+ Berlin: Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz geplant
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin hat das Bundeskabinett einem Entwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zugestimmt. Es geht dabei um die Pflicht für Händler, Waren benutzbar zu halten und sich an den Entsorgungskosten für Einwegbecher oder Zigaretten zu beteiligen. Bundesumweltministerin Schulze hatte ihre Pläne dazu auch in Berlin vorgestellt. Sie will verhindern, dass noch hochwertige Waren vor allem im Onlinehandel vernichtet werden, etwa um Platz in Regalen zu schaffen. Teils ist das Wegwerfen derzeit auch günstiger, als die zurückgesandten Artikel wieder neu anzubieten.

+ Siegen: Zahlreiche Unfälle durch Eis und Glätte
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Siegen - mikeXmedia -
Nach Orkantief „Sabine“ macht den Verkehrsteilnehmern zur Wochenmitte nun Glätte und Eis zu schaffen. In eineigen Teilen Deutschlands kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Unter anderem musste die A45 für mehrere Stunden komplett gesperrt werden, weil sich LKW an Steigungen festgefahren hatten. Nördliche von Hamburg kam es auch in Schleswig-Holstein zu zahlreichen Glätteunfällen. Meist blieb es bei Sachschäden und nur leicht verletzten Personen. In Baden-Württemberg hingegen wurden ebenfalls bei einem Glätteunfall mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt. Auch wenn „Sabine“ inzwischen weitergezogen ist, windig, kalt und teils rutschig bleibt es mindestens noch bis zum Wochenende.

+ Bern: Zeitweiser Ausfall der Kommunikation
+ Osnabrück: Razzien und Festnahmen
+ Berlin: Regierungskoalition hängt von Merkel ab
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Bern - mikeXmedia -
In der Schweiz sind wegen Wartungsarbeiten beim größten Telekomanbieter in den Land zeitweise Telefon, Internet und Notrufnummern ausgefallen. Die Probleme dauerten gut eineinhalb Stunden, wie von einem Sprecher mitgeteilt wurde. Einige Polizeistellen informierten per Handy und Internet über die Störungen oder gaben Handynummern zur Erreichbarkeit heraus. Die Wartungsarbeiten wurden darauf hin gestoppt. Der Telekommunikationsanbieter entschuldigte sich.

+ Berlin: CDU muss Klarheit schaffen
+ Berlin: Wohnen bleibt weiterhin teuer
+ Berlin: Deutsche rechnen irgendwann mit AfD Regierungsbeteiligung
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Berlin - mikeXmedia -
Steckt die CDU nach dem Rückzug von Parteichefin Kramp-Karrenbauer in einer tiefen Krise? Der Politikwissenschaftler Niedermayer meint ja. Eine schwierige Personalentscheidung ist an schwierige inhaltliche Diskussionen und Entscheidungen gekoppelt. Dies könne zu langwierigen Streits führen, so Niedermeyer. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt forderte bereits eine rasche Lösung der Führungsfrage in der Mutterpartei. Die CSU wolle schnelle Stabilität in der Unionsfamilie herstellen. Dabei geht es um personelle Klarheit und nicht um einen langen Schönheitswettbewerb, so Dobrindt weiter.

+ Bonn: Marx tritt nicht wieder an
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Bonn - mikeXmedia -
Kardinal Reinhard Marx wird nicht wieder für das Amt des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz antreten. Er stehe nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung teilte er mit. Anfang März steht die Frühjahrsvollversammlung der Bischofskonferenz an, dort hätte er sich zu Wiederwahl stellen müssen. Dort soll jetzt ein anderer Bischof in die Funktion gewählt werden, wie von der Deutschen Bischofskonferenz mitgeteilt wurde. Marx ist Erzbischof von München und Freising. Er ist seit 2014 Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz.