+ Berlin: Senatorin für Wohnentwicklung zurückgetreten
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin ist die bisherige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, zurückgetreten. Sie begründete ihren Schritt mit Fehlern bei der Abrechnung ihrer Bezüge aus Verwaltungsrats- und Aufsichtsratstätigkeiten. Über Jahre hinweg habe sie es versäumt, Vergütungen wie vorgeschrieben an die Landeskasse zurückzuzahlen. Es geht um einen Fehlbetrag von 7000 Euro, wie mitgeteilt wurde.

+ Oldenburg: Neues Messnetz zur Schadstoffkontrolle
+ Berlin: Steinmeier appelliert an Verantwortungsbewußtsein
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Oldenburg - mikeXmedia -
Deutsche und französische Wissenschaftler entwickeln gemeinsam ein neues Messnetz zur Kontrolle des Schadstoffausstoßes in der Schifffahrt. In beiden Ländern sollen entsprechende Tests durchgeführt werden. Dabei geht es um die Erfassung von Ruß, Öl, Schwefeldioxid an der Meeresoberfläche und in der Luft. Die Federführung hat die Universität in Oldenburg übernommen.

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Berlin - mikeXmedia -
Für die jüngsten Verstöße gegen die Corona-Auflagen hat Bundespräsident Steinmeier bei den Demonstrationen in Berlin deutliche Kritik geäußert. Er rief die Bürger dazu auf, sich weiter verantwortungsbewußt zu verhalten und einen zweiten Lockdown zu vermeiden. Verantwortungslosigkeit einiger weniger werden zum Risiko für uns alle, so Steinmeier in seinem Appell. Man gefährde nicht nur die Gesundheit vieler, sondern auch die Erholung der Gesellschaft, der Wirtschaft und des Kulturlebens.

+ Berlin: Debatte über Grenzen der Versammlungsfreiheit
+ Schwerin: Erster Schultag in Mecklenburg-Vorpommern
+ Berlin: Corona-Testpflicht ab dieser Woche
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Berlin - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund der Corona-Auflagen im Zusammenhang mit Demonstrationen ist in Deutschland eine Debatte über die Grenzen der Versammlungsfreiheit entfacht worden. Bundesjustizministerin Lambrecht sagte, dass es sich bei der Demonstrationsfreiheit um ein besonders wichtiges Rechtsgut handele. Die Auflagen zur Eindämmung der Pandemie müssten jedoch eingehalten werden, um andere nicht zu gefährden. Weiter sagte Lambrecht, dass ihr jedes Verständnis für Demonstranten fehle, die sich darüber selbstherrlich hinwegsetzen.

+ Berlin: Reisebranche weiterhin in der Krise
+ Berlin: Härtere Strafen bei Corona-Verstößen gefordert
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Berlin - mikeXmedia -
Die Corona-Krise setzt der Reisebranche in diesem Jahr erheblich zu. Der Rückstand wird wohl nicht mehr ausgeglichen werden können. Die Nachfrage hat nach wochenlangem Stillstand aber inzwischen wieder etwas angezogen. Das geht aus aktuellen Branchenuntersuchungen hervor. Zur Jahreshalbzeit und den Sommerurlauben machten die Umsätze nur ein Drittel der Vorjahresumsätze aus. Insgesamt ist die Situation in der Branche aber weiterhin dramatisch.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeswirtschaftsminister Altmaier und der bayerische Ministerpräsident Söder haben sich für härtere Strafen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln ausgesprochen. Wer andere absichtlich gefährde, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat, so Altmaier in einem Zeitungsinterview. Man dürfe den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass man einen erneuten Infektionsanstieg hinnehme, hieß es weiter.

+ Peking: Streit um Auslieferungsabkommen
+ Washington: Trump will Medienvertreter ausschließen
+ Berlin: 240 neue Infektionen
+ Berlin: Freiwillige Coronatests
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Peking - mikeXmedia -
Deutschland und China liegen im Streit. Peking hatte Berlin nach der Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong vorgeworfen, gegen internationales Recht zu verstoßen und sich in innere Angelegenheiten einzumischen. Man behalte sich das Recht auf weitere Reaktionen vor, hieß es zum Wochenbeginn aus Peking. Zudem wurde Verärgerung über „irrige Äußerungen“ von Außenminister Heiko Maas geäußert.