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+ Den Haag: Ehemaliger kongolesischer Warlord für Massaker verurteilt
+ Stuttgart: Mappus weist Vorwürfe der Falschaussage zurück
+ Frankfurt/Main: Frauen werden in der Gesellschaft immer noch benachteiligt
+ Weitere Meldungen des Tages
Den Haag - mikeXmedia -
Für schwere Kriegsverbrechen ist ein ehemaliger Warlord aus dem Kongo vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verurteilt worden. Der 35-jährige soll für ein Massaker mitverantwortlich sein, bei dem im Jahr 2003 über 200 Menschen in einem Dorf brutal getötet wurden. Vom Vorwurf Kindersoldaten zu rekrutieren und Mädchen als Sklavinnen missbraucht zu haben, wurde der Angeklagte freigesprochen. Nach Ansicht der Richter war es nicht erwiesen, dass der Warlord die absolute Befehlsgewalt über die ausführende Miliz hatte. Das Strafmaß muss noch verhandelt werden.
+ Sotschi: Ukraine nimmt doch an Paralympics teil
+ Grenoble: Gesundheitszustand von Schumacher unverändert
+ Weitere Meldungen des Tages
Sotschi - mikeXmedia -
Nach ihrer Pressekonferenz haben sich in der Ukraine die Athleten doch für eine Teilnahme an den 11. Paralympics entschieden. Wegen der Lage in der Ukraine und Russland hatten die Sportler am Freitag im Olympischen Dorf einen stillen Protest abgehalten und darüber nachgedacht, die Paralympics zu boykottieren. Russland hat im Konflikt um die Krim am Freitagmittag der Halbinsel eine Aufnahme in die Russische Föderation in Aussicht gestellt. Die Republik könne zu einem gleichberechtigten Teil Russlands werden, wenn eine entsprechende Entscheidung bei einem Referendum getroffen werde, hieß es aus Moskau. Der Beitritt sei allerdings nur dann möglich, wenn die Ukraine als Gesamtstaat zustimmen würde oder die Bevölkerung auf der Krim eine eigene Staatsgewalt bilde, so ein Völkerrechtler.
+ Sotschi: Diskussion um Boykott der Paralympics
+ München: ifo-Institut rechnet mit Auswirkungen auf BRD bei Russland-Sanktionen
+ Istanbul: Erdogan will Facebook und Youtube in der Türkei sperren
+ Stuttgart: Ermittlungen gegen Stefan Mappus wegen Falschaussage
Sotschi - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund der Krise zwischen der Ukraine und Russland steht ein möglicher Boykott der Paralympics in Sotschi bevor. Das ukrainischen Team will heute eine Pressekonferenz dazu geben. Bereits gestern hatten die Sportler einen stillen Protest im Olympischen Dorf abgehalten. Die 11. Winter-Paralympics beginnen heute in Sotschi. Bei den Weltspielen der Behindertensportler sind rund 550 Athleten aus 46 Nationen vertreten. In Kiew sprechen heute auch Vizekanzler Gabriel und der Chef der ukrainischen Übergangsregierung Jezenjuk miteinander. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Lage auf der Krim. Die Mehrzahl der auf der Halbinsel befürworten eine Abspaltung von der Ukraine. Wegen der anhaltenden Spannungen haben die USA und die EU unterdessen erste Sanktionen gegen Russland beschlossen. Dabei handelt es sich um Reiseverbote und eingefrorene Konten.
+ Kairo: Gesetzesentwurf für Präsidentenwahl gebilligt
+ Wien: Donau verschmutzter als angenommen
+ Berlin: Schärfere Regeln bei strafmildernden Steuer-Selbstanzeigen
+ Weitere Meldungen des Tages
Kairo - mikeXmedia -
In Ägypten ist der Gesetzesentwurf für die Präsidentenwahl gebilligt worden. Sie muss von Übergangspräsident Mansur noch formell erlassen werden. Die Wahlen sollen noch vor dem Sommer durchgeführt werden. Als Favorit für das Amt des Präsident gilt derzeit Militärchef al-Sisi. Einen Termin für die Wahlen gibt es derzeit noch nicht. Er wird von der zuständigen Kommission noch benannt. Die Präsidentschaftswahlen in Ägypten erfolgen dann das zweite Mal innerhalb von zwei Jahren.
+ Washington: Noch keine wesentliche Veränderung auf der Krim
+ Wiesbaden: Exportüberschüsse sind 2013 gesunken
+ Berlin: Zahl der „erschöpften“ Eltern nimmt zu
+ Berlin: Nutzergruppen bei der Internet-Nutzung
+ Wiesbaden: Immer mehr ausländische Erstsemestler in Deutschland
Washington - mikeXmedia -
Die Vereinigten Staaten haben im Ukraine-Konflikt noch einmal unterstrichen, dass jeder der in dem Land direkt oder indirekt die Sicherheit, Unabhängigkeit oder territoriale Unversehrtheit bedroht, mit Strafmaßnahmen zu rechnen hat. Dabei sprach US-Präsident Obama von eingefrorenen Konten in einem ersten Schritt, ohne jedoch Namen zu nennen. Zugleich arbeite man aber weiter daran, einen diplomatischen Weg aus der Krise zu finden. Dies schließe alle Beteiligten in der Ukraine, Russland und auf der Halbinsel Krim ein, so Obama weiter.
+ Brüssel: EU und USA verhängen leichte Sanktionen gegen Russland
+ Frankfurt/Main: Leitzins weiter bei 0,25 Prozent
Brüssel - mikeXmedia -
Bei ihrem Sondertreffen in Brüssel haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs für Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Auch die Vereinigten Staaten hatten vor dem Hintergund der Krise in der Ukraine ebenfalls entsprechende Strafmaßnahmen in Erwägung gezogen. So werden die Vermögen derjenigen eingefroren, die direkt oder indirekt die ukrainische Sicherheit, Unabhängigkeit oder territoriale Unversehrtheit bedrohen. Mit allen Beteiligten suche man aber weiterhin einen diplomatischen Weg aus der Krise, hieß es von US-Präsident Obama. Auf der Halbinsel Krim hat sich unterdessen die Mehrheit der Bürger für einen Beitritt der Halbinsel zur russischen Föderation ausgesprochen. Einem entsprechenden Antrag wurde von Abgeordneten der Autonomen Republik bereits zugestimmt. Eine Volksabstimmung dazu soll aber noch am 16. März erfolgen. Die Beobachter der OSZE hatten am Donnerstag unterdessen mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Ihnen wurde der Zugang zur Krim verwehrt. Die Beobachter sollen sich vor Ort eigentlich ein Bild von der Lage machen.