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+ Brüssel: Vermittlungsversuche gescheitert
+ Berlin: Klimaschutzbilanz leicht besser
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Bemühungen Deutschlands um eine Entspannung der Beziehungen zwischen der EU und die Türkei sind offenbar gescheitert. So sieht es zumindest Bundesaußenminister Maas. Man habe sich in den vergangenen Monaten außerordentlich darum bemüht, einen Weg für einen Dialog zu finden, so der Minister. Aufgrund der Spannungen zwischen der Türkei, Griechenland und Zypern sei es dazu aber nicht gekommen. Direkte Gespräche wurden nicht aufgenommen. Es habe zu viele Provokationen gegeben, so Maas weiter. Deswegen werde man nun über Konsequenzen beraten, hieß es.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Klimaschutz in Deutschland hat sich einer aktuellen Studie zufolge im internationalen Vergleich etwas verbessert. Im entsprechenden Index konnte Deutschland vier Plätze wettmachen und sich an 19. Stelle positionieren. Indien, Chile und Marokko stehen in der Klimabilanz besser und damit noch vor Deutschland da. Die Gesamtbewertung für die Bundesrepublik liegt weiterhin nur bei mittelmäßig, wie aus dem Klimaschutzindex hervorgeht.
+ Bukarest: Sozialdemokraten haben Nase vorn
+ Berlin: Entscheidungswoche in Sachsen-Anhalt
+ Duisburg: Niedrige Rheinpegel behindern Schiffsverkehr
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Bukarest - mikeXmedia -
Den Hochrechnungen zufolge, könnten die Parlamentswahlen in Rumänien von den oppositionellen Sozialdemokraten entschieden werden. Sie lagen im Abgeordnetenhaus mit gut 30 Prozent vorne. Das hat das Zentrale Wahlbüro des Landes, nach der aktuellen Auszählung von über 60 Prozent der Stimmen mitgeteilt. Die anderen Parteien kamen auf gut 15 und gut 8 Prozent. Die PNL und die USR in Rumänien denken aktuell über eine Regierungskoalition nach.
+ Berlin: V-Schutz sollte Querdenker beobachten
+ Berlin: Studie zur Sonntagsarbeit
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Berlin - mikeXmedia -
Der Berliner Innensenator Geisel fordert dass der Verfassungsschutz genau auf die Querdenken-Bewegung sieht. Man beobachte ganz klar extremistische und antisemitische Tendenzen, so Geisel in einem Interview. Auch der Innenministerkonferenz und thüringische Ressortleiter, Maier, hatte sich ähnlich geäußert. Aus seiner Sicht erscheine es plausibel, dass ein Drittel der Teilnehmer bei solchen Demonstrationen zur rechtsextremen Szene gehört.
+ Minsk: Proteste gehen weiter
+ Berlin: Absage an flexibles Rentenalter
+ München: Söder ruft Katastrophenfall aus
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Minsk - mikeXmedia -
Die Anführerin der Protestbewegung in Weißrussland, Tichanowskaja, hat den Mut der Bevölkerung gelobt. Trotz Festnahmen und Polizeigewalt ist der Protest inzwischen Teil des Alltags vieler Menschen geworden, so die 38-jährige. Sie hält sich derzeit in der EU im Exil auf. Am Sonntag hatte es in Weißrussland erneut zahlreiche Protestaktionen gegeben. Unter anderem auch einen „Marsch des Willens“. Die Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Regierung in Belarus dauern jetzt bereits fast ein halbes Jahr an.
+ Berlin: So viele Verbraucherbeschwerden wie nie
+ Neckarsulm: 50 Mio. Euro reichen den Landwirten nicht
+ Der Wochenrückblick: 30.11.2020 - 04.12.2020
Berlin - mikeXmedia -
In diesem Jahr sind bei der Schlichtungsstelle für den ÖPNV so viele Beschwerden von Verbrauchern eingegangen, wie noch nie zuvor. Bis Ende des Jahres rechnet man mit über 40.000 Anträge von Reisenden. Das ist etwa ein Drittel mehr als im bisherigen Rekordjahr 2018. Damals kamen die Flugpläne infolge der Airberlin-Pleite kräftig durcheinander. Die Verbraucher hatten mit massiven Verspätungen und Flugausfällenzu kämpfen. Gegenüber dem vergangenen Jahr hat die Zahl der Beschwerden sogar um 60 Prozent zugenommen.
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Neckarsulm - mikeXmedia -
Die von den Handelsketten Lidl und Kaufland bereitgestellten 50 Millionen Euro für Landwirte, sind der Branche noch nicht genug. Dieses Trostpflaster reiche bei weitem nicht aus, um die grundsätzlichen Probleme zwischen Landwirtschaft und dem Lebensmitteleinzelhandel zu lösen, so der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Rukwied. Die Landwirte protestieren bereits seit einiger Zeit gegen die Preispolitik des Einzelhandels.
+ Bremen: Anti-Corona-Demonstration verboten
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Bremen - mikeXmedia -
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat einer geplanten Demonstration von Corona-Gegnern eine Absage erteilt. Die Großveranstaltung darf nicht durchgeführt werden. Von den Richtern hieß es, es gebe kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot. Dem Antragssteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen sei nicht geeignet. Die Einhaltung sei letztlich nicht zu erwarten, hieß es weiter.