+ Nürnberg: Bislang rund 90.000 neue Flüchtlinge in Deutschland
+ Hildesheim: Weiterhin Land unter
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Nürnberg - mikeXmedia -
Im ersten Halbjahr 2017 sind rund 90.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Es handelt sich um Neuregistrierungen, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Berlin mitgeteilt hat. Die Bundesrepublik nimmt damit etwa so viele Migranten auf, wie Italien. Dort kamen bislang etwas mehr als 93.000 neue Flüchtlinge an. Bislang wurden in beiden Länder die Zahlen bis Juli berücksichtigt.

+ Luxemburg: EUGH stoppt Austausch von Fluggastdaten
+ Berlin: Mutmaßliche IS-Anhängerinnen kamen aus Deutschland
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Luxemburg - mikeXmedia -
Vorerst wird es keinen Austausch von Fluggastdaten zwischen der EU und Kanada geben. Das geht aus einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes hervor. Dort wurde eine entsprechende Vereinbarung gestoppt. Die Richter entschieden, dass durch den Austausch das Grundrecht auf Achtung des Privatlebens verletzt wird und ein Eingriff in das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten erfolgt. Datenschützer freuen sich über die Entscheidung aus Luxemburg. Seit langem vertreten sie die Auffassung, dass die EU bei der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung von sensiblen Daten zu weit geht.

+ Brüssel: EU geht gegen Justizreform vor
+ Frankfurt/Main: Terrorverdächtiger darf nicht abgeschoben werden
+ Güstrow: Aktion gegen Terror in zwei Bundesländern
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Brüssel - mikeXmedia -
Die EU-Kommission wird gegen die umstrittene polnische Justizreform vorgehen. Das hat Vizepräsident Timmermans in Brüssel bekanntgegeben. Es soll ein Vertragsverletzungsverfahren wegen des unterzeichneten Gesetzes über die ordentliche Gerichtsbarkeit eingeleitet werden. Ein formaler Bescheid dazu wird versendet, sobald Polen den Gesetzestext veröffentlicht. Das Verfahren droht, wenn die polnische Regierung Richter am Obersten Gericht des Landes entlassen wird.

+ Tel Aviv: Weiterhin Auseinandersetzungen am Tempelberg
+ Schaffhausen: Ermittlungen zu Kettensägen-Angreifer gehen weiter
+ Hyeres: 10.000 Menschen wegen Waldbrand evakuiert
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Obwohl die Regierung in Israel bereits eingelenkt hat, kommt es am Tempelberg in Jerusalem weiterhin zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und Sicherheitskräften. 16 Personen wurden verletzt, drei davon schwer, wie es vom palästinensischen Rettungsdienst Roter Halbmond hieß. Schon in den vergangenen Tagen war es im Bereich der Altstadt immer wieder zu Auseinandersetzungen gekommen. Zuletzt waren von der Regierung zunächst die Sicherheitsmaßnahmen an den Zugängen zum Tempelberg verstärkt, dann jedoch wieder abgebaut worden, darunter auch Metalldetektoren.

+ Düsseldorf: Weiterhin starke Regenfälle
+ Berlin: Neuregelung der Finanzen bei Neu- und Ausbau der Bahn
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Düsseldorf - mikeXmedia -
Seit dem Wochenbeginn sind die Feuerwehren in ganz Deutschland immer noch mit dem Auspumpen von Kellern, Unterführungen, U-Bahnstationen oder Tiefgaragen beschäftigt. Nun kommen auch über die Ufer getretene Bäche und Flüsse hinzu. Laut Wetterdienst besteht für die großen Schifffahrtsstraßen wie den Rhein oder die Mosel bislang aber noch keine konkrete Hochwassergefahr. In Niedersachsen und in Thüringen hat es in den vergangenen Tagen mehr als andernorts geregnet. Dort fielen gebietsweise bis zu 100 Liter Regen pro Quadratmeter. Das regnerische Wetter wird laut Wetterdienst auch in den kommenden Tagen noch weiter andauern. Eine durchgreifende Wetteränderung ist bis zum Beginn der neuen Woche nicht in Sicht.