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+ Berlin: Zahlreiche Neuregelungen
+ Erfurt: Vorbereitungen auf Thüringen-Wahl
+ Berlin: Ausbreitung von Covid19 geht weiter
+ Essen: Milder Winter sorgt für Einsparungen
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Zum Wochenbeginn sind zahlreiche gesetzliche Neuregelungen in Kraft getreten. Unter anderem gibt es jetzt eine Impfpflicht gegen Masern und ein schärferes Waffenrecht. Auch bei der Fachkräfte-Zuwanderung gelten neue Richtlinien. Kritik gab es an der Umsetzung der Impfpflicht. Sie gilt für Kinder in Kitas und Schulen, aber auch für Erwachsene, die in Betreuungseinrichtungen oder anderen öffentlichen Bereichen tätig sind. Dazu zählen etwa Asylbewerberheime oder Krankenhäuser und Kliniken. Die Masern gehören auch heute noch zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten und können tödlich enden.
+ Jerusalem: Vorgehen gegen Antisemitismus
+ Berlin: Cornavirus sorgt für Aufregung
+ Weitere Meldungen des Tages
Jerusalem - mikeXmedia -
Der Ministerpräsident von NRW, Laschet, hat Israel ein entschlossenes Vorgehen von Staat und Gesellschaft gegen Antisemitismus, Rassismus und rechtsextreme Gewalt zugesichert. Es gebe entsprechende Bewegungen in Deutschland, so Laschet bei einem treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Rivlin in Jerusalem. Weiter betonte er, sich zu schämen, dass man 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz so etwas in Deutschland wieder erlebe.
+ Bern: Schweiz verbietet Großveranstaltungen
+ Weitere Meldungen des Tages
Bern - mikeXmedia -
Die Schweiz hat mit einem Verbot von Großveranstaltungen auf die Ausbreitung von Covid19 reagiert. Events mit mehr als 1000 Menschen dürfen vorerst nicht mehr stattfinden, wie vom Innenministerium mitgeteilt wurde. Man wolle weitere Ansteckungen so gut es geht in Grenzen halten, hieß es vom zuständigen Minister Berset. Das Verbot gilt mindestens bis zum 15. März, so die Regierung weiter.
+ Braunschweig: Vergleich im VW-Musterklagen-Prozess
+ Weitere Meldungen des Tages
Braunschweig - mikeXmedia -
Nach langen Verhandlungen haben sich VW und rund 440.000 Dieselkunden des Autoherstellers offenbar auf ein Entschädigungspaket verständigt. Das haben Vertreter des Autobauers und des Bundesverbands der Verbraucherzentralen mitgeteilt. Demnach hat man sich in der Musterklage auf einen Vergleich geeinigt, nachdem die Gespräche zunächst gescheitert waren. Am Freitag gab es dazu vor dm Oberlandesgericht in Braunschweig auch eine Güteverhandlung, bei der die umfassende Vereinbarung beschlossen wurde.
+ Istanbul: Auseinandersetzungen eskalieren weiter
+ Nürnberg: Arbeitslosenzahlen gesunken
+ Berlin: Zahlreiche Unfälle durch Winterwetter
Istanbul - mikeXmedia -
Zwischen der Türkei und Syrien eskaliert der Konflikt immer weiter. Bei einem Luftangriff in Idlib kamen türkischen Angaben zufolge mindestens 33 Soldaten ums Leben. In der Nacht zum Freitag erfolgte ein Vergeltungsschlag der Türkei auf syrische Regierungstruppen. Ankara forderte bereits Beistand von der Nato und der internationalen Gemeinschaft. Der türkische Kommunikationsdirektor Altun hatte in einer Stellungnahme dazu aufgerufen, dass die gesamte internationale Gemeinschaft ihre Pflicht erfülle.
+ Koblenz: Einschränkungen bei Kinder-Betreuung
+ Hamburg: Ölpreis auf niedrigstem Stand
+ Weitere Meldungen des Tages
Koblenz - mikeXmedia -
In einer Eigentümergemeinschaft darf Wohnraum nicht für die Kindertagespflege genutzt werden. Das geht aus einer Entscheidung des Landgerichts in Koblenz hervor. Im konkreten Fall hatte die Bewohnerin einer Doppelhaushälfte gegen den Lärm und die Kinderbetreuung aus dem Nachbarhaus geklagt. Mit Erfolg: Die Richter urteilten, dass die Haushälfte als Betreuungseinrichtung nicht der Nutzung zu Wohnzwecken entspreche, sondern zur Ausübung eines Gewerbes oder Berufes.