+ Grand Blanc: Vier Tote nach Angriff auf Kirche in Michigan
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Grand Blanc - mikeXmedia -
In den USA sind bei einem Angriff auf eine Kirche im Bundesstaat Michigan vier Menschen getötet worden. Mehrere weitere wurden verletzt. Der Vorfall ereignete sich in einer Kleinstadt während eines Gottesdienstes mit Hunderten Teilnehmenden. Nach Polizeiangaben rammte ein 40-jähriger Mann mit einem Fahrzeug die Eingangstür, bevor er Schüsse abgab und ein Feuer ausbrach. Der Tatverdächtige kam ebenfalls ums Leben. Die Bundespolizei FBI hat die Ermittlungen übernommen und spricht von einer möglichen gezielten Gewalttat.

+ Washington: Trump legt Nahost-Plan vor
+ Dortmund: SPD verliert Hochburg bei Stichwahlen in NRW
+ München: Lufthansa will tausende Stellen abbauen
+ Gelsenkirchen: Mehrere Schwerverletzte nach Massenschlägerei

Washington - mikeXmedia -
Fast zwei Jahre nach Beginn des Gaza-Kriegs will US-Präsident Trump Israels Regierungschef Netanjahu einen Plan für ein Ende der Kämpfe präsentieren. Laut US-Medien soll der Entwurf im Weißen Haus vorgestellt werden. Vorgesehen ist unter anderem die sofortige Freilassung verbliebener Geiseln durch die Hamas im Austausch gegen mehrere Hundert palästinensische Gefangene. Außerdem soll sich die israelische Armee aus dem Gazastreifen zurückziehen. Hamas soll bei der Verwaltung des Gebietes keine Rolle mehr spielen. Stattdessen ist eine Übergangsregierung palästinensischer Technokraten unter internationaler Aufsicht geplant.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
In Nordrhein-Westfalen sind die Stichwahlen um Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratsposten entschieden. In rund 150 Kommunen mussten die Menschen noch einmal an die Urnen. Die SPD verlor in Dortmund nach mehr als 75 Jahren ihre Hochburg an die CDU, gewann dafür aber Köln. Die Grünen setzten sich in Münster durch. In Hagen und Gelsenkirchen blieb ein AfD-Erfolg aus. Die Ergebnisse sorgen für Bewegung in der politischen Landschaft des Landes.

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München - mikeXmedia -
Der Lufthansa-Konzern will bis 2030 in der Verwaltung rund 4.000 Stellen streichen. Wie das Unternehmen in München mitteilte, sollen Abläufe stärker digitalisiert, automatisiert und gebündelt werden. Europas größter Luftverkehrskonzern beschäftigt derzeit über 100.000 Menschen. Zugleich hebt Lufthansa die eigenen Finanzziele an: Künftig soll die operative Gewinnmarge bei 8 bis 10 Prozent des Umsatzes liegen, bisher lag das Ziel bei 8 Prozent.

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Gelsenkirchen - mikeXmedia -
In Gelsenkirchen sind bei einer Auseinandersetzung mit bis zu 30 Personen mindestens fünf Menschen schwer verletzt worden, vier davon lebensgefährlich. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft kamen Messer, Elektroschocker und Baseballschläger zum Einsatz. Die Ermittler sprechen von einer Tumultlage. Sechs Verdächtige im Alter zwischen 16 und 52 Jahren wurden noch am Tatort festgenommen. Eine Mordkommission hat die Arbeit aufgenommen.

+ New York: UN-Sanktionen gegen Iran treten wieder in Kraft
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New York - mikeXmedia -
Knapp zehn Jahre nach dem historischen Atomabkommen sind die UN-Sanktionen gegen den Iran erneut in Kraft getreten. Die Frist für eine Einigung zwischen Teheran und den Verhandlungspartnern Deutschland, Großbritannien und Frankreich endete in der Nacht zum Sonntag. Die europäischen Staaten hatten die Wiedereinsetzung der Sanktionen initiiert und werfen dem Iran Verstöße gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 vor, insbesondere bei der Urananreicherung über zivil zulässige Werte.

+ Kiew: Russische Angriffe fordern mehrere Tote und Verletzte
+ Berlin: Regierung erwägt Streichung des Pflegegrads 1 zur Kostensenkung
+ Berlin: CDU-Fraktionsvize fordert NVA-Veteranen als Reservisten
+ Berlin: Steuerbefreiung für neue E-Autos ab 2026 unsicher
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Kiew - mikeXmedia -
Bei neuen Angriffen mit Drohnen und Raketen sind in der Ukraine mindestens vier Menschen getötet und rund 40 verletzt worden. Laut ukrainischer Führung dauerte der Beschuss etwa zwölf Stunden. Hauptziele waren die Hauptstadt Kiew sowie mehrere Regionen, darunter Saporischschja, Sumy und Odessa. Nach offiziellen Angaben wurden fast 500 Drohnen und mehr als 40 Raketen eingesetzt, darunter auch Hyperschallwaffen. In Kiew wurde das Gebäude des Instituts für Kardiologie beschädigt.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung prüft angesichts milliardenschwerer Finanzlöcher in der Kranken- und Pflegeversicherung die Abschaffung des Pflegegrads 1. Betroffen wären mehr als 860.000 Menschen mit geringer Beeinträchtigung der Selbstständigkeit, die bisher monatlich 130 Euro für Unterstützungsleistungen erhalten. Nach Berechnungen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung ließen sich dadurch rund 1,8 Milliarden Euro jährlich einsparen. Noch gibt es keine offiziellen Vorschläge, doch eine Bund-Länder-Kommission berät derzeit über Reformen im Pflegesystem. Bereits in den Koalitionsverhandlungen war über Streichungen gesprochen worden.

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Berlin - mikeXmedia -
CDU-Fraktionsvize Müller schlägt vor, ehemalige Soldaten der Nationalen Volksarmee der DDR künftig als Reservisten im Heimatschutz einzusetzen. Hintergrund ist der anhaltende Personalbedarf der Bundeswehr. Bisher können ehemalige NVA-Angehörige in der Regel nicht als Reservisten herangezogen werden. Auch zuvor hatte ein Politiker der Linken eine Öffnung für ältere NVA-Veteranen angeregt, um sie für Aufgaben in der Landesverteidigung zu gewinnen.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, ob die Kfz-Steuerbefreiung für neu zugelassene Elektroautos verlängert wird. Damit könnten ab Januar 2026 Neuwagen nicht mehr von der bisherigen Entlastung profitieren. Die Automobilindustrie warnt vor negativen Folgen für den Hochlauf der Elektromobilität. Der Branchenverband fordert eine Verlängerung der Steuerbefreiung bis 2035, wie es im Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Ohne diesen Anreiz drohe ein Rückschlag bei der Nachfrage nach E-Fahrzeugen.

+ Karup: Drohnensichtung über größtem Militärstützpunkt Dänemarks
+ Budapest: Orban verschärft Vorgehen gegen Antifa
+ Karlsruhe: Entscheidung zu Rundfunkbeitrag verzögert sich deutlich
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Kopenhagen - mikeXmedia -
Über dem dänischen Luftwaffenstützpunkt Karup ist eine Drohne gesichtet worden. Nach Angaben eines Sprechers handelte es sich um eine oder zwei Fluggeräte. Der Luftraum über dem Gebiet wurde zeitweise auch für den zivilen Verkehr gesperrt, Auswirkungen auf den Flugbetrieb gab es jedoch kaum. Der Vorfall ereignete sich bereits am Freitagabend, bekannt wurde er erst am Samstag. Ob ein Zusammenhang zu weiteren Drohnensichtungen der vergangenen Tage besteht, ist bislang unklar.

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Budapest - mikeXmedia -
Ungarns Ministerpräsident Orban hat eine Verordnung erlassen, die sich gegen die Antifa-Bewegung richtet. Der Staat muss künftig eine Liste mit Organisationen und Personen veröffentlichen, die als terroristisch eingestuft werden. Den Betroffenen drohen harte Maßnahmen wie das Einfrieren von Geldern, Einschränkungen bei Finanztransaktionen sowie Einreiseverbote oder Abschiebungen. Mit dem Schritt orientiert sich Orban am Vorgehen von US-Präsident Donald Trump, der bereits ähnliche Maßnahmen umgesetzt hatte. In Deutschland ist die linksextremistische Antifa bislang noch nicht verboten. Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil war in jungen Jahren in der Antifa aktiv.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht wird in diesem Jahr nicht mehr über die Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags entscheiden. Gerichtspräsident Harbarth teilte den Ländern mit, dass frühestens 2026 mit einem Urteil zu rechnen sei. Damit verzögert sich die Klärung, ob die bislang empfohlene Anhebung um rund 60 Cent rechtens ist. Für die Sender bedeutet das weitere Einsparungen und unsichere Finanzpläne. Auch die geplante Reform der Beitragsfinanzierung ab 2027 steht nun vor dem Aus. Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk steht immer wieder in der Kritik, weil er seinem eigentlichen Auftrag nicht mehr vollständig gerecht wird, es immer wieder zu Personal- und Finanzskandalen kommt und ihm zu große Staatsnähe vorgeworfen wird.