+ Madrid: Neuwahlen in Spanien am 26. Juni
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Madrid - mikeXmedia -
Am 26. Juni wird in Spanien neu gewählt. Das hat die Regierung des Landes zum Wochenauftakt mitgeteilt. Die Frist zur Regierungsbildung war am Morgen abgelaufen. Bemühungen um eine Einigung in letzter Minute waren in Spanien keine mehr unternommen worden. Schon vor einigen Tagen hatten die Verhandlungspartner mitgeteilt, keine weiteren Gespräche mehr führen zu wollen. Das Parlament wird am Dienstagvormittag von König Felipe VI. aufgelöst.
+ München: CSU will vorerst auf Klage gegen Bund verzichten
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München - mikeXmedia -
Für den angekündigten Verzicht auf eine Klage gegen die Bundesregierung will CSU-Chef Seehofer im Streit um die Flüchtlingspolitik jedoch ein Entgegenkommen aus Berlin. Das hat Seehofer in München mitgeteilt. Bedingung sind entsprechende Vereinbarungen zu den Kontrollen an der österreichischen Grenze. Der bayerische Justizminister Bausback teilte mit, dass es derzeit keine Notwendigkeit für eine Klage gebe. Grund dafür seien die stark zurückgegangenen Flüchtlingszahlen. Am Dienstag kommender Woche soll dennoch entschieden werden, ob der Verzicht besiegelt wird, oder nicht.
+ Berlin: Greenpeace stellt Details zu TTIP vor
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Berlin - mikeXmedia -
Deutschland drohen durch das Freihandelsabkommen mit den USA offenbar deutlich schlechtere Umweltstandards. Das will die Umweltorganisation Greenpeace aus geheimen Verhandlungsunterlagen in Erfahrung gebracht haben. Im Fernsehen war ebenfalls über entsprechende Informationen berichtet worden. Europa wird demnach durch die USA wesentlich stärker unter Druck gesetzt, als bisher bekannt. Die Gegner des Freihandelsabkommens hatten insbesondere diese und weitere Verschlechterungen der bisher gültigen Mindeststandards befürchtet.
+ Athen: Flüchtlingszustrom weiter gering
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Athen - mikeXmedia -
Der Flüchtlingszustrom nach Griechenland ist weiter gering. Das haben die zuständigen Behörden zum Wochenbeginn mitgeteilt. Über das Wochenende waren nur vereinzelt Menschen von der Türkei nach Griechenland gekommen. Sie kamen auf der Insel Chios an, wie die Küstenwache mitteilte. Von Freitag bis heute wurden nur knapp 200 Menschen registriert. Im Februar und vor Inkrafttreten des EU-Türkei-Paktes waren täglich noch über 2000 Menschen nach Griechenland geströmt. Seit dem 20. März können illegale Flüchtlinge aus der Türkei wieder dorthin zurückgeschickt werden.
+ Rom: Papst appelliert Waffenruhe in Syrien einzuhalten
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Rom - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund der immer brüchiger werdenden Waffenruhe in Syrien hat Papst Franziskus die Konfliktparteien in dem Land aufgerufen, die Vereinbarungen einzuhalten. Mit tiefem Schmerz verfolge er die Spirale der Gewalt und die verzweifelte humanitäre Situation in Syrien. Vor allem die Stadt Alleppo nannte der Papst in seinem Friedensappell. Er hatte seinen Wunsch ans Ende des Angelus-Gebetes gestellt. Zu der Messe auf dem Petersplatz in Rom waren gestern Zehntausende Gläubige erschienen.
+ Bagdad: Mehrere IS-Anschläge im Irak und der Türkei
+ Stuttgart: DGB ruft zu mehr Solidarität auf
+ Magdeburg: Neunjährige überlebt Fenster-Sturz schwer verletzt
+ Der Wochenrückblick 25.04.2016 - 29.04.2016
Bagdad - mikeXmedia -
Die Terrormiliz Islamischer Staat hat sich zu zwei Selbstmordanschlägen im Irak bekannt, bei denen 30 Menschen getötet und über 50 Menschen verletzt wurden. Bei den Opfern hatte es sich um Schiiten gehandelt. Auf die Schiiten werden immer wieder Anschläge von sunnitischen IS-Mitgliedern verübt. Auch in der Türkei gab es einen Anschlag bei dem ein Polizist getötet und 23 weitere Personen verletzt wurden. Vor einer Polizeiwache war eine Autobombe detoniert. Vermutlich geht der Anschlag ebenfalls auf das Konto des IS oder einem Terrorableger, der der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK nahesteht.