+ Brüssel: EU erkennt Guaidó als Interimspräsidenten an
+ Berlin: Scheuer regt Überprüfung von Grenzwerten an
+ Kiel: Wolf zum Abschuss freigegeben
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Brüssel - mikeXmedia -
In der Diskussion, wie man mit der Lage in Venezuela umgehen soll, prescht das Europaparlament voran. Mit großer Mehrheit beschlossen die Abgeordneten, die Anerkennung von Oppositionsführer Guaidó als rechtmäßigen Interimspräsidentin. Die Regierungen der EU-Staaten wurden dementsprechend aufgerufen, der Entscheidung zu folgen. In der verabschiedeten Erklärung wurden die jüngsten Äußerungen von Präsident Maduro, als Grund für die klare Position genannt.

+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen gestiegen
+ Karlsruhe: Mutmaßliche Terroristen in U-Haft
+ Köln: Erhebliche Behinderungen durch Schneefall
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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wegen des kalten Wetters zum Jahresbeginn saisonbedingt auf rund 2,4 Millionen gestiegen. Dennoch ist das der niedrigste Wert für einen Januar seit der Wiedervereinigung. Um 0,4 Punkte stieg die Arbeitlosenquote und liegt nun bei 5,3 Prozent. Die Zahl der Jobsuchenden nahm im Vergleich zum Vormonat um 196.000 zu. Wie die Behörde in Nürnberg weiter mitteilte ging sie aber zum Vorjahr um 165.000 zurück. Für diese Jahreszeit sei der Anstieg allerdings üblich.

+ Nürnberg: Deutsche in Konsumlaune
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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Deutschen kaufen trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten weiter gerne ein. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung der GfK hervor. Für Februar rechnet man mit einem Anstieg des Konsumklimas auf 10,8 Punkte. Damit steigt auch das Interesse an größeren Anschaffungen. Wie die GfK weiter mitteilte, hatte zur guten Entwicklung des Konsumklimas auch das etwas geänderte Sparverhalten der Bürger im Januar beigetragen. Sie legten weniger Geld auf die hohe Kante und gaben es im ersten Monat des Jahres eher aus.

+ Luxemburg: Gerichtshof bestätigt Verkaufsverbot
+ Berlin: Ausschuss untersucht Berateraffäre
+ Berlin: Gesetzentwurf zu Bafög
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Luxemburg - mikeXmedia -
Der Europäische Gerichtshof hat das europaweite Verkaufsverbot für aromatisierte Tabakprodukte bestätigt. Nach Ansicht der Richter verstoße das Verbot nicht gegen die Gleichbehandlung und die Grundsätze des freien Warenverkehrs. Der Verkauf von Zigaretten oder Tabak mit Aroma zum Selbstdrehen ist in Deutschland seit 2016 verboten. Bis 2020 wurde jedoch eine Auslaufphase für Produkte mit einem höheren Marktanteil als drei Prozent eingeräumt. Ein deutsches Familienunternehmen hatte gegen diese Ungleichbehanlung geklagt.

+ Moskau: Maduro will nicht nachgeben
+ Detmold: Ermittlungen im Campingplatz-Missbrauchsfall
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Moskau - mikeXmedia -
Venezuelas Präsident Maduro hat der Opposition zwar Gespräche angeboten, bei der Forderung nach einer vorgezogenen Präsidentenwahl will er aber nicht nachgeben. In einem Interview sagte Maduro: "Wir lassen uns von niemandem in der Welt ein Ultimatum stellen oder erpressen". Die Imperialisten müssten bis 2025 warten, wenn sie neue Wahlen wollen, so Maduro weiter. Unter anderem wollen Deutschland und Frankreich den selbst ernannten Interimspräsidenten Guaidó, als Staatsoberhaupt anerkennen, sollte Maduro nicht bis zum Wochenende freie und faire Wahlen ausrufen.