+ Wolfsburg: Pösch neuer Aufsichtsratsvorsitzender bei VW
+ Neustadt/Weinstraße: Polizei findet Sprengstoff in Wohnung
+ München: CSU verliert Wählerstimmen
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Wolfsburg – mikeXmedia -
Hans Dieter Pösch ist neuer Chef des Aufsichtsrates bei Volkswagen. Der Aufsichtsrat wählte wählte den bisherigen Finanzchef des Konzerns erwartungsgemäß. Das hat Volkswagen nach der Krisensitzung in Wolfsburg mitgeteilt. Damit löst Pötsch den bisherigen Aufsichtsratchef Huber ab. Dieser hatte den Posten erst im Frühjahr von Ferndinand Piëch übernommen.

 + Berlin: Altmaier soll Aufgaben an Ministerien koordinieren
 + Mülheim: Nach Stellwerksbrand weiter Verkehrsbehinderungen
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Berlin - mikeXmedia -
Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise geht Bundeskanzlerin Merkel in die Offensive. Künftig soll Kanzleramtschef Altmaier als Gesamtkoordinator die Aufgaben bündeln, die bislang auf mehrere Ministerien verteilt sind. Eine entsprechende Vorlage liegt bereits vor, muss aber noch beschlossen werden. Die Grünen sprachen angesichts von Merkels Plänen von einer Entmachtung von Innenminister de Maizere. Es gehe nicht drum den Minister zu schwächen, sondern dessen Ministerium auch personell stärker zu entlasten, hieß es aus Regierungskreisen.

 + Damaskus: Armee und Verbündete rücken gegen Rebellen vor
 + Wolfsburg: Erneut Krisensitzung bei VW
 + Frankfurt/Main: Großangelegte Razzia gegen Schwarzarbeit
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Damaskus - mikeXmedia -
In Nordsyrien haben die Armee, die Verbündeten und russische Lufteinheiten Angriffe gegen Rebellen begonnen. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge, handelt es sich um die schwersten Kämpfe seit Monaten. Die betroffene Region steht seit einiger Zeit unter der Kontrolle moderater und radikaler Rebellen. Aus dem Iran und Libanon sollen Tausende Kämpfer für eine Bodenoffensive der Armee nach Syrien verlegt worden sein, hieß es weiter.

+ Berlin: Snowden begrüßt „Safe Harbor“-Urteil
+ Wolfsburg: VW-Chef stoppt unnötige Vorhaben des Konzerns
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Berlin – mikeXmedia -
Das Urteil des europäischen Gerichtshofes zum so genannten „Safe Harbor“ ist von Edward Snowden begrüßt worden. Mit den Worten „Danke Europa“, begrüßte er das Urteil bei Twitter, womit die Übermittlung europäischer Nutzer in die USA gestoppt wurde. Mit diesem Urteil verteidigte der Europäische Gerichtshof zum zweiten Mal in zwei Jahren digitale Rechte, so Snowden. Damals wurde über die gekippte Vorratsdatenspeicherung verhandelt. Der Europäische Gerichtshof hatte gestern das so genannte „Safe Harbor“-Abkommen gekippt, das personenbezogene Daten aus der EU in die USA ermöglichen sollte. In den USA seien die Daten von Nutzern im Internet aber nur unzureichend geschützt, so die Richter in Luxemburg.

+ Luxemburg: Schäuble rechnet mit Schwächung des Euro-Stabilitätspaktes
+ Bonn: Bundeskartellamt genehmigt Übernahme von „Here“
+ Berlin: Zahl von Einbrüchen durch organisierte Banden gestiegen
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Luxemburg – mikeXmedia -
Bundesfinanzminister Schäuble rechnet durch die Hohen Flüchtlingskosten mit einer Schwächung des Euro-Stabilitätspaktes. Im Einzelfall könnte man darauf reagieren, dazu geben die Regeln genügend Spielraum, so Schäuble in Luxemburg. Diese Kosten sollten bei der Brüsseler Haushaltskontrolle berücksichtigt werden. Dieses hatte Österreich gefordert. Die Haushaltsentwürfe der EU-Staaten sollen in den kommenden Wochen von der EU-Kommission beurteilt werden.