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+ Peking: Biden telefoniert mit Xi Jinping
+ Berlin: Merkel räumt Fehleinschätzungen ein
+ Berlin: Unterbrochene Wärmeversorgung in Jena
+ Weitere Meldungen des Tages
Peking - mikeXmedia -
In einem ersten Telefonat zwischen dem neuen US-Präsidenten Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping sind Gegensätze zwischen den beiden Mächten offen aufeinandergeprallt. In dem Gespräch hatte Biden seine grundlegenden Sorgen über die zwangsweisen, unfairen wirtschaftlichen Praktiken, die Repressionen in Hongkong und Menschenrechtsverletzungen geäußert.# # #
Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzlerin Merkel hat bei der zweiten Corona-Welle Fehleinschätzungen und Fehler eingeräumt. Im vergangenen Frühjahr sei Deutschland in der ersten Welle weit weniger getroffen worden, als andere Staaten, so die Kanzlerin in einer Regierungserklärung in Berlin. Mann war nicht vorsichtig und schnell genug, so Angela Merkel. Zudem sei man zum Ende des Sommers und zu Beginn des Herbstes zu zögerlich gewesen. Das öffentliche Leben sei nicht rechtzeitig und konsequent genug heruntergefahren worden, so die Kanzlerin.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem Brand in einem Heizkraftwerk bei Nürnberg mussten am Morgen auch zahlreiche Verbraucher im Raum Jena bibbern. Dort meldeten die Stadtwerke den Defekt an einer Fernwärmeleitung. Rund 6500 Haushalte mussten ohne Heizung und warmes Wasser auskommen. In der Nacht war es infolge eisiger Temperaturen zu einem Riss gekommen, der später durch Techniker zugeschweißt werden konnte.
+ Berlin: Mehr Service für E-Fahrzeuge
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung will die Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge weiter ausbauen. Damit sollen auch längere Fahrtstrecken möglich sein. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist vom Kabinett bereits auf den Weg gebracht worden. Bundesweit sollen rund 1000 Standorte bis zum Jahr 2023 entstehen.
+ Berlin: Weiterhin Öffnungskonzept gefordert
+ Berlin: Engpässe bei Impfstoffkapazitäten im Blick
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Mehrere Spitzenverbände halten weiterhin an Öffnungskonzepten für die Wirtschaft fest. Der Bund müsse die im Januar versprochene Mittelfriststrategie für ein entsprechendes Szenario vorlegen. Bislang gibt es immer noch keine Konzepte, wie Deutschland durch die Pandemie wieder in ein normalisiertes Leben zurückgeführt werden kann.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung geht davon aus, dass es mit den steigenden Mengen an Impfstoffen zu Engpässen bei den Impfkapazitäten kommen könnte. Es deute bereits alles darauf hin, dass die aktuellen Kapazitäten in den Impfzentren und den mobilen Teams zum März/April aufgestockt werden müssten. Das geht aus internen Berechnungen der Regierung hervor. Wenn die Lieferungen wie geplant erfolgen, dann könnten im zweiten Quartal pro Tag rund 700.000 Impfungen verabreicht werden.
+ Köln: Vorstoß zum Autonomen Fahren
+ Weitere Meldungen des Tages
Köln - mikeXmedia -
Der VDV als Branchenverband im ÖPNV hat einen Regierungsentwurf zum Autonomen Fahren begrüßt. Die Branche wünscht sich noch in dieser Legislaturperiode mehr Rechtssicherheit, die damit kommen könnte. Die Verkehrsunternehmen treiben bereits jetzt die Entwicklung des fahrerlosen Fahrens zusammen mit den Herstellern, voran. Dabei fordert man, dass die vorhandenen Testfelder in großem Stil ausgebaut und erlebbar gemacht werden, so der Verband weiter.
+ Mandalay: Proteste gehen weiter
+ Weitere Meldungen des Tages
Mandalay - mikeXmedia -
In Myanmar gehen nun den zehnten Tag infolge die Proteste gegen die Machtübernahme des Militärs weiter. Zehntausende Menschen haben gegen die Putschisten demonstriert. Es gab zahlreiche gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Dabei wurden etliche Menschen verletzt. In Myanmar wird die Freilassung der festgesetzten Regierungschefin und die Wiedereinsetzung der zivilen Regierung gefordert. An den Demonstrationen beteiligen sich auch Beamte, Ärzte und buddhistische Mönche.
+ Brüssel: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein
+ München: Klatsche für Spahn
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am Mittwoch in Brüssel vor dem Parlament erneut Versäumnisse eingeräumt und Korrekturen im Zusammenhang mit der Corona-Impfstoffbeschaffung angekündigt. Unter anderem soll die Zulassung von Impfstoffen beschleunigt und die Produktion in Europa ausgebaut werden. Von der AfD wurde unterdessen der Rücktritt der Politikerin verlangt. Die Linke will einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Fehler. Die großen Fraktionen stellen sich aber grundsätzlich hinter die EU-Strategie zur Impfstoffbeschaffung.
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München - mikeXmedia -
Gesundheitsminister Spahn hat eine gerichtliche Klatsche erhalten. Eine Kooperation zwischen dem Bund und dem Internetkonzern Google ist vorläufig untersagt worden. Dabei ging es um zwei Anträge auf einstweilige Verfügung. Der Bund war bei Suchanfragen zu Covid und Corona von dem Konzern bevorzugt in den ersten Ergebnissen gelistet worden. Die Kläger sahen dadurch Wettbewerbsverzerrungen.