23. 02. 15

+ Brüssel: Klage gegen Deutschland
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Deutschland schützt Hinweisgeber unzureichend und ist deswegen von der EU-Kommission verklagt worden. Die Regeln zum Schutz von Menschen, die Verstöße gegen EU-Recht melden, werden demzufolge nicht vollständig umgesetzt. Im Falle einer Niederlage kann der Gerichtshof die Bundesrepublik zu einer Geldstrafe verurteilen. Neben Deutschland sind sieben weitere EU-Staaten verklagt worden.

23. 02. 15

+ Berlin: Briefwahlstimmen ausgezählt
+ München: Auto in Einkaufszentrum gefahren
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
In Berlin sind die vergessenen gut 460 Briefwahlstimmen ausgezählt worden. Sie waren bei der Wiederholungswahl am Sonntag nicht berücksichtigt worden. Die Briefe sollten eigentlich rechtzeitig zum Wochenende zugestellt werden, kamen am Ende aber nicht an den jeweiligen Auszählungsstellen an. Die Stimmen waren bislang noch nicht in die Wahlen mit eingeflossen. Dies soll nun nachgeholt werden.

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München - mikeXmedia -
Nach dem Unglücksfall im Münchner Olympia-Einkaufszentrum laufen die Ermittlungen zur Ursache weiter. Dort war eine Autofahrerin mit ihrem Wagen durch einen Seiteneingang in das Gebäude gefahren. Gestoppt wurde sie erst durch eine Rolltreppe. Verletzt wurde nur die Autofahrerin, keine weiteren Personen. Es entstand erheblicher Sachschaden.

23. 02. 15

+ Edinburgh: Sturgeon kündigt Rücktritt an
+ Brüssel: Zweiter Tag des Nato-Treffens
+ Frankfurt/Main: Chaos durch Computer-Ausfall
+ Brokstedt: Debatte um Gefährdungspotential
+ Weitere Meldungen des Tages

Edinburgh - mikeXmedia -
Medienberichten zufolge will die schottische Regierungschefin Sturgeon zurücktreten. Weitere Dateiangaben wurden bislang noch nicht gemacht. Die Berichte der Sender BBC und Sky News beriefen sich auf Regierungsquellen.

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Brüssel - mikeXmedia -
Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel hat Generalsekretär Stoltenberg den zweiten Sitzungstag eröffnet. Dabei sprach er zum Beginn auch die bislang vereinbarten Ziele des Bündnisses an und das weitere Vorgehen, auch vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Wegen eines weltweiten Ausfall von Computersystemen kommt es bei der Lufthansa zu massiven Problemen. Die Ursache für die Probleme sind bislang noch unklar. Damit das Drehkreuz Frankfurt nicht volläuft, leitet die Flugsicherung viele Verbindungen auf andere Flughäfen um. Die Lufthansa-Maschinen landen und starten unter anderem zunächst in Nürnberg, Köln oder Düsseldorf.

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Brokstedt - mikeXmedia -
Nach der tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt geht die Debatte um das Gefährdungspotential, Integrationsprobleme und Abschiebungen weiter. Der mutmaßliche Täter war wenige Tage vor dem Angriff erst aus dem Gefängnis freigelassen worden. Dort saß er wegen Körperverletzung in Haft. Der Hamburger Innensenator Andy Grote sieht auch die Behörden in der Pflicht, solche Taten zu verhindern.

23. 02. 15

+ Malabo: Erstmals Ausbruch von Marburg-Fieber
+ Weitere Meldungen des Tages

Malabo - mikeXmedia -
In Zentralafrika ist erstmals ein Ausbruch des Marburg-Fiebers bestätigt worden. Das Virus ist mit dem Ebola-Erreger verwand und soll für den Tod von bislang neun Menschen verantwortlich sein. In dem betroffenen Küstenstaat leben 1,5 Millionen Einwohner. Bislang gibt es über ein Dutzend weitere Verdachtsfälle mit Symptomen. Den ersten Alarm hatte es am 7. Februar nach einem positiven Untersuchungsergebnis gegeben.

23. 02. 15

+ Brügge: Zusammenarbeit im Energiebereich
+ Brüssel: Weitere Unterstützung der Ukraine
+ Berlin: Maskenpflicht endet früher
+ Weitere Meldungen des Tages

Brügge - mikeXmedia -
Deutschland und Belgien rücken bei der Zusammenarbeit im Energiebereich näher zusammen. In den vergangenen zwölf Monaten habe sich noch einmal eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig es in Europa ist, in Energiefragen zusammenzuarbeiten, so Kanzler Scholz nach einem Treffen mit dem belgischen Regierungschef. Beide waren in Zeebrügge zu einem deutsch-belgischen Energietreffen zusammengekommen.

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Brüssel - mikeXmedia -
Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel haben sich die Teilnehmer auf eine weitere Unterstützung der Ukraine verständigt. Einigkeit herrscht derzeit bei der Lieferung von Panzern. Bei den Forderungen nach Kampfflugzeugen verhält man sich der Ukraine gegenüber zunächst noch weiter zurückhaltend. An der Ramstein-Konferenz hatten Vertreter aus rund 50 Staaten teilgenommen. Der nächste Nato-Gipfel findet im Juli in Vilnius in Litauen statt.

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Berlin - mikeXmedia -
Früher als ursprünglich geplant sollen bereits zum 1. März weitere Corona-Schutzvorgaben auslaufen. Das haben die Gesundheitsminister der Länder mitgeteilt. Es geht um die Masken- und Testpflichten für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Derzeit ist das Tragen der FFP2-Maske noch Vorschrift. In den Einrichtungen gilt außerdem eine Testnachweispflicht. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, in dem immer noch teils scharfe Corona-Maßnahmen gelten.

23. 02. 14

+ New York: Assad will Grenzübergänge öffnen
+ Weitere Meldungen des Tages

New York - mikeXmedia -
Der syrische Präsident al Assad hat angekündigt, zwei weitere Grenzübergänge in die Türkei zu öffnen. Damit soll die humanitäre Hilfe in schwer zugänglichen Erdbebengebieten verbessert werden, wie von Diplomaten mitgeteilt worden ist. Die beiden Übergänge sollen für drei Monate geöffnet werden. Syrien klagte jüngst über mangelnde Hilfe im eigenen Land. Zudem kam es im türkisch-syrischen Grenzgebiet trotz der verheerenden Lage nach dem schweren Erdbeben erneut zu kämpferischen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Ländern.

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