+ Hongkong: Wong wieder freigelassen worden
+ Le Bourget: Von der Leyen unterzeichnet Verträge zu Rüstungsvorhaben
+ Weitere Meldungen des Tages
Hongkong - mikeXmedia -
Einer der führenden Köpfe der Demokratiebewegung in Hongkong, Wong, ist einen Tag nach Massenprotesten in der Metropole vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Er war bereits 2014 zu einer zweimonatigen Haftstrafe verurteilt worden, die er wegen guter Führung nach der Hälfte beenden konnte. Schon vor fünf Jahren gab es Proteste, die über Wochen hinweg Teile der chinesischen Sonderverwaltungsregion lahmgelegt hatten.
# # #
Le Bourget - mikeXmedia -
Verteidigungsministerin von der Leyen hat in Frankreich Verträge über ein milliardenschweres Rüstungsvorhaben unterzeichnet. Dabei geht es um einen europäischen Kampfjet. Ab 2040 soll das sogenannte „Luftkampfsystem der Zukunft“ einsatzfähig sein. Es handelt sich um ein Gesamtsystem, dass nicht nur aus Fliegern der neuesten Generation besteht, sondern auch Drohnen und Satelliten steuern kann.
+ Kairo: Mursi bei Gerichtsverhandlung gestorben
+ Lübeck: Geiselnahme in JVA
+ Weitere Meldungen des Tages
Kairo - mikeXmedia -
Der frühere ägyptische Präsident Mursi ist während einer Gerichtsverhandlung zusammengebrochen und gestorben. Er wurde bewusstlos und sackte zusammen. Die genaue Todesursache muss noch untersucht werden, so die Polizei. Mursi war im Sommer 2012 als erster frei gewählter Präsident ins Amt gekommen. Nach Massenprotesten wurde er ein Jahr später gestürzt und der jetzige Staatschef al-Sisi übernahm die Macht in Ägypten.
+ Augsburg: Grüne fordern Stopp der PKW-Maut
+ Berlin: Debatte über Verschlüsselung von Messenger-Diensten
+ Weitere Meldungen des Tages
Augsburg - mikeXmedia -
Die Grünen haben einen Stopp der deutschen PKW-Maut gefordert. Die Maut droht zu einem Minusgeschäft zu werden, so Fraktionschef Hofreiter. Dabei führte er Jahreskosten in Höhr von 155 Millionen Euro und eine Belastung der Grenzregionen sowie eine Verärgerung der europäischen Nachbarn an. Hofreiter sieht durch die Abgabe auch eine Diskriminierung der europäischen Mitbürger. Der Europäische Gerichtshof wird morgen verkünden, ob die geplante deutsche PKW-Maut mit EU-Gesetzen vereinbar ist.
+ Teheran: Iran bereitet weiteren Teilausstieg vor
+ Düsseldorf: Besserer Kinderschutz gefordert
+ Berlin: Luftverschmutzung höher als erlaubt
+ Weitere Meldungen des Tages
Teheran - mikeXmedia -
Der Iran bereitet die zweite Phase des Ausstiegs aus dem Wiener Atomabkommen vor. Dabei geht es um die Anreicherung von Uran über die bislang festgesetzten Obergrenzen hinaus. Anfang Mai 2018 waren die USA einseitig aus dem Abkommen von 2015 ausgestiegen. Mit Sanktionen soll der Iran gezwungen werden, das Atomabkommen neu auszuhandeln und schärferen Bedingungen zuzustimmen.
+ Luxemburg: Außenminister wollen Aufklärung
+ Kassel: Generalbundesanwalt ermittelt im Fall Lübcke
+ Bonn: UN-Klimakonferenz
+ Wien: Strache verzichtet auf EU-Mandat
+ Weitere Meldungen des Tages
Luxemburg - mikeXmedia -
Bundesaußenminister Maas und seine Amtskollegen aus Luxemburg und den Niederlanden haben bei einem Treffen in Luxemburg deutlich gemacht, dass es im Fall der Tanker-Angriffe im Golf von Oman noch zu früh für Schlussfolgerungen sei. Die USA hatten dem Iran vorgeworfen, für die Explosionen auf den beiden Schiffen verantwortlich zu sein. Der luxemburgische Außenminister, Asselborn, erinnerte an das Jahr 2003, als die USA auf Grundlage bewusst oder unbewusst falsch interpretierter Geheimdienstinformationen in den Irak einmarschiert waren.
+ Berlin: Über 600 Asylbescheide aufgehoben
+ Madrid: Risiko für Bluthochdruck bei übgewichtigen Kindern
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Zwischen Januar und April diesen Jahres sind durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Asylbescheide von etwa 600 Ausländern aufgehoben worden. Dagegen bliebt der Schutzstatus in über 98 Prozent der fast 33.000 Wiederrufs- und Rücknahmeverfahren bestehen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage hervor. Weil die Voraussetzungen nicht mehr gegeben waren, wurde in fast 490 Fällen die Anerkennung als Flüchtling oder Asylberechtigter widerrufen. Durch falsche Angaben im Asylverfahren verloren zudem über 100 Menschen den Anspruch auf Schutz.