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+ Berlin: Vermittlungsausschuss hat Arbeit aufgenommen
+ Berlin: Rund eine Million Dauer-Hartz-IV-Bezieher
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Am Abend hat in Berlin der Vermittlungsausschuss in Klimafragen seine Beratungen aufgenommen. Dabei geht es um eine Kompromiss-Findung von Bundestag und Bundesrat im Streit über einzelne Klimagesetze. Der Vermittlungsausschuss wurde von der Länderkammer gleich bei mehreren strittigen Steuervorhaben des Klimapaketes angerufen. Dabei wiesen die Länder darauf hin, dass sie bis zu 2,5 Milliarden Euro Einnahmenausfälle haben, während der Bund gleichzeitig Einnahmen habe.
+ Berlin: Wenig Spielraum für Nachverhandlungen
+ Augsburg: Weitere Festnahmen nach tödlicher Attacke
+ Düsseldorf: Fahndung nach Geldautomatensprengung
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Der CDU-Vizevorsitzende Laschet sieht wenig Spielraum für neue Verhandlungen über den weiteren Kurs der großen Koalition. Damit nimmt er Bezug auf den SPD-Parteitag vom Wochenende, bei dem über Neuverhandlungen beraten worden war. Laschet erkenne bis auf die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss, die ohnehin auf dem Tisch liegen, nur wenige Dinge, die die neue SPD-Spitze jetzt schnell umsetzen wolle. Unter anderem sprach Laschet davon, dass sich die Koalition auf wichtigere Themen, etwa auf den Kohle-Ausstieg und die schwierige Lage in der Autoindustrie konzentrieren sollte.
+ Rom: Erdbebenserie in Mittelitalien
+ Paris: Treffen zum Ukraine-Konflikt
+ München: Polizisten angegriffen
+ Düsseldorf: Fahndung nach Geldautomatensprengung
+ Weitere Meldungen des Tages
Rom - mikeXmedia -
In der Nacht ist Mittelitalien von einer Erdbebenserie erschüttert worden. Am Morgen gab es zunächst noch keine Berichte über Verletzte oder Schäden. Das Epizentrum lag in der Nacht in der Toskana nördlich von Florenz mit einem Spitzenwert von 4,5. Viele Menschen hatten ihre Häuser und Wohnungen verlassen. Weil nach dem Beben das Schienennetz auf mögliche Schäden kontrolliert wurde, kam es zu Verspätungen und Ausfällen, betroffen war auch die Hochgeschwindigkeitsstrecke Florenz-Bologna.
+ Hongkong: Proteste gehen weiter
+ Paris: Erneut zu Streiks aufgerufen
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Hongkong - mikeXmedia -
Auch am Wochenende ist es in Hongkong wieder zu Protesten gekommen. Die Menschen gingen erneut für Kundgebungen gegen die Regierung und Polizeigewalt auf die Straßen. Im Zentrum der Sonderverwaltungszone hatten sich Zehntausende Menschen im Victoria Park versammelt. Es wurden Schilder mit Forderungen hochgehalten, andere schwenkten Flaggen Großbritanniens und der USA. Die Vereinigten Staaten hatten sich kürzlich auch öffentlich hinter die Protestbewegung in Hongkong gestellt.
+ Berlin: Erwartungen an Ukraine-Gipfel
+ Berlin: Beschlusspaket bei der SPD
+ Berlin: Senkung der Strompreise gefordert
+ Luxemburg: 1 Mrd. Fluggäste in der EU
+ Berlin: Verzicht auf Weihnachtsbeleuchtung fürs Klima
Berlin - mikeXmedia -
Heute beginnt ein neuer Ukraine-Gipfel, bei dem eine Lösung für den Konflikt gesucht wird. Zuvor hatte Außenminister Maas von Moskau ein stärkeres Entgegenkommen in der Angelegenheit gefordert. Der ukrainische Staatschef habe den Mut bewiesen, erste Schritte zu tun, mit allen innenpolitischen Risiken und Nebenwirkungen. Bislang hatte es im Ukraine-Konflikt einen langen Stillstand gegeben. Russland müsse auch zeigen, dass weitergehende Absprachen möglich seien, dafür seien jedoch noch dicke diplomatische Bretter zu bohren, so Maas in einem Zeitungsinterview.
+ Miami: Ermittlungen nach Raubüberfall
+ Berlin: Behördendeutsch ist zu kompliziert
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Brüssel - mikeXmedia -
Mehrere Tausend Wissenschaftler haben vor einer Aufweichung des Gewässerschutzes gewarnt. Flüsse, Seen und Feuchtgebiete sind bereits jetzt schon steigenden Risiken ausgesetzt. Dazu zählten unter anderem Dürren, Überschwemmungen und Waldbrände in Europa. Dies alles mache ein widerstandsfähiges Wasser-Ökosystem immer wichtiger, hieß es in einem Brief an die EU-Kommission in Brüssel. Dort war zuvor der Klima-Fahrplan von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen vorgestellt worden. Davon ist auch die EU-Wasserrahmenrichtline, für den Gewässerschutz betroffen.