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+ Berlin: Fristenregelung bei Abschiebung kommt auf den Prüfstand
+ Berlin: Hendricks verteidigt Abgas-Kompromiss
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Die bisherige Fristenregelung bei der Abschiebung von Asylbewerbern kommt auf den Prüfstand. Das hat die Bundesregierung in Berlin mitgeteilt. Das Verfahren habe sich nicht als praktikabel erwiesen, hieß es von einer Sprecherin des Innenministeriums. So hätte der Messerangreifer von Hamburg bereits im Jahr 2015 abgeschoben werden sollen. Das scheiterte jedoch daran, dass eine Frist für das Wiederaufnahmeersuchen an Norwegen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge um einen Tag verpasst worden war.
+ Barcelona: Hoher Sachschaden bei Protesten gegen Massentourismus
+ Konstanz: Täter gab mehr als 20 Schüsse ab
+ Berlin: Diesel-Gipfel tagt in Berlin
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Barcelona - mikeXmedia -
In Barcelona ist bei einer Protestaktion gegen den Massentourismus hoher Sachschaden entstanden. Die Demonstranten hatten zahlreiche Leihfahrräder beschädigt. Auch linke Aktivisten waren an dem Vandalismus beteiligt, wie es in spanischen Zeitungen hieß. Die Sprecherin der linken Aktivisten, Flores, wies die Kritik zurück und sagte, dass es sich nicht um kriminelle Aktionen gehandelt hätte. Sie gab dem Massentourismus die Schuld an Gewalt.
+ Berlin: 900 Mrd. Euro Sozialleistungen ausgegeben
+ Hof: Busunfall mit 18 Toten durch Fahrer verursacht
+ Rickenbach: Junge durch umstürzenden Baum getötet
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind trotz Rekordbeschäftigung über 900 Milliarden Euro an Sozialleistungen ausgegeben worden. Das geht aus dem aktuellen Sozialbericht 2017 hervor, der heute in Berlin vom Bundeskabinett verabschiedet wird. Die Ausgaben sind damit gegenüber 2015 um 3,7 Prozent gestiegen und machten fast ein Drittel des Bruttoinlandsproduktes aus. Eine Zeitung rechnet damit, dass die Ausgaben für die Sozialleistungen bis zum Ende der Legislaturperiode die Marke von einer Billion Euro überschreiten könnten.
+ Kiel: ÖPNV-On-Demand
+ Berlin: Versuch zur automatischen Gesichtserkennung gestartet
+ Weitere Meldungen des Tages
Kiel - mikeXmedia -
In Schleswig-Holstein wird ÖPNV-On-Demand getestet. Dabei handelt es sich um einen öffentlichen Nahverkehr ohne feste Routen und Fahrpläne, der einzig durch die Nachfrager gesteuert wird. Zwei Millionen Euro werden für das Projekt zur Verfügung gestellt. Die NAF-Kleinbusse sollen elektrisch angetrieben sein und vor allem eine attraktive Lösung für den ÖPNV im ländlichen Raum und in Tourismusregionen bieten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bewilligte insgesamt 13 Projekte im Rahmen des „Forschungsprogramms zur Automatisierung und Vernetzung im Straßenverkehr“. Rund 22,2 Millionen Euro sollen für die Vorhaben zur Verfügung stehen. Das Forschungsprogramm startete im Dezember 2016. Seither wurden 20 Projekte mit insgesamt rund 47 Millionen Euro gefördert.
+ Offenbach: Auch letzte Nacht wieder Unwetter
+ Kabul: Sterben der Sicherheitskräfte geht weiter
+ München: CDU und FDP profitieren am meisten von Großspenden
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Offenbach - mikeXmedia -
Auch in der vergangenen Nacht ist es in weiten Teilen Deutschlands erneut zu heftigen Unwettern gekommen. Zum Teil gingen sintflutartige Regenfälle und Hagel nieder. Es gab Orkanböen und vereinzelt auch tornadoähnliche Windbewegungen mit über 100 Stundenkilometern Geschwindigkeit. Während der Norden und Osten derzeit mit heftigen Regenfällen zu kämpfen hat, stöhnt der Süden bei hochsommerlichen Temperaturen von über 35 Grad. Eine durchgreifende Wetteränderung ist derzeit nicht in Sicht. Noch bis zum Wochenende hält das wechselhafte Wetter der Extreme an, so die Wetterdienste.
Moskau: Tödliche Schüsse am Gericht
Brüssel: EU erhöht Druck auf VW
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Moskau - mikeXmedia -
Nach den tödlichen Schüssen in einem Moskauer Gericht dauern die Ermittlungen der Behörden weiter an. Bislang ist der Hintergrund der Tat noch unklar. Am Dienstagmittag waren mehrere Angreifer in das Gebäude gestürmt und hatten Schüsse auf Wachleute abgegeben. Zwei Schützen konnten festgenommen werden. Drei weitere Angreifer wurden getötet. Wie in den Medien berichtet wurde, soll es sich bei den Männern um Angeklagte in einem spektakulären Mordprozess gehandelt haben. Unter anderem wird der Bande vorgeworfen, im Umland der russischen Hauptstadt 19 Autofahrer getötet zu haben.