+ Berlin: Höhere Schulden für die DB erlaubt
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bahn darf wegen der Corona-Pandemie höhere Schulden machen. Bis Ende des Jahres dürfte die Verschuldung der DB AG den Zielwert von 32 Milliarden in diesem und 35 Milliarden Euro im kommenden Jahr nicht überschreiten. Das geht aus einer Vorlage für eine Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags hervor.
+ Kabul: Erstmals wieder Abschiebeflug nach Kabul
+ München: Lockdown bremst Erholung erneut aus
+ Berlin: Modernisierung des Fahrdienstmarktes geplant
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Kabul - mikeXmedia -
Heute soll in Kabul ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland landen. Wegen der Corona-Pandemie waren die Transporte neun Monate unterbrochen worden. An Bord der Maschine befinden sich Dutzende abgelehnte Asylbewerber, wie vom afghanischen Flüchtlingsministerium mitgeteilt wurde.
+ München: Konjunkturprognose nach unten korrigiert
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München - mikeXmedia -
Die Konjunkturprognose für das kommende Jahr ist vom ifo-Institut gesenkt worden. Die deutsche Wirtschaft könnte demnach um 4,2 Prozent wachsen. Bislang waren die Fachleute von einem Plus von 5,1 Prozent ausgegangen. Die Erholung verschieb sich in Deutschland und anderen Ländern wegen des erneuten Lockdowns weiter nach hinten, heißt es.
+ Wiesbaden: 6000 Kinder weniger zur Welt gekommen
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Bis Oktober sind in Deutschland über 6000 Babys weniger als im Vorjahreszeitraum zur Welt gekommen. Es wurden insgesamt rund 580.000 Kinder geboren, so das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Ob sich die Corona-Pandemie auf die Geburtenrate auswirken wird, ist frühestens erkennbar, wenn die Auszählung für die Monate Dezember bis Februar 2021 vorliegt, so die Statistiker weiter.
+ Berlin: Triage-Bericht sorgt für Verwirrung
+ Berlin: Impfzentren entstehen nach und nach
+ Cologny: Deutschland im Zukunftsvergleich kein Glanzlicht
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Berlin - mikeXmedia -
Ein T-Online-Bericht über Triage-Entscheidungen an einer sächsischen Klinik hat für Verwirrung gesorgt. So konnte interpretiert werden, es sei infolge fehlender Klinik-Kapazitäten bereits zu Todesopfern gekommen. In dem Bericht bezog sich der Autor auf Aussagen des Ärztlichen Direktors. Laut Medienberichten wurde der Beitrag durch das zuständige Klinikum geprüft. Die zuständige Krankenhausleitstelle in Ostsachsen teilte später mit, dass es in den vergangenen Tagen zu verstärkten Verlegungen von Patienten aus anderen Landkreisen in entferntere Krankenhäuser gegeben hatte. Sie waren immer dann durchgeführt worden, wenn regionale Krankenhäuser keine Aufnahmekapazitäten für Corona-Patienten mehr hatten.
+ Karlsruhe: Hinterbliebene scheitern mit Verfassungsbeschwerde
+ Wolfsburg: Tausende VW müssen zurück in die Werkstatt
+ Suhl: Unruhen in JVA
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Nach einem tödlichen Luftangriff im afghanischen Kundus sind Hinterbliebene von Opfern vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Zuvor hatten sie schon Klage gegen die Bundesrepublik erhoben, die ebenfalls erfolglos blieb. Das Gericht urteilte, dass das Völkerrecht keine unmittelbaren Ansprüche gegen einen fremden Staat kenne. In dem Fall war 2016 zudem bereits entschieden worden, dass der für den damaligen Einsatz verantwortliche Bundeswehr-Oberst keine Amtspflichten verletzt hatte. Bei dem Luftangriff in Afghanistan hatte es damals viele Tote gegeben.