+ Berlin: Städtetag erwartet Kommunale Einbußen
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Berlin - mikeXmedia -
Der Deutsche Städtetag erwartet erhebliche Einbußen für die Kommunen infolge der Corona-Pandemie. Die Belastungen könnten bei rund 20 Milliarden Euro liegen, wie aus aktuellen Schätzungen hervorgeht. Die Einbußen werden so hoch ausfallen, wie man es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht erlebt habe, hieß es.

+ Berlin: Mehr Kriegswaffen exportiert
+ Inssbruck: Zwischenbericht zu Ischgl
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Berlin - mikeXmedia -
Deutschland hat im vergangenen Jahr erneut mehr Kriegswaffen exportiert. Der Umsatz lag bei über einer Milliarde Euro. Das sind über 40 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr, aber weniger als in den Jahren 2016 und 2017. Wie das Wirtschaftsministerium auf eine Linken-Anfrage mitteilte, zählten die Türkei, Kuweit und Großbritannien zu den Hauptabnehmern. Weitere Exporte gingen nach Litauen und Singapur. Zu den Kriegswaffen zählen unter anderem U-Boote, Panzer, Kampfflugzeuge oder Geschütze.

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Innsbruck - mikeXmedia -
Die Polizei ermittelt weiter zu den Corona-Ereignissen in Ischgl. Von den österreichischen Behörden wurde dazu jetzt ein Zwischenbericht vorgelegt, der etwa 1000 Seiten umfasst. Das hat ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Zunächst sollen die Akten durchgesehen und danach entschieden werden, ob ein begründeter Verdacht vorliegt. Ischgl könnte der europäische Verbreitungsherd des Coronavirus sein. Dort gab es zahlreiche Infektionsfälle und dennoch gingen tagelang wilde Partys auf engstem Raum weiter, bevor Österreich Eindämmungsversuche unternahm.

+ Caracas: Offenbar Invasionsversuch
+ Warschau: Bericht zu Kriegsschäden noch unter Verschluss
+ Karlsruhe: Klagen gegen EZB stattgegeben
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Caracas - mikeXmedia -
In Venezuela hat es einen vermeintlichen Invasionsversuch gegeben. Dabei kam es zu acht Todesopfern und zwei Gefangenen. Die Regierung sprach danach von weiteren Festnahmen in der Küstenregion des Landes. Schon am Sonntag wurde mitgeteilt, dass Boote mit Söldnern versucht hatten das Land anzugreifen. Venezuela vermutet hinter den Aktionen die USA und Kolumbien. Einer der Festgenommenen soll für die US-Antidrogenbehörde DEA gearbeitet haben, heiß es. Auch diesmal sollen sich zwei US-Amerikaner unter den Söldnern befunden haben. Sie sollen in Verbindung mit US-Präsident Trump stehen.

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Warschau - mikeXmedia -
Ein von der polnischen Parlamentskommission angefertigter Bericht zu Kriegsschäden, die durch die Nazis angerichtet wurde, bleibt zunächst unter Verschluss. Die Arbeit sei abgeschlossen, man wolle sich derzeit aber noch nicht zu Details äußern, so der bisherige Kommissionsleiter. Dafür komme noch die passende Zeit, hieß es weiter. Am 8. Mai jährt sich der Tag des Kriegsendes zum 75. mal.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Die EZB hat bei den milliardenschweren Ankäufen von Staatsanleihen offenbar Fehler gemacht. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hervor. Dort wurde mehreren Klagen gegen das Vorgehen der Europäische Zentralbank stattgegeben. So hat die Bank kompetenzwidrig gehandelt. Der Bundestag und die Bundesregierung hätten durch ihr tatenloses Zusehen außerdem Grundrechte verletzt. Eine verbotene Staatsfinanzierung wurde nicht festgestellt.

+ Berlin: Details zur Auto-Prämie bis Juni
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Berlin - mikeXmedia -
Bis Anfang Juni will die Bundesregierung bei möglichen Kaufanreizen für Autos ins Detail gehen. Das hat der Autogipfel in Berlin beschlossen. Der Branchenverband VDA und die Hersteller machen sich für Kaufprämien stark. Unterstützt werden sie dabei auch durch die Länder Niedersachsen, Bayern und Baden-Würrtemberg als Autoländer. Durch die Corona-Krise ist die Nachfrage nach Autos massiv eingebrochen.

+ Washington: Trump rechnet bald mit Impfstoff
+ Berlin: Weniger Arbeitsschutzkontrollen
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Washington - mikeXmedia -
Noch in diesem Jahr rechnet US-Präsident Trump mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Zugleich hat er auf eine rasche Öffnung der Wirtschaft im Land gedrängt. Er ist zuversichtlich, dass man bis zum Ende des Jahres einen Impfstoff haben werde, hieß es im Fernsehen. Er räumte aber ein, dass Ärzte ihm von einer solchen Aussage abgeraten hätten. Der US-Präsident verteidigte auch sein aggressives Verhalten gegenüber kritischen Medien. „Ich habe es mit einer feindseligen Presse zu tun, wie sie noch kein Präsident je gesehen hat“, sagte Trump. Weiter hieß es, dass die Medien mit den furchtbarsten, schrecklichsten und voreingenommensten Fragen auf einen zu.

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Berlin - mikeXmedia -
In den deutschen Betrieben finden weniger Arbeitsschutz-Kontrollen statt. Die zuständigen Länderbehörden hatten im Jahr 2018 rund 167.000 Betriebsbesichtigungen durchgeführt. Im Jahr zuvor waren es noch 16.000 Kontrollen mehr. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor. Auch der Abstand zwischen den Kontrollen hatte sich von 22,5 auf 25 Jahre erhöht. 2008 fanden im Schnitt alle 12 Jahre entsprechende Besichtigungen statt. Gesteigerte Kontrollen wurden nur in Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Schleswig-Holstein registriert.