+ Brüssel: Nato-Expertenrunde geplant
+ Berlin: Merkel appelliert an Durchhaltevermögen
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Brüssel - mikeXmedia -
Am kommenden Dienstag wird sich eine Expertengruppe der Nato mit möglichen Reformen befassen. Dabei geht es unter anderem um unverfängliche Vorschläge, aber auch um Bündnisentscheidungen und deren mögliche Blockaden. Vor gut einem Jahr hatte der französische Präsident Macron der Nato einen schweren Vorwurf gemacht und in einer beißenden Kritik einen „Hirntod“ Vergleich gezogen. Die Expertengruppe wird auf Initiative von Nato-Generalsekretär Stoltenberg zusammenkommen.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzlerin Merkel appelliert an die Bürger, bei den Kraftanstrengungen gegen das Corona-Virus nicht nachzulassen. Bund und Länder müssen für die aktuellen Corona-Regelungen aber weiterhin heftige Kritik einstecken. Merkel wünsche sich und allen, dass man mehr denn je miteinander und füreinander einstehe. Wenn man dies und Solidarität beherzige, dann werde man aus der Krise kommen, so Merkel weiter. Die Bahn hat unterdessen ein neues Hygienekonzept angekündigt. In den Zügen soll es mehr Platz geben, dafür aber weniger Plätze die reserviert werden können. Damit soll die Kapazität in den Zügen erhöht werden, um noch mehr Abstand zwischen den Reisenden zu ermöglichen. Auch könnten mehr Züge eingesetzt werden.

+ Canberra: Australierin im Iran freigelassen
+ Berlin: HIV-Infektionen sind gestiegen
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Canberra - mikeXmedia -
Von der australischen Regierung ist die Freilassung einer Islamwissenschaftlerin im Iran bestätigt worden. Die Frau konnte durch diplomatisches Engagement bei der iranischen Regierung erreicht werden, so die australische Außenministerin Payne. Dieses Ergebnis zeige den Wert professioneller und entschlossener Arbeit um komplexe und sensible konsularische Fälle zu lösen, hieß es in einer Mitteilung.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Zahl der HIV-Infektionen in Deutschland hat im vergangenen Jahr leicht zugenommen. Das hat das Robert-Koch-Institut in Berlin mitgeteilt. Die Zahl lag mit 2600 um 100 Fälle höher, als noch im Jahr 2018. Zwischen 2015 und 2018 waren die HIV-Neuinfektionszahlen rückläufig. Dieser Trend hatte sich nicht weiter fortgesetzt.

+ Washington: Flynn durch Trump begnadigt
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Washington - mikeXmedia -
Der frühere Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn ist durch US-Präsident Trump begnadigt worden. Damit hat er sich aber dem Vorwurf des Machtmissbrauchs ausgesetzt. Es sei ihm eine große Ehre bekanntzugeben, dass Flynn eine vollständige Begnadigung erhalten habe. Er war in die Affäre um die mögliche russische Einflussnahme auf die Wahl von Trump als US-Präsident verstrickt. US-Demokraten im Kongress reagierten empört und warfen dem scheidenden US-Präsidenten vor, seine Macht zu missbrauchen und den Rechtsstaat zu untergraben.

+ Erfurt: Tränengas gegen Corona-Demonstranten
+ Berlin: SPD Berlin kürt neue Doppelspitze
+ Bad Hersfeld: Dreitägige Streiks bei Amazon
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Erfurt - mikeXmedia -
Im Landkreis Hildburghausen hat die Polizie eine Protestkundgebung gegen die Infektionsschutzregeln mit Pfefferspray aufgelöst. Rund 400 Menschen hatten sich am Mittwochabend trotz Ausgangsbeschränkungen auf dem Marktplatz versammelt. Der Polizei zufolge gab es zahlreiche Verstöße. Mindestabstände wurden nicht eingehalten, Masken nicht getragen und die eigene Wohnung ohne triftigen Grund verlassen. Im Landkreis, der als Corona-Hotspot gilt, gibt es verschärfte Maßnahmen.

+ New York: Druck auf Parteien in Äthiopien
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New York - mikeXmedia -
Die steigende Zahl der Geflüchteten sorgt für einen größer werdenden internationalen Druck auf die Parteien in Äthiopien, die Kämpfe in den betroffenen Regionen einzustellen. Mit dem Konflikt in dem Land hat sich jetzt auch erstmals der UN-Sicherheitsrat beschäftigt. Dazu kam das Gremium hinter verschlossenen Türen zusammen. Beschlüsse wurden dabei jedoch nicht getroffen. Die Konfliktparteien wurden von UN-Generalsekretär Guterres zum Schutz der Zivilbevölkerung aufgerufen.