20. 10. 26

+ Berlin: Thomas Oppermann gestorben
+ Potsdam: Verdi fordert mehr Pflegepersonal
+ Damaskus: Tote und Verletzte nach Angriffen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Thomas Oppermann ist tot. Der Bundestagsvizepräsident ist völlig überraschend gestorben. Er war Sonntagabend bei TV-Arbeiten mit dem ZDF zusammengebrochen und kam ins Krankenhaus. Die Nachricht über den Tod löste Traue in der Politik aus. Bundeskanzlerin Merkel und zahlreiche Abgeordnete sprachen von einem großen Verlust. Oppermann wurde 66 Jahre alt.

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Potsdam - mikeXmedia -
Verdi-Chef Werneke drängt nach der Tarifeinigung in der Pflege auch auf mehr Personal in den Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Es ist gut, dass man auf finanzieller Seite etwas bewegen konnte, dies ändere aber nichts am weiterhin großen Personalmangel in der Pflege, so Werneke. Er kündigte an, dass Thema in den kommenden Monaten mit großem Nachdruck verfolgen zu wollen.

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Damaskus - mikeXmedia -
Im Nordwesten Syriens sind bei russischen Luftangriffen mehr als 30 Rebellen getötet worden. Mehr als 70 weitere Personen wurden verletzt, wie mitgeteilt wurde. Russland hatte ein Militärlager in der Provinz Idlib unter Beschuss genommen, so die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

20. 10. 26

+ Wien: Klimaziele ohne Atomkraft nicht erreichbar
+ Berlin: Arbeitsgruppe gegen Medienübermacht
+ Weitere Meldungen des Tages

Wien - mikeXmedia -
Die Internationale Atomenergiebehörde beurteilt ein Erreichen globaler Klimaziele ohne Atomkraft als praktisch unmöglich. Das für 2022 beschlossene Ende der Atomkraft in Deutschland sei politisch legitim. In Bezug auf die Klimaziele von zwei Grad, sei dies aber nicht wissenschaftlich begründbar, hieß es vom Chef der Behörde, Grossi, weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
In der Rundfunkkommission der Länder ist eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, die sich mit einer möglichen Übermacht einzelner Medienhäuser in Deutschland befassen soll. Dabei geht es um moderne Rechtsgrundlagen gegen eine mögliche Konzentration. Die Arbeitsgruppe soll nun entsprechende Vorschläge erarbeiten.

20. 10. 26

+ Berlin: VW fordert Bekenntnis der Branche
+ Berlin: Streit um schärfere Regeln für Fleischindustrie
+ Berlin: Fahrgastzahlen gehen wegen Corona wieder zurück
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Vom VW-Konzern ist ein klares Bekenntnis der Automobilbranche zu schärferen Klimazielen der Europäischen Union gefordert worden. Es sei besser, den Wandel jetzt zu gestalten, als den Entwicklungen hinterherzulaufen, so Vorstandschef Diess gegenüber einem Fachmagazin. Man stehe zu den EU-Flottenzielen und dem Green Deal, so die Spitze des Autokonzerns zum Wochenbeginn weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Koalitionsstreit über schärfere Regeln für die Fleischindustrie, ist die Union von Bundesarbeitsminister Heil aufgefordert worden, ihre Blockade der Gesetzespläne zu beenden Heil unterstrich, dass die Missstände in der Branche real sind und weiter andauern. Den Versuch, dass Gesetz im parlamentarischen Verfahren zu verzögern und zu verwässern sei nicht akzeptabel, hieß es in Richtung der Union. Die Christdemokraten hingegen pochen auf eine sachgerechte Lösung und warnten vor Stimmungsmache.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Corona-Pandemie wirkt sich wieder negativ auf den ÖPNV aus. Wegen der steigenden Infektionszahlen und den schärferen Vorgaben von Bund und Ländern, verzichten wieder mehr Menschen auf das Bahnfahren. Eine zunehmende Verunsicherung der Kunden habe man im Fernverkehr bereits seit Beginn des Monats registriert. Im Regionalverkehr hingegen sind die Zahlen weiterhin stabil, heißt es von der Deutschen Bahn. Im Fernverkehr sind vor allem Geschäftsreisen und längerfristige Buchungen betroffen. Laut Bahn sei dies aufgrund der aktuellen Entwicklungen und Diskussionen nicht verwunderlich.

20. 10. 25

+ Minsk: Proteste gehen weiter
+ Berlin: Ermittlungen nach RKI-Brandanschlag
+ Weitere Meldungen des Tages

Minsk - mikeXmedia -
Trotz erheblicher Polizei- und Militärkräfte sind in Weißrussland erneut über 100.000 Menschen auf die Straßen gegangen. Sie demonstrierten gegen Machthaber Lukaschenko und gegen die Regierung. Die Menschen strömten aus verschiedenen Richtungen auch in der Hauptstadt Minsk auf zentrale Plätze. Medienberichten zufolge wurden vereinzelt Journalisten festgenommen. Die Demonstrationen in Weißrussland dauern schon seit Lukaschenko die Präsidentenwahlen für sich als Sieger deklariert hatte an. Die Wahlen standen unter massiven Betrugsvorwürfen.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem Brandanschlag auf das Robert-Koch-Institut in Berlin hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. In der Nacht zum Sonntag hatten bislang unbekannte Täter Glasflaschen mit brennbarem Inhalt auf das Gebäude geschleudert. Dabei gingen auch Fensterscheiben zu Bruch. Ein Feuer konnte von Mitarbeitern gelöscht werden, verletzt wurde niemand. Laut Polizei handelt es sich vermutlich um ein politisches Motiv im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen.

20. 10. 23

+ Tokio: Freihandelsabkommen vereinbart
+ Hamburg: Corona-Maßnahmen weiter in der Kritik
+ Weitere Meldungen des Tages

Tokio - mikeXmedia -
Großbritannien und Japan haben sich auf ein bilaterales Freihandelsabkommen geeinigt. Es soll nach Ablauf der aktuellen Brexit-Übergangsphase gelten. Ein entsprechender Vertrag wurde bereits von beiden Seiten unterzeichnet. Das Abkommen soll zum 1. Januar in Kraft treten. Mit der EU steht eine entsprechende Einigung bislang weiter aus. Großbritannien und Brüssel werden sich einfach nicht einig.

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Hamburg - mikeXmedia -
Die Anti-Corona-Maßnahmen stehen weiter unter Kritik. Viele sind vor allem mit den Grundlagen für die jeweiligen Entscheidungen nicht einverstanden. Vielfach fehlen wissenschaftliche Erkenntnisse, Regeln wurden aus der Situation heraus aufgestellt. Politiker betonen deswegen immer wieder, dass es keine Blaupause gibt. Vor allem Kontaktbeschränkungen, Sperrstunden, Alkoholverbote und die Wirksamkeit der Maskenpflicht werden immer wieder kritisiert.

20. 10. 23

+ Luxemburg: Teileinigung beim Klimagesetz
+ Berlin: Humboldt-Forum verteuert sich weiter
+ Berlin: Längere Unterstützung für die Tourismuswirtschaft
+ Weitere Meldungen des Tages

Luxemburg - mikeXmedia -
Die EU-Umweltminister haben beim geplanten Klimagesetz eine Teileinigung erzielt. Bis 2050 soll die Gemeinschaft auf den Weg zur Klimaneutralität gebracht werden. Bundesumweltministerin Schulze bezeichnete die Teileinigung als wichtigen Schritt.

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Berlin - mikeXmedia -
Ein weiteres Berliner Bauprojekt gerät erneut aus dem Kostenrahmen. Das Humboldt-Forum verteuert sich um weitere 33 Millionen Euro. Der Kostenrahmen war vom Bundestag auf 644 Millionen Euro gesetzt worden, jetzt liegen die Kosten vermutlich um die 677 Millionen Euro. Zuvor hatte es bereits entsprechende Zeitungsberichte geben, die von der Stiftung Humboldt Forum inzwischen bestätigt wurden.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Tourismusbranche soll wegen der weiter anhaltenden Corona-Pandemie und teils weltweiten Reisebeschränkungen erneut unter die Arme gegriffen werden. Die Unterstützungen werden bis Mitte oder Ende kommenden Jahres verlängert, so der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Bareiß. Über das Wochenende findet auch das digitale EU-Tourismusforum statt. Durch die weltweiten Reisebeschränkungen drohen dem Tourismus bis zu zwei verlorene Jahre.