+ Berlin: Sisha-Regel wieder zurückgenommen
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Berlin - mikeXmedia - Das Bundesfinanzministerium hebt eine umstrittene Verpackungsregel für Shisha-Tabak nach starker Kritik wieder auf. Ab dem 1. Juli sind alle Packungsgrößen für Wasserpfeifentabak wieder erlaubt, wie aus einer Ministeriumsverordnung hervorgeht. Die Regelung zielte darauf ab, Bars daran zu hindern, große Packungen zu kaufen und kleine Einzelportionen weiterzuverkaufen, wodurch sie weniger Steuern zahlten. Trotz regelmäßiger Razzien setzten viele Barbesitzer ihre Praktiken fort, was zur Rücknahme der Regel führte.

+ Hanoi: Putin betont Verbundenheit
+ Dresden: AfD liegt weiter vorne
+ Erfurt: Dreierkoalition mit BSW nicht ausgeschlossen
+ Flensburg: Starnberg ist Cabrio-Hochburg

Hanoi - mikeXmedia -
Der russische Präsident Putin hat bei seinen Gesprächen in Hanoi die Bedeutung der Partnerschaft mit Vietnam unterstrichen. Putin erklärte, dass es für Russland Priorität sei, die strategische Partnerschaft mit Vietnam auszubauen. Darüber hinaus ist Vietnam Mitglied des asiatischen Staatenbündnisses, mit dem Moskau im Dialog steht. Putin lud seinen Amtskollegen im kommenden Jahr auch zum 80. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland nach Moskau ein.

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Dresden - mikeXmedia -
In Sachsen zeichnet sich laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der AfD bei der Landtagswahl im September ab. Eine Umfrage zeigt, dass die AfD aktuell 30 Prozent der möglichen Wählerstimmen erreicht, dicht gefolgt von der CDU mit 29 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte mit 15 Prozent als drittstärkste Kraft in den Landtag einziehen. SPD und Grüne liegen bei jeweils sieben Prozent, während die Linke mit drei Prozent den Einzug in den Landtag verpassen würde.

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Erfurt - mikeXmedia -
Thüringens Ministerpräsident Ramelow schließt eine Dreierkoalition mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Landtagswahl im September nicht aus. In einem Interview sagte der Linken-Politiker: „Erst einmal kämpfe ich darum, dass meine Partei am 1. September von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag bekommt, die Regierung zu bilden.“ Die einzige Partei, mit der die Linke nicht zusammenarbeiten werde, sei die AfD. „Mit allen anderen Parteien werde ich daran arbeiten, zu einer mehrheitsfähigen Regierung zu kommen, so Ramelow weiter.

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Flensburg - mikeXmedia -
Das bayerische Starnberg ist die Cabrio-Hochburg Deutschlands. Dort kommen auf 1000 Einwohner 56 Pkw „mit offenem Aufbau“. Das bedeutet, dass fast jeder elfte Pkw in Starnberg ein Cabrio ist. Auf den folgenden Plätzen im Cabrio-Ranking befinden sich der Hochtaunuskreis in Hessen mit 50 Cabrios und Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz mit 49 Cabrios pro 1000 Einwohner. Einige Landkreise zeichnen sich durch besonders hohe durchschnittliche Einkommen aus, was vermutlich auch die dort jeweils hohe Cabrio-Dichte erklärt.

+ Brüssel: Neue Sanktionen gegen Russland
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+ Berlin: Tennet-Verkauf gescheitert
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Berlin - mikeXmedia -
Die Gespräche über einen vollständigen Verkauf des deutschen Übertragungsnetzes an den niederländischen Netzbetreiber Tennet sind gescheitert. Die Verhandlungen mit der Förderbank KfW hatten zu keinem Ergebnis geführt. Die Bundesregierung hatte der niederländischen Regierung mitgeteilt, die Transaktion aufgrund von Haushaltsproblemen nicht durchführen zu können.

+ Tel Aviv: Konflikt verschärft sich weiter
+ Berlin: Zahlen zu abgeschobenen Gefährdern
+ Berlin: Eklat um EM-Post von Göring-Eckardt
+ Merseburg: Nach Schüssen Tatverdächtigen festgenommen

Tel Aviv - mikeXmedia -
Im Israel-Hisbollah-Konflikt im Libanon verstärken beide Seiten ihre Drohgebärden. Der Hisbollah-Chef unterstrich, dass seine Schiitenmiliz bereit sei zu kämpfen. Wenn sie dem Libanon einen Krieg aufzwingen, wird der Widerstand ohne Grenzen zurückschlagen.“ Nachdem die Hisbollah angeblich Luftaufnahmen von Nordisrael veröffentlicht hatte, spielte Israels Generalstabschef Sorgen über die Kompetenzen des eigenen Militärs herunter.

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Berlin - mikeXmedia -
Angaben der Bundesregierung zufolge wurden seit 2021 35 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden leben derzeit 129 „Gefährder“ aus dem Ausland in Deutschland, von denen 100 in der Vergangenheit Asyl beantragt haben. Bundeskanzler Scholz hatte zuletzt angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und „Gefährdern“ nach Afghanistan und Syrien wieder zu ermöglichen. Ob Abschiebungen in diese Länder, mit denen Deutschland keine Beziehungen unterhält, über Nachbarländer stattfinden könnten, wird vom Innenministerium geprüft.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Internet hat Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt mit einem kürzlich wieder gelöschten Tweet über die Hautfarbe der deutschen Fußballnationalmannschaftsspieler Aufsehen erregt. Die Grünen-Politikerin hatte nach dem 2:0-EM-Sieg gegen Ungarn geschrieben: „Diese Mannschaft ist wirklich großartig. Stellen Sie sich vor, es gäbe nur deutsche Spieler in Weiß. Vier Stunden später löschte sie den Tweet nach einem Shitstorm. Anschließend schrieb sie, tut mir leid, wie ich formuliert habe.“ Es hat mich beeindruckt, dass 21 % der Deutschen eine größere Anzahl von „Weißen“ in der Nationalmannschaft begrüßen würden. Ich freue mich über dieses Team und hoffe, dass wir die 21% auch noch überzeugen.

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Merseburg - mikeXmedia -
Nach Schüssen auf einem Tankstellengelände in Merseburg in Sachen-Anhalt, ist von der Polizei ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Bei dem Zwischenfall hatte es drei Verletzte, darunter einen Schwerverletzten gegeben. Der Hintergrund der Auseinandersetzung ist noch unklar. Einen Zusammenhang mit der Fußball-EM gibt es nicht.