22. 05. 11

+ Genf: Tausende Zivilsten ums Leben gekommen
+ Weitere Meldungen des Tages

22. 05. 11

+ Genf: Hälfte der Afghanen leiden Hunger
+ Brüssel: UN warnen vor Vergessen des Syrien-Konflikts
+ Düsseldorf: Rheinmetall rechnet mit guten Geschäften
+ Berlin: Kabinett befasst sich mit Mali-Mission
+ Weitere Meldungen des Tages

Genf - mikeXmedia -
Wie aus einer Analyse des UN-Welternährungsprogramms hervorgeht ist fast die Hälfte der afghanischen Bevölkerung von akutem Hunger bedroht. Dabei geht es um fast 20 Millionen Menschen, wie von den UN in Genf mitgeteilt wurde. Das Leben von Millionen Menschen wird vor allem durch die anhaltende Dürre und die wirtschaftliche Krise bedroht. Katastrophal ist die Lage im Nordosten des Landes. Dort hatten rund 20.000 Menschen einen besonders harten Winter erlebt und kaum Anbaumöglichkeiten. Humanitäre Hilfe hatte im Winter eine Katastrophe verhindert, aber der Hunger hält im ganzen Land in einem noch nie da gewesenen Ausmaß weiter an, so die UN.

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Brüssel - mikeXmedia -
Die Vereinten Nationen haben davor gewarnt, die unter dem andauernden Konflikt in Syrien lebenden Menschen zu vergessen. Es ist an der Zeit, dafür zu sorgen dass die Menschen und Flüchtlinge dort nicht zu einem erneuten vergessenen Konflikt werden. In Brüssel hatte in dieser Woche eine Geberkonferenz für Syrien stattgefunden. Unter anderem wurde die aktuelle Lage in Syrien erörtert, politische Zusagen bekräftigt und weitere finanzielle Unterstützung zugesagt.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Bei der Hauptversammlung des größten deutschen Rüstungskonzerns, Rheinmetall, geht man von guten Geschäften aus. In den vergangenen Jahren habe man pro Jahr etwa zwei Milliarden Euro vom Bund bekommen, künftig dürften es mindestens vier Milliarden Euro pro Jahr werden, so die Einschätzung. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die jährlichen Bundeswehr-Investitionen mindestens gleich bleiben werden.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin befasst sich das Kabinett heute mit dem Entwurf für ein neues Bundeswehr-Mandat in Mali. Wie aus Medienberichten hervorgeht, werden für die dortige UN-Mission mehr Bundeswehr-Soldaten als bisher gestellt. Dies sei auch eine Reaktion auf die angespannte Sicherheitslage und den Abzug der Franzosen, wie es weiter hieß. Die Obergrenze für die Zahl deutscher Soldaten wird von 1100 auf 1400 erhöht. Die Mission in Mali gilt seit Jahren als die gefährlichste UN-Mission weltweit.

22. 05. 10

+ Köln: Warnung vor Gas-Embargo
+ Weitere Meldungen des Tages

Angesichts von rasant gestiegenen Düngerpreisen warnt die Agrarchemiebranche vor einem Gas-Embargo gegen Russland. Ohne russisches Gas ließen sich Düngemittel in Deutschland kaum produzieren. Dann müsse man Ammoniak, ein Grundstoff für die allermeisten Stickstoff-Dünger, importieren und sich so wieder stark von Russland abhängig machen, so die Branche weiter.

22. 05. 10

+ Manila: Demonstrationen nach Präsidentenwahl
+ Weitere Meldungen des Tages

22. 05. 10

+ Wien: Regierung wird umgebaut
+ Berlin: DGB kritisiert Bundeswehr-Sondervermögen
+ Karlsruhe: Schließung während Corona rechtens
+ Weitere Meldungen des Tages

Wien - mikeXmedia -
Das Regierungsteam der konservativen ÖVP in Österreich stellt sich neu auf. Wie von Kanzler Nehammer mitgeteilt wurde, ist Bauernfunktionär Totschnig als neuer Landwirtschaftsminister eingesetzt worden. Zuvor hatte Elisabeth Köstinger ihren Rücktritt von diesem Amt bekanntgegeben. Auch die Wirtschaftsministerin Schramböck hatte ihr Amt niedergelegt. Ihre Aufgaben übernimmt Arbeitsminister Kocher.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat das 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr kritisiert. Eine Ablehnung wurde jedoch vermieden. Die rund 400 Delegierten des DGB hatten beim Bundeskongress mehrheitlich über eine Formulierung beraten, nach der eine Orientierung an abstrakten Summen wie beim geplanten Sondervermögen nicht sinnvoll sei.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Während der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 durften Gaststätten und andere Speiselokale geschlossen werden. Das geht aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hervor. Auch diese Maßnahmen seien verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen.

22. 05. 10

+ London: Demonstrationsrecht soll eingeschränkt werden
+ Kiew: Baerbock zu Gast in der Ukraine
+ Berlin: Politisch motivierte Straftaten haben zugenommen
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Der britische Premierminister Johnson will die Demonstrationsrechte in Großbritannien weiter einschränken. Vorausgegangen waren Großproteste radikaler Umweltschützer. Auf Anketten oder Ankleben als Protestform sollen künftig Strafen verhängt werden. Bei dem Plan handelt es sich um eins von 38 Vorhaben, die von der konservativen Regierung heute zur traditionellen Eröffnung des Parlaments vorgestellt werden sollen. Die Eröffnung erfolgt traditionell durch die Queen, die sich heute jedoch durch Prinz Charles vertreten lässt.

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Kiew - mikeXmedia -
Außenministerin Baerbock ist zu Besuch in der Ukraine. Als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des Krieges wurde sie in der Hauptstadt Kiew empfangen. Im Vorort Butscha machte sich die Politikerin ein Bild von der Lage vor Ort. In Butscha waren 400 Leichen gefunden worden, teils mit auf den Rücken gebundenen Händen.

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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr hat die Zahl politisch motivierter Straftaten deutlich zugenommen. Das geht aus einer aktuellen Statistik des Bundeskriminalamts für 2021 hervor. Demnach wurden im Jahresverlauf gut 55.000 Straftaten mit politischem Hintergrund verzeichnet. Das waren 23 Prozent mehr als im Vorjahr.

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