+ Luhansk: Russische Angriffe gehen weiter
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Luhansk - mikeXmedia -
Auch über das Wochenende haben die russischen Angriffe in der Region Luhansk weiter angehalten. Wie von den ukrainischen Behörden mitgeteilt wurde, sollen beim Angriff auf eine Schule mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen sein. Nach einem Luftschlag wurden zunächst zwei Leichen geborgen. Die Hilfs- und Rettungskräfte teilten jedoch mit, dass wahrscheinlich alle Menschen, die noch unter den Trümmern des Gebäudes vermutet werden, ums Leben gekommen sind.

+ Den Haag: Klage teilweise zurückgezogen
+ Berlin: Steinmeier betont Wichtigkeit von Demokratie
+ Berlin: Lindner schlägt Grundgesetzänderung vor
+ Jena: Klimastiftung distanziert sich von Nordstream2

Den Haag - mikeXmedia -
Deutschland hat seine Klage gegen das EU- und Nato-Partnerland Italien teils zurückgezogen. Dabei geht es um die Entschädigung von NS-Opfern in dem Land. Am Wochenende wurde vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag mitgeteilt, dass die Bundesrepublik ihren Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz widerrufen habe. Berlin befürchtet demnach nicht mehr, dass prestigeträchtige Einrichtungen in Rom wie das Goethe-Institut oder die Deutsche Schule von Italien enteignet und zwangsversteigert werden. Zuletzt hatte das Land im Streit um die Entschädigung von NS-Opfern genau damit gedroht. Die eigentliche Klage der Bundesrepublik gegen Italien bleibt im Kern aber weiter bestehen, so der Internationale Gerichtshof in Den Haag weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundespräsident Steinmeier hat zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs die Notwendigkeit der Verteidigung der Demokratie betont. Wir waren uns zu sicher, dass Frieden, Freiheit, Wohlstand selbstverständlich sind, so das Staatsoberhaupt angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine. Dieser Krieg macht uns auf eine brutale Weise klar, dass wir unsere Demokratie schützen und verteidigen müssen - nach innen und nach außen, so Steinmeier weiter.

+ Stuttgart: Mercedes startet vollautomatisches Fahren
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Stuttgart - mikeXmedia -
Als erste Hersteller in Deutschland startet Mercedes Benz mit dem Verkauf eines Systems zum hochautomatisierten Fahren. Damit wird im stockenden Verkehr auf der Autobahn komplett der Fahrbetrieb übernommen. Das System ist für die S-Klasse verfügbar und kostet etwa 5000 Euro an Aufpreis. Beim Elektromodell werden gut 7400 Euro mehr fällig. Bestellt werden können die Fahrzeuge ab dem 17. Mai. Ausgeliefert werden die Fahrzeuge laut Mercedes ab dem Sommer.

+ Berlin: Melnik sieht keinen Grund sich zu entschuldigen
+ Wiesbaden: Produktion deutlich eingebrochen
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Berlin - mikeXmedia -
Nach den Verbal-Attacken auf Bundeskanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier sieht der ukrainische Botschafter Andrij Melnik keinen Anlass für eine Entschuldigung. Es gehe nicht darum ob man sich entschuldigt, es geht darum, dass in diesen Tagen eine richtige Politik gemacht werde. Auch gehe es nicht darum, ob man sich beleidigt fühlt oder nicht, sondern darum ob man der Ukraine hilft, in diesem Krieg nicht zu verlieren und Menschenleben zu retten. Die Probleme die im Weg gestanden haben, seien durch das Telefonat der beiden Präsidenten Steinmeier und Selenskyj nun auch ausgeräumt worden, so Melnik weiter.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Durch den Ukraine-Krieg ist die Produktion der deutschen Industrie deutlich eingeknickt. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Demnach verringerte sich die Gesamtproduktion gegenüber dem Vormonat um fast 4 Prozent. Einen stärkeren Rückgang hatte es zuletzt im April 2020 mit damals über 18 Prozent gegeben. Infolge des Krieges verschärfen sich unterdessen Lieferengpässe und Materialmangel weiter, wie die Statistiker mitteilten.

+ London: Queen will vor dem Oberhaus reden
+ Berlin: Sieben Panzerhaubitzen für die Ukraine
+ München: Huber wird neuer Generalsekretär
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London - mikeXmedia -
Queen Elizabeth II will trotz gesundheitlicher Sorgen an der traditionellen Eröffnungszeremonie im britischen Parlament teilnehmen. Das teilte ein Sprecher des Buckingham Palast mit. Die Königin will am kommenden Dienstag persönlich im Oberhaus sprechen. Die endgültige Entscheidung falle aber erst am selben Tag, hieß es weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Deutschland liefert sieben Panzerhaubitzen an die Ukraine. Damit soll die Feuerkraft der Streitkräfte deutlich verstärkt werden. Wie von Verteidigungsministerin Lambrecht mitgeteilt wurde, habe man eine Übereinkunft erzielt. Die Haubitzen selber bezeichnete sie als besondere Waffen, die als Teil eines Gesamtpaketes mit Ausbildung, Munition und möglichen Beiträgen weiterer Nato-Partner bereitgestellt werde.

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München - mikeXmedia -
Der CSU-Landtagsabgeordnete Huber soll neuer Generalsekretär der Partei werden. Damit übernimmt er die Nachfolge des zurückgetretenen Stephan Mayer. Die Personalentscheidung war von CSU-Chef Söder am Freitag bekanntgegeben worden. Zuvor hatte es eine Schalte mit dem Parteivorstand gegeben.