23. 05. 09

+ Kiew: Von der Leyen in Kiew
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich in Kiew mit Präsident Selenskyj getroffen. Dort begingen beide zusammen den Europatag. Es gab auch politische Gespräche. Dabei ging es unter anderem um die Lieferung von Munition sowie um zusätzliche finanzielle Unterstützung und die Vorbereitung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. „Die Ukraine ist Teil unserer europäischen Familie“, sagte von der Leyen. Der Besuch habe auch symbolischen Charakter, zeige aber auch, dass die EU in vielen Bereichen bereits Hand in Hand mit der Ukraine zusammenarbeitet.

23. 05. 09

+ Berlin: Zahl der politischen Straftaten gestiegen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der in Deutschland begangenen politischen Straftaten zum vierten Mal in Folge gestiegen. Der rund siebenprozentige Anstieg auf fast 59.000 Straftaten steht laut Bundeskriminalamt unter anderem im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, der vielen Deutschen große Sorgen bereitete. Wie aus der von Bundesinnenministerin Faeser in Berlin vorgelegten Statistik hervorgeht, zählte die Polizei auch deutlich mehr Straftaten mit Bezug zum Klima- und Umweltschutz. Hier verzeichnete man einen Anstieg um knapp 73 Prozent auf über 1.700 Straftaten. In den meisten Fällen ging es um Sachbeschädigung, Nötigung, Drohungen und Verstöße gegen Versammlungsgesetze oder Hausfriedensbruch.

23. 05. 09

+ Moskau: Feierlichkeiten zum Kriegsende
+ Brüssel: Kritik am Schlingerkurs der Bundesregierung
+ Mainz: Warnstreiks an Krankenhäusern
+ Weitere Meldungen des Tages

Moskau - mikeXmedia -
Am 78. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazideutschland präsentierte der russische Präsident Putin sein Land als Opfer im andauernden Krieg gegen die Ukraine. "Heute steht die Zivilisation wieder einmal an einem entscheidenden Wendepunkt", sagte Putin vor Tausenden von Soldaten auf dem Roten Platz in Moskau.

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Brüssel - mikeXmedia -
Kurz bevor Bundeskanzler Olaf Scholz seine zweite große Europarede hielt, kritisierten führende deutsche Parlamentarier die bisherige Europapolitik der Bundesregierung scharf. CSU-Vizepräsident und EVP-Chef Weber warf dem Ampelbündnis vor, in wichtigen Fragen oft keine "klare und abgestimmte Position" zu beziehen. -Durch die Wirren der Verbrennungsmotor-Debatte habe das Forum am Verhandlungstisch an Glaubwürdigkeit verloren, sagte er. Ebenso kritisch äußerten sich Linksfraktionschef Schirdewan und sogar die Abgeordneten der Regierungsparteien. Bei seiner Rede beschwor Scholz unterdessen den Europäischen Gedanken.

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Mainz - mikeXmedia -
Gut 1.000 Ärzte aus 33 kommunalen Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben ihre Arbeit niedergelegt. Damit demonstrieren sie für die Forderungen des Marburger Bundes zu einer Erhöhung der Gehälter um 2,5 Prozent. Bei zwei Warnstreiks im März legten bereits über 1.800 Ärzte in NRW und RLP die Arbeit nieder. Bisher hat die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) in dieser Tarifrunde kein Angebot vorgelegt. Trotz der Streiks ist die Notfallversorgung sichergestellt, wie bereits im Vorfeld mitgeteilt wurde.

23. 05. 08

+ Nairobi: Entführte Seeleute freigelassen
+ Weitere Meldungen des Tages

Nach rund fünf Wochen sind von Piraten entführte Seeleute wieder freigelassen worden. Der Schiffseigner, ein dänisches Öl- und Reedereiunternehmen, bestätigte dass alle sechs entführten Besatzungsmitglieder nun in Sicherheit und relativ guter Verfassung sind. Jetzt werden sie in ihre Heimat zurückgebracht.

23. 05. 08

+ Brownsville: Tote und Verletzte nach Unfall
+ Kiew: Wieder Beschuss in Kiew
+ Berlin: Fehlkalkulation bei Flüchtlingszahlen
+ Berlin: Gedenkfeiern zum Ende des 2. Weltkriegs
+ Weitere Meldungen des Tages

Brownsville - mikeXmedia -
Bei einem schweren Unfall in einer US-Grenzstadt sind acht Menschen ums Leben gekommen. Das bestätigte der Sprecher der Polizei der Stadt Brownsville, Texas, in einem Fernsehinterview. Die Feuerwehr der Stadt hatte zuvor berichtet, dass sieben Menschen am Tatort starben. Eine Person starb später im Krankenhaus an ihren Verletzungen. Mindestens neun weitere Verletzte wurden in örtliche Krankenhäuser gebracht.

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Kiew - mikeXmedia -
Ukrainischen Quellen zufolge hat Russland über Nacht mehrere Städte beschossen. In Kiew soll es Explosionen gegeben haben. Mehrere Menschen wurden verletzt, als Teile einer Drohne auf Gebäude fielen, sagte Bürgermeister Klitschko. Angriffe wurden auch aus Odessa und Cherson gemeldet, wie weiter mitgeteilt wurde.

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Berlin - mikeXmedia -
Dem Kanzler ist von den Ländern Fehlkalkulation bei den Flüchtlingsleistungen vorgeworfen worden. So steht es in einem Papier der Finanzminister der Länder, das mehreren Medien vorliegt. Die Bundesregierung hat die Hilfen in den vergangenen Jahren sogar gekürzt, obwohl die Zahl der Flüchtlinge gestiegen ist. Am Mittwoch findet im Kanzleramt ein Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern statt.

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Berlin - mikeXmedia -
Viele Orte in Deutschland erinnern heute mit Gedenkfeiern und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa im Jahr 1945. In Berlin gibt es mehrere Demonstrationen am Brandenburger Tor und an sowjetischen Denkmälern. Im Zusammenhang mit dem russischen Kireg gegen die Ukraine bereitet sich die Polizei auf Spannungen bei den Demonstrationen vor.

23. 05. 06

+ Sydney: Premier setzt sich für Assange ein
+ Der Wochenrückblick: 01. - 05.05.2023