+ Pirna: Polizeiaktionen gegen Schleuser
+ Berlin: Mehr Sanktionen gegen Arbeitslose verhängt
+ Eberbach: Ermittlungen nach Busunfall laufen
+ Weitere Meldungen des Tages

Pirna - mikeXmedia -
In mehreren Bundesländern sind Polizeiaktionen gegen mutmaßliche Schleuser durchgeführt worden. Die Ermittlungen waren gegen eine syrisch-polnische Bande gerichtet. Rund 170 Beamte hatten zahlreiche Wohnungen und andere Gebäude nach Beweisen durchsucht. Das hat die zuständige Bundespolizei in Pirna mitgeteilt. Ein Schwerpunkt der Durchsuchungen hatte in Berlin gelegen. Wie weiter mitgeteilt wurde, steht ein syrischer Familienverband im Fokus der Ermittlungen. Er soll gewerbsmäßig vor allem Menschen aus Syrien über Polen nach Deutschland geschleust haben.

+ Washington: USA frieren Zahlungen an Palästinenserhilfswerk ein
+ Nümbrecht: Zahlreiche Unfälle wenige Verletzte
+ Lüneburg: Gnadengesuch von früherem SS-Mann abgelehnt
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Washington - mikeXmedia -
Die US-Regierung hat 65 Millionen US-Dollar für die Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen vorübergehend eingefroren. Das hat eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington mitgeteilt. Die Gelder sollen aber nicht dauerhaft gestrichen, sondern nur zunächst der weitere Einsatz geprüft werden. Es gehe nicht darum jemanden zu bestrafen, hieß es aus dem US-Außenministerium weiter. Es wurde aber gefordert, dass andere Länder einen größeren Beitrag für das Hilfswerk leisten müssen.

+ Berlin: BVG-Werbeaktion löst Ansturm aus
+ Wiesbaden: Verbraucherpreise sind gestiegen
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Berlin - mikeXmedia -
Run auf die Verkehrsbetriebe in Berlin. Dort haben Turnschuhe mit eingebauten Fahrschein zu einem Ansturm geführt. Kunden hatten zum Teil tagelang auf den Verkaufsstart der Schuhe im Muster der Sitzbezüge der Berliner Verkehrsbetriebe gewartet. Die Schuhe kosten rund 200 Euro und ermöglichen mit dem Kauf für ein Jahr die kostenlose Nutzung des ÖPNV in der Hauptstadt, vorausgesetzt, der Käufer trägt die Schuhe im Bus oder der Bahn. Eigenen Angaben zufolge hatte die BVG nicht mit einem solchen Ansturm auf die Werbeaktion gerechnet.

+ Berlin: Netanjahu kommt nach Deutschland
+ Wiesbaden: Zahl der Bevölkerung auf 82,5 Mio. gestiegen
+ Offenbach: Verkehrsbehinderungen durch Schnee und Sturm
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Berlin - mikeXmedia -
Im kommenden Monat wird der israelische Ministerpräsident Netanjahu vermutlich Deutschland besuchen. Den Informationen einer Nachrichtenagentur zufolge, wird er an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Das Treffen findet vom 16. bis 18. Februar in München statt. Neben dem Sicherheitsberater von US-Präsident Trump werden auch die Außenminister aus der Türkei, Saudi-Arabien und dem Iran erwartet. Auch der russische Außenminister und der ägyptische Präsident werden voraussichtlich nach München kommen.

+ Karlsruhe: Grundsteuer wohlmöglich nicht Gesetzeskonform
+ Dortmund: NRW-SPD-Landeschef sieht noch Diskussionsbedarf
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Karlsruhe - mikeXmedia -
die Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer ist genauer unter die Lupe genommen worden. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgericht verstößt die Regelung über Einheitswerte für die mehr als 35 Millionen Grundstücke und Immobilien in Deutschland gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Die Entscheidung in Karlsruhe hat große Bedeutung für Immobilienbesitzer, Mieter und Kommunen. Für die Gemeinden ist die Grundsteuer besonders wichtig. Bis zu einer endgültigen Entscheidung können aber mehrere Monate entgehen.