22. 05. 17

+ Luxemburg: Wirtschaft im Winter minimal gewachsen
+ Köln: Gefahr von Wirtschaftsspionage wächst
+ Berlin: Paritätischer Gesamtverband fordert mehr Bafög-Erhöhung
+ Weitere Meldungen des Tages

Luxemburg - mikeXmedia -
Die Wirtschaft in der Eurozone hat im Winter überraschend etwas stärker zugelegt. Das geht aus Informationen des Statistikamts Eurostat hervor. Demnach lag das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal um 0,3 Prozent höher. In einer ersten Schätzung waren die Experten noch von 0,2 Punkten ausgegangen. Im Schlussquartal 2021 hatte das Wachstum ebenfalls bei 0,3 Prozent gelegen.

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Köln - mikeXmedia -
Dem Verfassungsschutz zufolge, wächst wegen der gegen Russland verhängten Sanktionen das Risiko für Wirtschaftsspionage. Die russische Wirtschaft wird vom Know-how und Technologien abgeschnitten, so das Bundesamt für Verfassungsschutz. Dort wurde heute ein aktueller Sicherheitshinweis für die Wirtschaft veröffentlicht.

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Berlin - mikeXmedia -
Vom Paritätischen Gesamtverband ist eine stärkere Bafög-Anhebung gefordert worden. Die von der Ampel-Koalition angekündigten Pläne sehen niedrigere Anhebungen vor. Vom Verband wurde die Forderung mit eigenen Berechnungen begründet, wonach 30 Prozent aller Studierenden in Deutschland von Armut betroffen seien. Bei den alleinlebenden Studenten und Studentinnen seien es sogar 79 Prozent, wie weiter mitgeteilt wurde.

22. 05. 17

+ Berlin: Abstimmung über BW-Sondervermögen verschoben
+ Weitere Meldungen des Tages

22. 05. 17

+ Brüssel: Baerbock zuversichtlich
+ Berlin: Zensus hat begonnen
+ Köln: Aufbau von Versorgungsangeboten gefordert
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
In den kommenden Tagen wird man zu einem gemeinsamen Ergebnis beim europäischen Streit um das geplante Öl-Embargo gegen Russland kommen. Mit dieser Zuversicht hat sich die deutsche Außenministerin Baerbock geäußert. Sie hatte sich gestern mit anderen Amtskollegen in Brüssel getroffen. Dort ist ausführlich über die Russland-Sanktionen gesprochen worden. Man stehe in diesen Zeiten als Europäer trotz aller Unterschiede so eng zusammen, wie sie es bislang noch nie erlebt habe, so Baerbock am Rande des Treffens.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Zensus 2022 hat begonnen. In den kommenden drei Monaten werden Daten zur Bevölkerung, dem Wohnraum, Mieten, Heizung, Bildung und Erwerbstätigkeit erhoben. Die daraus resultierenden Statistiken für Bund und Länder sollen im November 2023 erfolgen, wie vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt wurde.

22. 05. 16

+ Berlin: Keine Lockerungen bei der Masken-Pflicht
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Berlin - mikeXmedia -
Ungeachtet der Meinung verschiedener Experten, Verkehrsorganisationen und der Handhabung in unseren Nachbarländern - Deutschland hält unbeirrt weiter an einer allgemeinen Maskenpflicht im ÖPNV und im Flugverkehr fest. Betroffen sind Flugzeuge, die in Deutschland starten oder landen. Die Masken dürfen nur beim Essen und Trinken abgenommen werden. Laut Gesundheitsministerium entspreche die Maskenpflicht auch den neuen EU-Empfehlungen. Deutschland ist eines der wenigen Länder, in denen man immer noch an bestimmten Corona-Maßnahmen festhält.

22. 05. 16

+ Karlsruhe: Generalbundesanwaltschaft ermittelt gegen Schüler
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Die Generalbundesanwaltschaft hat nach dem mutmaßlichen Bombenanschlag auf eine Schule in Essen die Ermittlungen gegen den verdächtigen Schüler übernommen. Wie von einer Sprecherin mitgeteilt wurde, sei die besondere Bedeutung der Tat dafür der Grund. Bei bestimmten Straftaten wie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ist das Voraussetzung dafür, dass die Generalbundesanwaltschaft Ermittlungen führen kann.

22. 05. 16

+ Brüssel: Wachstumsprognose deutlich nach unten korrigiert
+ Magdeburg: Habeck will Osten nicht aus dem Blick verlieren
+ Düsseldorf: Die Parteien zum Ausgang der Landtagswahlen
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für den Euroraum drastisch nach unten korrigiert. Wegen des Ukraine-Kriegs wird die Wirtschaftsleistung nur um 2,7 Prozent zunehmen, statt der bisher erwarteten 4 Prozent. Ganz anders sieht der Trend hingegen bei der Inflation aus, dort erwartet man erneut einen Preisanstieg von über 6 Prozent für das laufende Jahr. Der EU-Außenbeauftragte Borrell hat unterdessen vor Hoffnungen auf einen schnellen Durchbruch bei den Verhandlungen über ein Öl-Embargo gegen Russland gewarnt. Man tue das Beste, um die Blockade aufzuheben. Ungarn stellt sich beim geplanten Einfuhrverbot für russisches Öl weiterhin quer. Es sei eine ziemlich feste Position, so Borrell bei einem Außenministertreffen in Brüssel weiter.

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Magdeburg - mikeXmedia -
Bei einem Besuch in Sachsen hat Wirtschaftsminister Habeck mitgeteilt, dass Ostdeutschland bei der Schaffung neuer Importmöglichkeiten als Ersatz für russische Energieträger nicht zu kurz kommen soll. Er und sein Ministerium werden sehr darauf achten, dass man bei neuen Importmöglichkeiten Ostdeutschland gleichwertig und gleichberechtigt im Blick haben werde.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Nach dem Wahlsieg der Union bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen werden in Kürze die Sondierungen der Parteien beginnen. Rein rechnerisch sind mehrere Konstellationen in dem Bundesland denkbar. Zu den Möglichkeiten äußerten sich nach dem Wahltag auch SPD-Mitglied Kutschaty und die Grünen-Abgeordnete Mona Neubauer.