+ Toronto: Bewerbungsfrist für Olympia 2014 abgelaufen
 + Frankfurt/Main: Jedes 4. Fahrzeug mit Mängeln auf der Straße
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Toronto - mikeXmedia -
Hamburg hat einen weiteren Mitbewerber für die Austragung der Olympischen Spiele 2024 hinter sich gelassen. Das kanadische Toronto will nicht weiter als Gegner am Bewerbungs-Rennen teilnehmen. Die offizielle Bewerbungsfirst für die Austragung ist inzwischen ausgelaufen. Dem Internationalen Olympischen Komitee liegen die Unterlagen aus Rom, Paris und Hamburg vor, auch Los Angeles und Budapest hatten ihr Interesse zur Austragung der Olympischen Spiele 2014 bekundet.

 + Berlin: Länderchefs kommen zu Asylberatungen zusammen
 + Luxemburg: Jobsuchenden aus der EU kann Sozialhilfe verweigert werden
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Berlin - mikeXmedia -
Am Abend kommen in Berlin die Regierungschefs der Länder zu Beratungen über eine Beschleunigung von Asylverfahren zusammen. Schon im Vorfeld der Gespräche waren die Erwartungen an weitreichende Lösung der gesamten Flüchtlingsproblematik allerdings gedämpft ausgefallen. Konkrete Beschlüsse werden nicht vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag in einer Woche geben. Auch werde man nicht über Geld oder Gesetzesänderungen sprechen, hieß es aus Berlin weiter. Bei dem heutigen Treffen geht es primär um praktische Aspekte, wie die Versorgung der Flüchtlinge. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer kritisierte, dass Asylverfahren in Deutschland extrem lange dauern. Die Schweiz benötigt 48 Stunden, die Niederlande elf Tage und Deutschland fünfeinhalb Monate für eine Entscheidung. Dreyer sprach sich zudem für einen Sondergipfel aller EU-Staats- und Regierungschefs aus.

 + Budapest: Erste Festnahmen nach illegalen Grenzübertritten
 + Berlin: Maas hält an 24-Stunden-Löschung von Hasskommentaren fest
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Budapest - mikeXmedia -
Seit heute sind illegale Grenzübertritte in Ungarn keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat. Erst Verhaftungen gab es bereits, als Flüchtlinge in der Nacht die Grenzzäune zerschnitten und versucht hatten, in das Land zu gelangen. 16 Personen wurden aus Serbien nach dem Überschreiten der Grenze von der ungarischen Polizei festgenommen. Mit der neuen Gesetzesregelung versucht die Regierung in Budapest, dem anhaltenden enormen Flüchtlingsstrom Herr zu werden. Illegale Grenzübertritte werden ab jetzt mit Haft und Abschiebung bestraft. Ob diese Maßnahmen jedoch dazu beitragen, dass sich die aktuelle Situation entspannt, kann noch niemand sagen. Die Debatte über die Verteilung von 160.000 Aslybewerbern auf die EU-Staaten ist unterdessen vertagt worden. Ein neuer Termin wurde von den Innenministern der Europäischen Union auf den 8. Oktober angesetzt.

 + Berlin: Nun eine Million Flüchtlinge bis zum Jahresende erwartet
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Berlin - mikeXmedia -
Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Gabriel hat seine Flüchtlingsprognosen angehoben. Nun rechnet er mit einer Million Menschen, die Deutschland aufnehmen wird. Vor kurzem war noch von 800.000 Asylbewerbern bis zum Jahresende die Rede. Die Lage bleibt unterdessen weiter angespannt, neben Bayern auch in anderen Bundesländern. So hat auch der niedersächsische Ministerpräsident Weil den Bund aufgefordert, im wahrsten Sinne des Wortes, mehr Platz zu schaffen. Weil verwies dabei auf dringend benötigten Wohnraum. Angesichts des enormen Flüchtlingszustroms müsse die Wohnbauförderung massiv aufgestockt werden. Dazu solle die Regierung auf die exzellente Finanzlage zurückgreifen um die Integration und Unterbringung von Flüchtlingen massiv zu unterstützen. Die jetzigen Notunterkünfte könnten keine Dauerlösung darstellen, so Weil in einem Zeitungsinterview. Zuletzt hatte schon Bundesbauministerin Hendricks von einem Bedarf von 350.000 neuen Wohnungen pro Jahr gesprochen.

 + München: Verkehrslage beruhigt sich an den Grenzen wieder
 + Wellington: Dotcom muss doch erneut vor Gericht
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München - mikeXmedia -
Das Verkehrschaos an den deutsch-österreichischen Zug- und Autobahnstrecken zum Wochenbeginn hat sich bis zum Abend deutlich abgeschwächt. Die Entscheidung vorübergehend wieder Grenzkontrollen einzuführen, hatte zu erheblichen Rückstaus und Behinderungen geführt. Die Maßnahmen brachten im Kampf gegen Schleuserkriminalität jedoch zugleich erste schnelle Erfolge. So wurden bei Passau bis zum Montagabend über 30 Schleuser von der Bundespolizei festgenommen. Mehr als 100 Flüchtlinge wurden aufgegriffen. Die Kontrollen sollen noch mehrere Wochen fortgesetzt werden. Wie lange genau, ist noch nicht bekannt.