+ Wien: Lockdown verlängert
+ Seevetal: Ermittlungen zu RAF-Material laufen weiter
+ Berlin: Arbeitgeber bei FFP2 in der Pflicht
+ Weitere Meldungen des Tages
Wien - mikeXmedia -
In Österreich ist der Corona-Lockdown um zwei weitere Wochen verlängert worden. Bundeskanzler Kurz begründete die Maßnahmen damit, dass Mutationen des Virus nun auch in dem Land angekommen seien. Dadurch habe sich die Lage nochmals deutlich verschärft. Vom 8. Februar an sollen Handel und Museen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen aber wieder geöffnet werden. Die täglichen Neuinfektionen müssten aber deutlich sinken, solange dies nicht der Fall sei, bleiben Ausgangsbeschränkungen in Kraft und Schulen im Fernunterricht, so Kurz weiter.
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Seevetal - mikeXmedia -
Nach dem Fund von möglichem RAF-Material in einem Wald bei Seevetal in Niedersachsen laufen die Ermittlungen weiter. Unter anderem wurden in einem Kunststofffass Schriftstücke aus den 80er Jahren und noch unbekannte Flüssigkeiten gefunden, so das Landeskriminalamt Niedersachsen. Wegen des Alters des Fundes ist nicht davon auszugehen, dass sich Hinweise auf die gesuchten Ex-RAF-Mitglieder Staub, Garweg und Klette ergeben, so die Behörden weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Sollte es zu möglichen weiteren Vorgaben zum Tragen von FFP2-Masken im ÖPNV oder Geschäften kommen, sieht die Gewerkschaft verdi auch die Arbeitgeber in der Pflicht. Die Unternehmen müssten ihren Beschäftigten die Masken kostenfrei und in ausreichender Menge zur Verfügung stellen. Es müsse den Arbeitnehmern zudem möglich sein, zusätzliche bezahlte Kurzpausen einzulegen und die Maske abnehmen und durchatmen zu können.
+ Frankfurt/Main: Ermittlungen laufen weiter
+ Berlin: Bahn so pünktlich wie lange nicht mehr
+ Weitere Meldungen des Tages
Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Nach dem Zwischenfall am Frankfurter Flughafen laufen die Ermittlungen weiter. Der Verdächtiger konnte gestellt und in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht werden. Der 38-jährige hatte am Samstagabend mit aggressivem Verhalten und Drohungen eine vorübergehende Teilsperrung des Terminals 1 ausgelöst. Wie die Bundespolizei nach dem Einsatz mitteilte, gab es keine Hinweise auf einen politischen Hintergrund oder mögliche Mittäter.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Deutsche Bahn ist so pünktlich, wie seit 15 Jahren nicht mehr. Das hat der Konzern in Berlin mitgeteilt. Demnach waren fast 82 aller ICE und IC/EC-Verbindungen nach Plan unterwegs. Das sind knapp sechs Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Da hatte die Pünktlichkeit der Bahn bei knapp 76 Prozent gelegen.
+ Berlin: Bundeswehr prüft Impfpflicht
+ Der Wochenrückblick: 11.01.2021 - 15.01.2021
Berlin - mikeXmedia -
Bei der Bundeswehr wird aktuell geprüft, ob die Impfpflicht für die Soldaten auf das Corona-Virus ausgeweitet wird. Das hat ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitgeteilt. Es wird eine Entscheidung vorbereitet, ob und wann die Impfung in das Portfolio der duldungspflichtigen Impfungen für die Bundeswehr aufgenommen wird, hieß es. Schon im Dezember gab es Medienberichte, dass der Generalarzt der Bundeswehr empfohlen habe, die Impfung gegen Corona in den Basisimpfschutz für alle Soldaten aufzunehmen.
+ Moskau: Russland steigt aus militärischem Vertrag aus
+ Weitere Meldungen des Tages
Moskau - mikeXmedia -
Russland hat nach dem Ausstieg der USA jetzt auch den Vertrag über militärische Beobachtungsflüge verlassen. Das wichtige internationale Abkommen steht damit vor dem Aus. Moskau hatte zuvor noch Vorschläge zur Erhaltung des Vertrags unterbreitet, Washington war darauf aber nicht eingegangen. Aus Moskau wurde mitgeteilt, dass man deswegen nun mit dem Ausstiegsverfahren beginne.
+ Den Haag: Niederländische Regierung zurückgetreten
+ Weitere Meldungen des Tages
Den Haag - mikeXmedia -
In den Niederlanden ist die Regierung wenige Wochen vor der Parlamentswahl im März zurückgetreten. Damit hat die Regierung von Premier Mark Rutte die Konsequenzen aus einer Affäre um Kinderbeihilfen gezogen. Fälschlicherweise waren rund 20.000 Eltern als Betrüger dargestellt und in große finanzielle Not gestürzt worden.
+ München: Klagen gegen 15 Kilometer-Regelung
+ Freiburg: Schwere Schneefälle bei Freiburg
+ Weitere Meldungen des Tages
München - mikeXmedia -
Die verschärften Corona-Beschränkungen mit einem 15-Kilometer-Radius geraten ins Wanken. In Bayern sind bereits mehrere Klagen gegen die Regelung eingegangen. Zur Begründung heißt es, dass der Fahrt-Zweck kaum zu kontrollieren und nicht ersichtlich sei, was etwa unter einem touristischen Tagesausflug zu verstehen sei. Die Regelung sei entsprechend unübersichtlich für Bürger und stellen einen massiven Eingriff in die Grundrechte dar. In der kommenden Woche wird der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vermutlich eine Grundsatz-Entscheidung treffen.
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Freiburg - mikeXmedia -
Die Region um Freiburg ist in der Nacht von heftigen Schneefällen heimgesucht worden. Es kam zu chaotischen Straßenverhältnissen, die Polizei war fast pausenlos im Einsatz, wie von einem Sprecher mitgeteilt wurde. Straßen mussten wegen umgestürzter Bäume gesperrt werden. Eine Fußgängerin war von einem Baum getroffen worden. Sie verstarb kurze Zeit später im Krankenhaus an ihren schweren Verletzungen.