+ Brüssel: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein
+ München: Klatsche für Spahn
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Brüssel - mikeXmedia -
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am Mittwoch in Brüssel vor dem Parlament erneut Versäumnisse eingeräumt und Korrekturen im Zusammenhang mit der Corona-Impfstoffbeschaffung angekündigt. Unter anderem soll die Zulassung von Impfstoffen beschleunigt und die Produktion in Europa ausgebaut werden. Von der AfD wurde unterdessen der Rücktritt der Politikerin verlangt. Die Linke will einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Fehler. Die großen Fraktionen stellen sich aber grundsätzlich hinter die EU-Strategie zur Impfstoffbeschaffung.

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München - mikeXmedia -
Gesundheitsminister Spahn hat eine gerichtliche Klatsche erhalten. Eine Kooperation zwischen dem Bund und dem Internetkonzern Google ist vorläufig untersagt worden. Dabei ging es um zwei Anträge auf einstweilige Verfügung. Der Bund war bei Suchanfragen zu Covid und Corona von dem Konzern bevorzugt in den ersten Ergebnissen gelistet worden. Die Kläger sahen dadurch Wettbewerbsverzerrungen.

+ Washington: Amtsenthebungsverfahren angelaufen
+ Berlin: Neuinfektionen wieder höher
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Washington - mikeXmedia -
In den USA ist der Weg für ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten Trump freigemacht worden. Bei einer Abstimmung im US-Senat sprachen sich sechs republikanische und 50 demokratische Senatoren für das Verfahren aus, dass damit mehrheitlich für verfassungsgemäß erklärt wurde. Damit scheiterte gleich zu Beginn der Versuch von Trumps Verteidigern, das Verfahren zu stoppen. Ab heute werden die Anklagevertreter ihre Argumente in der Angelegenheit darlegen. Darauf folgt dann die Verteidigung. Wenn das Amtsenthebungsverfahren durchgeht, kann Trump in den USA kein politisches Amt mehr warhnehmen.

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Berlin - mikeXmedia -
Die tägliche Zahl der Neuinfektionen und Toten infolge der Corona-Krise ist weiterhin starken Schwankungen unterlegen. Innerhalb eines Tages wurden mit rund 8000 Neuinfektionen wieder deutlich mehr Fälle gemeldet. Auch die Zahl der Todesopfer erhöhte sich auf über 800 enschen. Laut RKI hatte es aber Nachmeldungen gegeben, die von Gesundheitsämtern am Vortag noch nicht übermittelt waren. Das Robert-Koch Institut gibt an, dass nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen möglich sind. Möglich erscheint inzwischen auch eine weitere Verlängerung des Lockdowns bis in den März hinein. Die bisherigen Regeln laufen am 14. Februar aus. Die Ministerpräsidenten der Länder und Angela Merkel beraten heute über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Nachdem das Gesundheitssystem in Deutschland bislang auch auf dem Höhepunkt der Pandemie in der zweiten Welle nicht überfordert war, wird jetzt immer häufiger mit einer abzuwendenden Überforderung der Gesundheitsämter argumentiert. Dort sei bei einem Inzidenzwert von 50 die Nachverfolgung der Kontakte nicht gegeben. Die Bundesregierung setzt weiterhin fast ausschließlich auf die Reduzierung von Kontakten und wird für fehlende Alternativwege aus der Krise immer häufiger kritisiert.

+ Berlin: Fahrplan zur Öffnung gefordert
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Berlin - mikeXmedia -
Wirtschaftsverbände fordern angesichts des wochenlangen Lockdowns mit Nachdruck einen Fahrplan zu Öffnungen und warnen vor einer Pleitewelle. Im Handel und der Gastronomie wird die Stimmung zunehmend schlechter. Man brauche dringend klare Kriterien wann und unter welchen Voraussetzungen die Betriebe wieder geöffnet werden, so die Forderungen weiter.

+ News York: Nordkorea betreibt Raketenprogramm weiter
+ Hannover: TUI steckt tief in den roten Zahlen
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New York - mikeXmedia -
Trotz internationaler Sanktionen treibt Nordkorea laut der Vereinten Nationen sein Atomprogramm weiter voran. Mit Verstoß gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates wird das nukleare und ballistische Raktenprogramm weiter unterhalten und betrieben heißt es in einem Bericht eines Expertengremiums.

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Hannover - mikeXmedia -
Der Reisekonzern TUI steckt tief in den roten Zahlen. Die Corona-Pandemie und die Reisebeschränkungen hatten das Unternehmen in diese Lage gebracht. Bis Ende Dezember stand ein Verlust von knapp 803 Millionen Euro. Schon im Jahr zuvor hatte TUI ein saisontypisches Minus verbucht. Das lag jedoch bei weniger als einem Sechstel der aktuellen Summe. Zuletzt war der Umsatz um fast 88 Prozent auf 468 Millionen Euro abgesackt.

+ Berlin: Milliardenhilfen für das Flughafensystem
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Berlin - mikeXmedia -
Der Branchenverband ADV hat angekündigt, dass die Milliardenhilfen für die Flughäfen dem gesamten Flughafensystem in Deutschland zugutekommen sollen. Der Verband schilderte in Berlin erneut die dramatische wirtschaftliche Lage nach den Verkehrseinbrüchen infolge der Corona-Pandemie. Weiter hieß es, dass das gesamte Luftfahrtsystem nahezu vor dem Kollaps und viele Flughäfen vor dem Aus stünden.