute in London in die zweite Runde. Nachdem seine Anwälte ihre Argumente vor dem Londoner High Court präsentierten, folgt nun das Plädoyer der Gegenseite. Eine Entscheidung über Assanges Auslieferung wurde noch nicht bekannt gegeben. Für Assange ist diese zweitägige Anhörung seine letzte Hoffnung, die Auslieferung an die USA zu verhindern.

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Gorleben - mikeXmedia -
Das niedersächsische Atommüll-Zwischenlager Gorleben wird besonders geschützt. Um etwa möglichen Terrorattacken vorzubeugen, wird eine Schutzwand um die Halle mit hochradioaktiven Abfällen errichtet. Zudem soll in den nächsten drei bis dreieinhalb Jahren eine neue Sicherungszentrale entstehen, wie die bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung mitteilte. Der Schutz der Zwischenlager wird kontinuierlich neu bewertet und an sich verändernde Bedrohungslagen angepasst. Zu dem Projekt gehören auch Maßnahmen im Bereich der IT-Sicherheit sowie der Umbau der Hauptzufahrt.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin ringen Bundestag und Bundesländer weiter das milliardenschwere Wachstumspaket für deutsche Unternehmen. Ein Kompromiss ist weiter nicht in Sicht. Die deutschen Städte fordern deutliche Nachbesserungen an dem Gesetz. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Dedy, warnte, dass die Kommunen nach schmerzhaften Kürzungen im Haushalt 2024 keine weiteren milliardenschweren Steuerausfälle durch das Wachstumschancengesetz verkraften könnten. Er betonte, dass es richtig sei, dass die Länder interveniert hätten, indem sie das Vorhaben mit unterschiedlichen Steuererleichterungen für Firmen blockierten.

+ Canberra: Marine soll umstrukturiert werden
+ Berlin: Debatte um Cannabis Freigaben
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Canberra - mikeXmedia -
Australien plant eine Umstrukturierung seiner Marine und eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Laut dem Verteidigungsministerium in Canberra will die Regierung in den nächsten zehn Jahren zusätzlich fast 7 Milliarden Euro in die Flotte investieren. Außerdem sollen elf neue Mehrzweckfregatten beschafft werden, von denen einige im Ausland gebaut werden sollen.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Gesundheitsausschuss wird sich heute abschließend mit dem geplanten Cannabis-Gesetz befassen. Es wird erwartet, dass der Bundestag noch in dieser Woche darüber abstimmt. Nach den Plänen der Ampel-Koalition sollen Anbau und Besitz von Cannabis ab April für Erwachsene in festgelegten Grenzen erlaubt sein. Trotzdem bleibt die Idee umstritten. Aus medizinischer Sicht kommen Bedenken, ob jungen Menschen das Risiko von Cannabis ausreichend bewusst ist. Da sich das Gehirn bis zum Alter von 25 Jahren noch entwickelt, können lebenslange Folgen wie Psychosen auftreten, wenn dieser Prozess durch intensiven Cannabiskonsum gestört wird.

+ Tel Aviv: Internationale Besorgnis
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Die internationale Besorgnis über eine mögliche israelische Bodenoffensive in der überfüllten Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens wächst. Benny Gantz, Minister in Israels Kriegskabinett, machte deutlich, dass die Kämpfe weitergehen und sich auf Rafah ausweiten würden, falls die Geiseln bis zum Beginn des Ramadan am 10. März nicht freigelassen würden. Ob internationale Vermittler bis dahin eine Feuerpause und die Freilassung der Geiseln aushandeln können, bleibt jedoch ungewiss.

+ Berlin: Grüne gegen Bezahlkarte
+ Augsburg: Mehrarbeit lohnt sich kaum
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Berlin - mikeXmedia -
Die Grüne Jugend ruft Parteimitglieder dazu auf, gegen die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber zu stimmen. Die Grünen kritisieren, dass die Karte die Selbstbestimmung von Geflüchteten einschränkt und diese dadurch vom gesellschaftlichen Leben ausschließt. 14 von 16 Bundesländern haben sich Ende Januar auf ein gemeinsames Vergabeverfahren zur Einführung einer solchen Karte geeinigt, das bis zum Sommer abgeschlossen sein soll. Die Karte soll unter anderem verhindern, dass Migranten Geld an Schlepper oder an ihre Familie oder Freunde im Ausland überweisen können.

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Augsburg - mikeXmedia -
Der Wirtschaftsforscher Clemens Fuest beklagt, dass sich Mehrarbeit in Deutschland für viele Menschen kaum lohnt. Dies gelte nicht nur für das Bürgergeld, sondern auch bei kleineren und mittleren Einkommen, da Zuschüsse wie Wohngeld oder Kinderzuschlag davon betroffen sind. Nach einer Beispielrechnung bleiben etwa am Ende von 2000 Euro mehr brutto am Ende lächerliche 32 Euro netto übrig. Da versteht jeder, dass sich arbeiten nicht lohnt, so Fuest weiter.