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+ Washington: Erneut Schwarzer erschossen
+ Islamabad: Anschlag auf Luxushotel
+ Tübingen: Modellprojekt gestoppt
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
In den USA ist nur einen Tag nach dem Urteil im Fall des erschossenen Afroamerikaners George Floyd erneut ein Schwarzer bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Der Vorfall hatte sich in einer Kleinstadt im Bundesstaat North Carolina ereignet. Wie vom zuständigen Sheriff mitgeteilt wurde, hatten die Beamten einen Durchsuchungsbefehl ausgeführt. Einen Zag zuvor war in Ohio eine 16-jährige Schwarze erschossen worden. Auf Videomaterial war zu sehen, dass sie mit einem Messer bewaffnet war.
+ Düsseldorf: VDV unterstützt Bundespläne für Entlastungen
+ Weitere Meldungen des Tages
Düsseldorf - VDV
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen unterstützt die Planungen der Bundesregierung, durch umfangreiche zusätzliche Entlastungen die pandemiebedingten wirtschaftlichen Schäden im Bahnsektor auszugleichen: Die Trassenpreise sollen rückwirkend ab März 2020 und bis Ende dieses Jahres nahezu vollständig durch den Bund gefördert werden. Zudem soll die eigentlich durch die Deutsche Bahn jährlich an den Bund zu zahlende Dividende in Höhe von 650 Millionen Euro für das Jahr 2020 und ggf. auch für das Jahr 2021 durch Bundesmittel kompensiert werden.
+ Berlin: Bundeswehr verlässt Afghanistan früher
+ Berlin: Lambrecht erklärt sich im Wirecard-Skandal
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Die Bundeswehr wird ihre Soldaten deutlich schneller aus Afghanistan abziehen, als bislang geplant. Sie reagiert damit auf das Drängen der US-Regierung. Wie vom Verteidigungsministerium mitgeteilt wurde, sollen die Bundeswehrsoldaten bereits zum 4. Juli die Nato-Mission verlassen. Der Termin ist um zwei Monate vorgezogen und könnte dadurch zu Engpässen beim Rücktransport von Material führen. Dies müsse man notfalls zurücklassen, hieß es aus dem Verteidigungsministerium weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Im Wirecard-Untersuchungsausschuss hat Justizministerin Lambrecht deutlich gemacht, dass das Ministerium beim Betrugsskandal nicht eingreifen konnte, weil es entsprechende gesetzliche Gründe gab. Bei der Prüfstelle für Rechnungslegung habe man keinen Zugriff auf Einzelfälle, so die Ministerin. Zudem übe man keinerlei Aufsicht aus. Weiter hieß es, dass das Ressort kein Weisungs- und Informationsrecht habe. Die könne man mit dem Wissen von heute kritisieren, dass Konstrukt sei aber so gewesen, wie Lambrecht weiter sagte.
+ Moskau: Festnahmen bei Protesten
+ Weitere Meldungen des Tages
Moskau - mikeXmedia -
In Russland hat es bei Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlkritikers Nawalny Festnahmen gegeben. Wie von einem Bürgerrechtsportal mitgeteilt wurde, gab es mehr als 100 Festnahmen. Die Menschen waren zu Tausenden und in vielen verschiedenen Städten auf die Straßen gegangen.
+ Berlin: Schlagabtausch zum Infektionsschutzgesetz
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Der Bundestag in Berlin hat einer Novellierung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Damit kommt die Bundes-Notbremse gegen die dritte Welle der Corona-Pandemie. Einheitliche Regelungen zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen von 22 und 5 Uhr und weitere Grundrechtseingriffe, wie in die Unverletzlichkeit der Wohnung, rücken damit deutlich näher. Deutliche Kritik kam vom Parlamentarischen Geschäftsführer der Linken, Jan Korte.
+ Moskau: Russland warnt vor roter Linie
+ Berlin: Tausende Demonstrieren gegen Infektionsschutzgesetz
+ Weitere Meldungen des Tages
Moskau - mikeXmedia -
Russland hat den Westen vor dem Überschreiten einer roten Linie gewarnt. Dabei geht es um die Spannungen, die in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen haben. Unter anderem mischt sich der Westen nach Ansicht des Kreml in Angelegenheiten auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion ein. Organisatoren jedweder Provokation, die die Kerninteressen unserer Sicherheit bedrohen, werden ihre Taten so bereuen, wie sie lange nichts bereut haben, so der russische Präsident Putin bei seiner Rede an die Nation in Moskau. Unter anderem wurden dem Westen Umsturzversuche vorgeworfen.
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin haben Tausende Menschen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes demonstriert. Die Menschen sollten durch Absperrgitter vom Brandenburger Tor und vom Reichstag ferngehalten werden. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Behörde sprach von bis zu 10.000 Demonstranten. Genehmigt und angemeldet war die Demo für wesentlich weniger Teilnehmer. Es kam auch zu Rangeleien und Auseinandersetzungen. Die Polizei schritt ein, weil Abstände nicht eingehalten wurden und viele Menschen sich nicht an die Corona-Auflagen, etwa die Maskenpflicht, gehalten hatten. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht.