+ Berlin: Snowden begrüßt „Safe Harbor“-Urteil
+ Wolfsburg: VW-Chef stoppt unnötige Vorhaben des Konzerns
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Berlin – mikeXmedia -
Das Urteil des europäischen Gerichtshofes zum so genannten „Safe Harbor“ ist von Edward Snowden begrüßt worden. Mit den Worten „Danke Europa“, begrüßte er das Urteil bei Twitter, womit die Übermittlung europäischer Nutzer in die USA gestoppt wurde. Mit diesem Urteil verteidigte der Europäische Gerichtshof zum zweiten Mal in zwei Jahren digitale Rechte, so Snowden. Damals wurde über die gekippte Vorratsdatenspeicherung verhandelt. Der Europäische Gerichtshof hatte gestern das so genannte „Safe Harbor“-Abkommen gekippt, das personenbezogene Daten aus der EU in die USA ermöglichen sollte. In den USA seien die Daten von Nutzern im Internet aber nur unzureichend geschützt, so die Richter in Luxemburg.
+ Luxemburg: Schäuble rechnet mit Schwächung des Euro-Stabilitätspaktes
+ Bonn: Bundeskartellamt genehmigt Übernahme von „Here“
+ Berlin: Zahl von Einbrüchen durch organisierte Banden gestiegen
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Luxemburg – mikeXmedia -
Bundesfinanzminister Schäuble rechnet durch die Hohen Flüchtlingskosten mit einer Schwächung des Euro-Stabilitätspaktes. Im Einzelfall könnte man darauf reagieren, dazu geben die Regeln genügend Spielraum, so Schäuble in Luxemburg. Diese Kosten sollten bei der Brüsseler Haushaltskontrolle berücksichtigt werden. Dieses hatte Österreich gefordert. Die Haushaltsentwürfe der EU-Staaten sollen in den kommenden Wochen von der EU-Kommission beurteilt werden.
+ Istanbul: Erdogan warnt Russland
+ Dublin: „Safe-Harbor“-Abkommen gekippt
+ Nürnberg: Arztpraxis nach Streit unter Seniorinnen geräumt
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Istanbul – mikeXmedia -
Der türkische Staatspräsident Erdogan warnt vor einem Ende der Beziehungen zu Russland. Am Wochenende waren in der Grenzregion Hatay zweimal russische Kampfjets in den türkischen Luftraum geflogen. Sollte die Freundschaft mit der Türkei auf Spiel gesetzt werden, verliere Russland viel, so Erdogan in Brüssel. Sollte man die Türkei angreifen, greift man damit auch die Nato an, warnte Erdogan.
+ Cannes: Deutsche nach Unwetter unverletzt gefunden
+ Friedland: Kuss auf die Wange sorgt für Unruhen in Erstaufnahmelager
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Cannes – mikeXmedia -
Zwei Deutsche die nach heftigen Niederschlägen und Überschwemmungen an der Côte d'Azur vermisst wurden, sind wieder aufgetaucht. Sie wurden unverletzt in Villeneuve-Loubet entdeckt, so die Präfektur des Départements Alpes-Maritimes. Innerhalb weniger Stunden wurde die Region Cannes durch starke Regenfälle von Schlamm und Wassermassen heimgesucht. Bisher sollen 20 Menschen ums Leben gekommen sein, zwei gelten noch als vermisst.
+ Wolfsburg: Bisher keine Kündigungen bei VW
+ Saalfeld: Polizei geht nach Feuer in Asylbewerberheim von Suizid aus
+ München: Deutsches Museum nach Fund eventueller Fliegerbombe geräumt
+ Mülheim/Ruhr: Bahnstrecke weiterhin gesperrt
+ Stockholm: Physik-Nobelpreisträger bekanntgegeben
+ Kathmandu: Mann mit einem Finger will Mount Everest besteigen
Wolfsburg – mikeXmedia -
Bei VW sollen durch die Affäre um manipulierte Abgaswerte keine Jobs in Gefahr sein. Dies hat der Betriebsratschef Osterloh auf der Betriebsversammlung in Wolfsburg bekanntgegeben. Es ist die erste Betriebsversammlung nach dem Bekanntwerden der manipulierten Abgaswerte durch VW. Im Stammwerk machte Osterloh allerdings vor über 22.000 Beschäftigten des Autobauers klar, dass die Folgen aus der Affäre noch nicht abschätzbar sind.
+ Bangalore: Merkel wirbt für neue Gespräche über EU-Freihandelsabkommen
+ Luxemburg: Europäische Daten nicht ausreichend in den USA geschützt
+ Wolfsburg: 1. Betriebsversammlung seit Bekanntwerden des Abgas-Skandals
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Bangalore - mikeXmedia -
Bei ihrem Indien-Besuch hat Bundeskanzlerin Merkel die Regierung des Landes zu erneuten Verhandlungen über ein Freihandlesabkommen mit der EU aufgerufen. Man wolle in Indien investieren und brauche faire Markt- und Wettbewerbsbedingungen und Gleichbehandlung mit indischen Firmen, so die Kanzlerin. Merkel war im Rahmen ihres indien-Besuchs auch bei einem Wirtschaftsforum mit dem indischen Premierminister. Die Freihandelsgespräche mit Europa waren nach einem Zulassungsstreit um indische Arzneimittel eingefroren worden. Auslöser waren gefälschte Studien über die Medikamente.