+ Washington: Biden schlägt sofort neuen Kurs ein
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Der neue Präsident Biden hat unmittelbar nach seinem Amtsantritt mit der Demontage besonders umstrittener Entscheidungen seines Vorgängers Trump begonnen. Unter anderem wurde die Rückkehr zum Klimaabkommen von Paris angekündigt, der US-Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation gestoppt und ein Einreiseverbot für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern aufgehoben. Nach wenigen Stunden wurde deutlich, dass Biden einen ganz anderen Stil als Trump prägen will.

+ Berlin: Vertragsbeitritt abgelehnt
+ Berlin: Uneinigkeit bei Aussagen in der Corona-Pandemie
+ Stuttgart: Experten warnen vor Panikmache
+ Frankfurt/Main: Leitzins bleibt bei Null

Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat den Beitritt zu einem Vertrag über ein Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen erneut abgelehnt. In einer Antwort hieß es vom Auswärtigen Amt, dass der seit mehr als 50 Jahren bestehende Atomwaffensperrvertrag für das wirksamere Instrument gehalten wird, um zu konkreten Abrüstungsschritten zu kommen. Weiter wurde mitgeteilt, dass sich aus dem neuen Vertrag eine nachrangige Behandlung bestehender Verpflichtungen ergebe. Dies könnte zu einer realen Schwächung internationaler Abrüstungsbemühungen führen, so das Auswärtige Amt weiter.

+ Bagdad: Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlägen
+ Karlsruhe: BGH befasst sich mit Mietpreisbremse
+ Stuttgart: Corona durchkreuzt Haushaltspläne
+ Weitere Meldungen des Tages

Bagdad - mikeXmedia -
Im Irak hat es zwei Selbstmordanschläge gegeben. Sie wurden in der Hauptstadt Bagdad verübt. Mindestens 21 Menschen kamen ums Leben. 50 weitere Menschen wurden verletzt, wie durch Sicherheitskreise mitgeteilt wurde. Bislang bekannte sich noch niemand zu den Anschlägen.

# # #

Karlsruhe - mikeXmedia -
Der Bundesgerichtshof befasst sich heute mit der Mietpreisbremse. Das Instrument soll Mieter in teuren und begehrten Wohnlagen vor Wucher-Mieten schützen. In gleich mehreren Bundesländern hapert es aber an der Umsetzung, zum Nachteil der Mieter. Ob der Staat ihnen den finanziellen Schaden ersetzen muss, soll heute von den obersten Zivilrichtern geklärt werden.

# # #

Stuttgart - mikeXmedia -
Die Corona-Pandemie durchkreuzt in vielen Städten und Gemeinden die Haushaltspläne. Damit kommen auf die Bürger einer aktuellen Studie zufolge, wieder steigende Steuern und Gebühren zu. Fast zwei Drittel der größeren Kommunen haben entsprechende Pläne, oder bereits schon umgesetzt, wie aus der Kommunenstudie 2020/2021 hervorgeht. In einem knappen Viertel der Städte und Gemeinden wurden zudem die Leistungen für Bürger kürzlich reduziert. Investitionen hingegen wurden nicht zurückgefahren.

+ Berlin: Absatz von Lebensversicherungen zurückgegangen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Durch die Corona-Krise ist der Absatz an Lebensversicherungen im vergangenen Jahr deutlich ausgebremst worden. Im Vergleich zu 2019 gingen die Abschlüsse um 12 Prozent zurück. Das hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft in Berlin mitgeteilt. Auch die gesamten Beitragseinnahmen waren zurückgegangen. Sie sanken um 0,4 Prozent auf knapp 103 Milliarden Euro, nachdem sie 2019 noch außergewöhnlich stark um mehr als elf Prozent gestiegen waren.

+ Berlin: Kein Gesetz zum autonomen Fahren
+ Berlin: Regelungen zu Kundenbeschwerden
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Wegen offener Fragen zum Datenschutz wird es vorerst kein Gesetz zum autonomen Fahren in Deutschland geben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf von Verkehrsminister Scheuer ist vom Bundesjustizministerium abgelehnt worden. Die hohen Datenschutzstandards bei Mobilitätsdaten und klare Haftungsregelungen seien aus Sicht des Ministeriums zentrale Voraussetzungen, um bei Verbrauchern die Akzeptanz für neue Technologien und digitale Dienste im Verkehrsbereich zu schaffen, hieß es weiter.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Paketdienstleister sollen bei Kundenbeschwerden künftig etwas stärker in die Pflicht genommen werden. Das hat das Kabinett in Berlin mitgeteilt und entsprechende Regelungen auf den Weg gebracht. Die Firmen müssen künftig an Schlichtungsverfahren der Bundesnetzagentur teilnehmen. Bisher war dies für die Firmen im Umgang mit Kundenbeschwerden freiwillig. Während Hermes mit dabei ist, machen die Post und DHL nicht mit.