+ Istanbul: Prozessauftakt gegen Attentäter
+ Berlin: Gespräche mit Siemens zu Stellenabbau ohne Ergebnis
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Istanbul - mikeXmedia -
In der Türkei hat knapp ein Jahr nach dem verheerenden Terrorangriff auf einen Club der Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter begonnen. Der Mann muss sich unter anderem wegen 39-fachen Mordes und dem Versuch, die verfassungsgemäße Ordnung zu stürzen verantworten. Die Staatsanwaltschaft fordert für den Angeklagten 40 mal Lebenslänglich. Mit ihm stehen 56 mutmaßliche Komplizen vor Gericht.

+ Detmold: Ermittlungen gegen ehemaligen Bundestagskandidaten
+ Berlin: SPD dringt Union zu Zugeständnissen
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Detmold - mikeXmedia -
Die Staatsanwaltschaft Detmold hat gegen einen einen ehemaligen Bundestagskandidaten Strafbefehl wegen des Besitzes und der Verbreitung von kinder- und jugendpornografischer Schriften beantragt. Der 50-jährige aus Lemgo soll eine Geldstrafe von 15.000 Euro zahlen. In einem Chat soll er kinderpornografische Inhalte verbreitet haben. Seine Kandidatur für die Bundestagswahl hatte der Mann mit der Begründung zurückgezogen, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt.

+ Brüssel: Netanjahu fordert Europa auf, dem Vorbild der USA zu folgen
+ Frankfurt/Main: Weiter Wetterchaos an den Flughäfen Frankfurt und München
+ Berlin: Weiterhin Pannen auf der Bahnstrecke Berlin-München
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Brüssel - mikeXmedia -
Der israelische Regierungschef Netanjahu hat die EU-Staaten aufgefordert, Jerusalem ebenfalls als Hauptstadt Israels anzuerkennen und damit dem Beispiel der USA zu folgen. Zum Auftakt des EU-Außenministertreffens in Brüssel machte die EU-Außenbeauftragte Mogherini jedoch deutlich, dass eine einseitige Anerkennung für die EU nicht infrage komme. Nur durch direkte Verhandlungen könne eine Lösung erreicht werden. Ziel müsse eine Zwei-Staaten-Lösung sein, bei der Jerusalem Hauptstadt beider Seiten sein kann, so Mogherini weiter.

+ Berlin: Besserer Opferschutz gefordert
+ Berlin: Regierungsbildung wird sich noch bis März hinziehen
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Berlin - mikeXmedia -
Union, SPD, FDP und Grüne wollen einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen. Das geht aus einem Zeitungsbericht über die Absichten der Bundestagsfraktionen hervor. In dieser Woche soll es einen entsprechenden Antrag geben. Auf Bundes- und Länderebene sollen insbesondere zentrale Anlaufstellen eingerichtet werden, an die sich Terroropfer und deren Angehörige wenden können. An diesen Stellen sollen dann auch mögliche Entschädigungsansprüche geregelt werden.

+ Tel Aviv: Tunnel zerstört
+ Kiel: Habeck will Amt aufgeben
+ Düsseldorf: VW-Chef gegen weitere Dieselsubventionierung
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Die israelische Armee hat am Wochenende einen weiteren Tunnel vom Gazastreifen auf israelisches Gebiet entdeckt und zerstört. Das haben die zuständigen Behörden mitgeteilt. Der Gang war von den radikal-islamischen Hamas gebaut worden. Zur Ortung solcher Tunnel verwendet Israel inzwischen hochmoderne Systeme. Die Bauwerke werden zerstört, weil man sie als Verletzung der israelischen Souveränität betrachtet. Verletzt wurde bei der Zerstörung des Tunnels niemand.