+ Berlin: Mehr Opfer durch Streubomben im Jahr 2024
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Berlin - mikeXmedia -
Die Zahl der Opfer von Streubomben ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Laut einem Bericht des Streumunitionsmonitors wurden 2024 weltweit 314 Menschen getötet oder verletzt – nach 219 im Jahr zuvor. Hauptgrund ist der Einsatz im Ukraine-Krieg. Alle Opfer waren Zivilisten, knapp die Hälfte Kinder. Besonders betroffen war die Ukraine mit 208 registrierten Toten und Verletzten. Mehr als 100 Staaten haben Streumunition zwar geächtet, Russland und die Ukraine setzten sie aber weiterhin ein. Experten gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus.

+ Berlin: Reiche fordert Kurswechsel bei Energiewende
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Berlin - mikeXmedia -
Wirtschafts- und Energieministerin Reiche hat in Berlin einen Kurswechsel bei der Energiewende gefordert. Angesichts steigender Kosten stehe das Projekt an einem Scheidepunkt, sagte die CDU-Politikerin bei der Vorstellung eines Monitoringberichts. Im Mittelpunkt müsse künftig stärker die Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit für den Wirtschaftsstandort stehen. Reiche legte zehn Schlüsselmaßnahmen vor. Dazu gehören die Abschaffung fixer Einspeisevergütungen für Neuanlagen, Einsparungen durch Freileitungen beim Netzausbau, eine Senkung von Subventionen sowie ein digitaleres Stromsystem.

+ Kabul: Innenministerium strebt regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan an
+ Düsseldorf: CDU gewinnt Kommunalwahl die AfD legt deutlich zu
+ Berlin: Sinan Selen neuer Chef des Verfassungsschutzes
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Kabul - mikeXmedia -
Bundesinnenminister Dobrindt will Rückführungen nach Afghanistan künftig wieder planmäßig ermöglichen. Dafür laufen Gespräche mit den Machthabern in Kabul auf technischer Ebene. Bereits Anfang September traf sich eine deutsche Delegation mit afghanischen Vertretern in Katar, um einen Mechanismus für Abschiebungen zu entwickeln. Dobrindt kündigte an, dass es bald auch direkte Gespräche in Kabul geben werde. Ziel sei es, praktische Hindernisse bei den Rückführungen zu beseitigen.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Die AfD hat bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdreifachen können. Trotz leichter Verluste bleibt die CDU aber stärkste Kraft in dem Bundesland. Das gute Abschneiden der AfD sorgt bei den etablierten Parteien in Berlin für Unruhe, auch mit Blick auf weitere Landtagswahlen im kommenden Jahr. Im März stimmen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ab, im September folgen Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

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Berlin - mikeXmedia -
Der bisherige Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Selen, hat jetzt die Leitung des Inlandsnachrichtendienstes übernommen. Bundesinnenminister Dobrindt hat sich für ihn entschieden, die offizielle Ernennungsurkunde gibt es am Mittwoch. Der Spitzenposten war seit dem vergangenen Herbst unbesetzt. Selen ist seit 2019 Vizepräsident des BfV und blickt auf eine lange Karriere in den Sicherheitsbehörden zurück.

+ Jerusalem: US-Außenminister berät über Folgen von Israels Angriff in Katar
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Jerusalem - mikeXmedia -
US-Außenminister Rubio hat in Jerusalem mit israelischen Gesprächspartnern über die Auswirkungen des jüngsten Luftangriffs in Katar gesprochen. Die USA äußerten Unmut, zugleich betonte Washington aber, dass die Beziehungen zu Israel nicht grundsätzlich beschädigt seien. Im Mittelpunkt standen die Folgen für Vermittlungsbemühungen im Gaza-Krieg und die Frage, wie die Freilassung von rund 50 Geiseln beschleunigt werden kann. Präsident Trump wolle einerseits die Hamas zerschlagen lassen und andererseits möglichst schnell Frieden und die Rückkehr aller Geiseln erreichen. Rubio sagte, nun müsse man überlegen, wie es nach den Ereignissen der vergangenen Woche weitergehen kann.

+ Warschau: Lage hat sich etwas entspannt
+ Polen, Russland, Drohnen, Ukraine, Kampfjets, Luftabwehr, Rumänien, Lublin, Warschau, Nato
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Warschau - mikeXmedia -
Nach den Luftraumverletzungen vom Wochenende hat sich die Lage im Osten etwas entspannt. Aus Sorge vor russischen Drohnenangriffen auf die Ukraine hatte Polen Kampfjets aufsteigen lassen und die Luftabwehr in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Nach Angaben der Armee betraf die Maßnahme vor allem Regionen nahe der Grenze. Auch in Rumänien wurde eine Drohne gesichtet, woraufhin Aufklärungsaktionen eingeleitet wurden. In Polen musste der Flughafen Lublin zeitweise für den zivilen Flugverkehr schließen. Nach rund zwei Stunden erklärte die Armee die Operation für beendet.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundesinnenministerium arbeitet daran, Rückführungen nach Afghanistan wieder aufzunehmen. Minister Dobrindt erklärte, Ziel seien reguläre und planbare Abschiebungen. Dazu laufen Gespräche mit afghanischen Vertretern, die von Katar vermittelt werden. Bereits Anfang September traf sich eine deutsche Delegation in Doha, um einen Mechanismus für Abschiebungen zu entwickeln. Demnächst sollen deutsche Beamte auch in Kabul Gespräche führen. Offiziell bestätigte das Ministerium bisher nur technische Abstimmungen.